Interne Weisungen & Dokumente zum Umgang mit Rassismus

Sämtliche internen Dokumente zum Umgang mit Rassismus in ihrem Hause. Das kann z.B. umfassen: Informationsmaterialien, Schulungsunterlagen, Handreichungen, Weisungen, etc. zum Umgang mit rassistischen Vorfällen oder Äußerungen, zu strukturellem Rassismus oder umgekehrt zu anti-rassistischer Arbeit; ebenso Beschwerdestatistiken oder sonstige Dokumente zum Thema.

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    26. Juni 2020
  • Frist
    28. Juli 2020
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<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem LTranspG, VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Sämtliche interne…
An Polizeidirektion Bad Kreuznach Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Interne Weisungen & Dokumente zum Umgang mit Rassismus [#191338]
Datum
26. Juni 2020 10:40
An
Polizeidirektion Bad Kreuznach
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem LTranspG, VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Sämtliche internen Dokumente zum Umgang mit Rassismus in ihrem Hause. Das kann z.B. umfassen: Informationsmaterialien, Schulungsunterlagen, Handreichungen, Weisungen, etc. zum Umgang mit rassistischen Vorfällen oder Äußerungen, zu strukturellem Rassismus oder umgekehrt zu anti-rassistischer Arbeit; ebenso Beschwerdestatistiken oder sonstige Dokumente zum Thema.
Dies ist ein Antrag auf Auskunft bzw. Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen nach § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte diese Anfrage wider Erwarten keine einfache Anfrage sein, bitte ich Sie darum, mich vorab über den voraussichtlichen Verwaltungsaufwand sowie die voraussichtlichen Kosten für die Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft zu informieren. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, bitte ich Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 7 Abs. 1 Satz 2 VIG auf elektronischem Wege kostenfrei gewähren können. Mit Verweis auf § 12 Abs. 3 Satz 1 LTranspG möchte ich Sie bitten, unverzüglich über den Antrag zu entscheiden. Soweit Umwelt- oder Verbraucherinformationen betroffen sind, verweise ich auf § 12 Abs. 3 Satz 2 Nr. 2 LTranspG bzw. § 5 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens bis zum Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen << Adresse entfernt >> Anfragenr: 191338 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/191338/
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
Polizeidirektion Bad Kreuznach
Von: Antragsteller/in Gesendet: Montag, 27. Juli 2020 11:36 An: '<<E-Mail-Adresse>>' <<Name und …
Von
Polizeidirektion Bad Kreuznach
Betreff
AW: AW: Interne Weisungen & Dokumente zum Umgang mit Rassismus [#191480]
Datum
27. Juli 2020 13:00
Status
Von: Antragsteller/in Gesendet: Montag, 27. Juli 2020 11:36 An: '<<E-Mail-Adresse>>' <<Name und E-Mail-Adresse>> Betreff: AW: Interne Weisungen & Dokumente zum Umgang mit Rassismus [#191480] Sehr geehrteAntragsteller/in vielen Dank für Ihre Anfrage vom 26. Juni 2020, die ich für das Polizeipräsidium Mainz nach den Vorgaben des Landestransparenzgesetzes Rheinland-Pfalz (LTranspG) wie folgt beantworte: Zum grundsätzlichen Umgang der Polizei Rheinland-Pfalz mit Rassismus verweise ich auf die breiten und eingehenden Ausführungen des Polizeipräsidiums Trier, in dessen Antwort vom 07. Juli 2020. Die Beschwerdestelle des Polizeipräsidiums Mainz bearbeitete wegen Vorwürfen gegen Polizeibeamte im Zusammenhang mit rassistischen Motiven im Jahr 2017 vier Dienstaufsichtsbeschwerden. In drei Fällen konnte kein Fehlverhalten festgestellt werden. Die Verfahren wurden deshalb ohne disziplinarrechtliche Maßnahme eingestellt. Das vierte Verfahren wurde für erledigt erklärt, nachdem der Betroffene auf ein Gesprächsangebot nicht mehr reagierte und durch die Dienststellenleitung kein Fehlverhalten festgestellt werden konnte. 2018 eine Dienstaufsichtsbeschwerde. Im Fall konnte kein Fehlverhalten festgestellt werden. Das Verfahren wurde ohne disziplinarrechtliche Maßnahme eingestellt. 2019 kein Verfahren. 2020 bislang eine Dienstaufsichtsbeschwerde. Es handelt sich um ein laufendes Verfahren. Auf der Internetpräsenz der Polizeilichen Kriminalprävention der Länder und des Bundes (ProPK) finden Sie Informationsmaterialien zu Rassismus. Die Inhalte werden beispielsweise thematisch bezogenen Anfragen von externen Stellen gezielt vermittelt. Materialien des ProPK werden i.d.R. in kleineren Mengen auf den Dienststellen vorgehalten. Unsere Präventionsstelle steht mit externen Akteuren wie dem Demokratiezentrum RLP und vergleichbaren Stellen im Austausch. Weitergehende interne Dokumente sind im Polizeipräsidium Mainz nicht vorhanden. Mit freundlichen Grüßen
Polizeidirektion Bad Kreuznach
Von: Antragsteller/in Gesendet: Montag, 27. Juli 2020 11:36 An: '<<E-Mail-Adresse>>' <<Name und …
Von
Polizeidirektion Bad Kreuznach
Betreff
AW: AW: Interne Weisungen & Dokumente zum Umgang mit Rassismus [#191480]
Datum
27. Juli 2020 13:00
Status
Von: Antragsteller/in Gesendet: Montag, 27. Juli 2020 11:36 An: '<<E-Mail-Adresse>>' <<Name und E-Mail-Adresse>> Betreff: AW: Interne Weisungen & Dokumente zum Umgang mit Rassismus [#191480] Sehr geehrteAntragsteller/in vielen Dank für Ihre Anfrage vom 26. Juni 2020, die ich für das Polizeipräsidium Mainz nach den Vorgaben des Landestransparenzgesetzes Rheinland-Pfalz (LTranspG) wie folgt beantworte: Zum grundsätzlichen Umgang der Polizei Rheinland-Pfalz mit Rassismus verweise ich auf die breiten und eingehenden Ausführungen des Polizeipräsidiums Trier, in dessen Antwort vom 07. Juli 2020. Die Beschwerdestelle des Polizeipräsidiums Mainz bearbeitete wegen Vorwürfen gegen Polizeibeamte im Zusammenhang mit rassistischen Motiven im Jahr 2017 vier Dienstaufsichtsbeschwerden. In drei Fällen konnte kein Fehlverhalten festgestellt werden. Die Verfahren wurden deshalb ohne disziplinarrechtliche Maßnahme eingestellt. Das vierte Verfahren wurde für erledigt erklärt, nachdem der Betroffene auf ein Gesprächsangebot nicht mehr reagierte und durch die Dienststellenleitung kein Fehlverhalten festgestellt werden konnte. 2018 eine Dienstaufsichtsbeschwerde. Im Fall konnte kein Fehlverhalten festgestellt werden. Das Verfahren wurde ohne disziplinarrechtliche Maßnahme eingestellt. 2019 kein Verfahren. 2020 bislang eine Dienstaufsichtsbeschwerde. Es handelt sich um ein laufendes Verfahren. Auf der Internetpräsenz der Polizeilichen Kriminalprävention der Länder und des Bundes (ProPK) finden Sie Informationsmaterialien zu Rassismus. Die Inhalte werden beispielsweise thematisch bezogenen Anfragen von externen Stellen gezielt vermittelt. Materialien des ProPK werden i.d.R. in kleineren Mengen auf den Dienststellen vorgehalten. Unsere Präventionsstelle steht mit externen Akteuren wie dem Demokratiezentrum RLP und vergleichbaren Stellen im Austausch. Weitergehende interne Dokumente sind im Polizeipräsidium Mainz nicht vorhanden. Mit freundlichen Grüßen
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Von: Antragsteller/in Gesendet: Montag, 27. Juli 2020 11:36 An: '<<E-Mail-Adresse>>' <<Name und …
Von
Polizeidirektion Bad Kreuznach
Betreff
AW: AW: Interne Weisungen & Dokumente zum Umgang mit Rassismus [#191480]
Datum
27. Juli 2020 13:00
Status
Anfrage abgeschlossen
Von: Antragsteller/in Gesendet: Montag, 27. Juli 2020 11:36 An: '<<E-Mail-Adresse>>' <<Name und E-Mail-Adresse>> Betreff: AW: Interne Weisungen & Dokumente zum Umgang mit Rassismus [#191480] Sehr geehrteAntragsteller/in vielen Dank für Ihre Anfrage vom 26. Juni 2020, die ich für das Polizeipräsidium Mainz nach den Vorgaben des Landestransparenzgesetzes Rheinland-Pfalz (LTranspG) wie folgt beantworte: Zum grundsätzlichen Umgang der Polizei Rheinland-Pfalz mit Rassismus verweise ich auf die breiten und eingehenden Ausführungen des Polizeipräsidiums Trier, in dessen Antwort vom 07. Juli 2020. Die Beschwerdestelle des Polizeipräsidiums Mainz bearbeitete wegen Vorwürfen gegen Polizeibeamte im Zusammenhang mit rassistischen Motiven im Jahr 2017 vier Dienstaufsichtsbeschwerden. In drei Fällen konnte kein Fehlverhalten festgestellt werden. Die Verfahren wurden deshalb ohne disziplinarrechtliche Maßnahme eingestellt. Das vierte Verfahren wurde für erledigt erklärt, nachdem der Betroffene auf ein Gesprächsangebot nicht mehr reagierte und durch die Dienststellenleitung kein Fehlverhalten festgestellt werden konnte. 2018 eine Dienstaufsichtsbeschwerde. Im Fall konnte kein Fehlverhalten festgestellt werden. Das Verfahren wurde ohne disziplinarrechtliche Maßnahme eingestellt. 2019 kein Verfahren. 2020 bislang eine Dienstaufsichtsbeschwerde. Es handelt sich um ein laufendes Verfahren. Auf der Internetpräsenz der Polizeilichen Kriminalprävention der Länder und des Bundes (ProPK) finden Sie Informationsmaterialien zu Rassismus. Die Inhalte werden beispielsweise thematisch bezogenen Anfragen von externen Stellen gezielt vermittelt. Materialien des ProPK werden i.d.R. in kleineren Mengen auf den Dienststellen vorgehalten. Unsere Präventionsstelle steht mit externen Akteuren wie dem Demokratiezentrum RLP und vergleichbaren Stellen im Austausch. Weitergehende interne Dokumente sind im Polizeipräsidium Mainz nicht vorhanden. Mit freundlichen Grüßen
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Von: Antragsteller/in Gesendet: Montag, 27. Juli 2020 11:36 An: '<<E-Mail-Adresse>>' <<Name und …
Von
Polizeidirektion Bad Kreuznach
Betreff
AW: AW: Interne Weisungen & Dokumente zum Umgang mit Rassismus [#191480]
Datum
27. Juli 2020 13:00
Status
Von: Antragsteller/in Gesendet: Montag, 27. Juli 2020 11:36 An: '<<E-Mail-Adresse>>' <<Name und E-Mail-Adresse>> Betreff: AW: Interne Weisungen & Dokumente zum Umgang mit Rassismus [#191480] Sehr geehrteAntragsteller/in vielen Dank für Ihre Anfrage vom 26. Juni 2020, die ich für das Polizeipräsidium Mainz nach den Vorgaben des Landestransparenzgesetzes Rheinland-Pfalz (LTranspG) wie folgt beantworte: Zum grundsätzlichen Umgang der Polizei Rheinland-Pfalz mit Rassismus verweise ich auf die breiten und eingehenden Ausführungen des Polizeipräsidiums Trier, in dessen Antwort vom 07. Juli 2020. Die Beschwerdestelle des Polizeipräsidiums Mainz bearbeitete wegen Vorwürfen gegen Polizeibeamte im Zusammenhang mit rassistischen Motiven im Jahr 2017 vier Dienstaufsichtsbeschwerden. In drei Fällen konnte kein Fehlverhalten festgestellt werden. Die Verfahren wurden deshalb ohne disziplinarrechtliche Maßnahme eingestellt. Das vierte Verfahren wurde für erledigt erklärt, nachdem der Betroffene auf ein Gesprächsangebot nicht mehr reagierte und durch die Dienststellenleitung kein Fehlverhalten festgestellt werden konnte. 2018 eine Dienstaufsichtsbeschwerde. Im Fall konnte kein Fehlverhalten festgestellt werden. Das Verfahren wurde ohne disziplinarrechtliche Maßnahme eingestellt. 2019 kein Verfahren. 2020 bislang eine Dienstaufsichtsbeschwerde. Es handelt sich um ein laufendes Verfahren. Auf der Internetpräsenz der Polizeilichen Kriminalprävention der Länder und des Bundes (ProPK) finden Sie Informationsmaterialien zu Rassismus. Die Inhalte werden beispielsweise thematisch bezogenen Anfragen von externen Stellen gezielt vermittelt. Materialien des ProPK werden i.d.R. in kleineren Mengen auf den Dienststellen vorgehalten. Unsere Präventionsstelle steht mit externen Akteuren wie dem Demokratiezentrum RLP und vergleichbaren Stellen im Austausch. Weitergehende interne Dokumente sind im Polizeipräsidium Mainz nicht vorhanden. Mit freundlichen Grüßen
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Von: Antragsteller/in Gesendet: Montag, 27. Juli 2020 11:36 An: '<<E-Mail-Adresse>>' <<Name und …
Von
Polizeidirektion Bad Kreuznach
Betreff
AW: AW: Interne Weisungen & Dokumente zum Umgang mit Rassismus [#191480]
Datum
27. Juli 2020 13:00
Status
Von: Antragsteller/in Gesendet: Montag, 27. Juli 2020 11:36 An: '<<E-Mail-Adresse>>' <<Name und E-Mail-Adresse>> Betreff: AW: Interne Weisungen & Dokumente zum Umgang mit Rassismus [#191480] Sehr geehrteAntragsteller/in vielen Dank für Ihre Anfrage vom 26. Juni 2020, die ich für das Polizeipräsidium Mainz nach den Vorgaben des Landestransparenzgesetzes Rheinland-Pfalz (LTranspG) wie folgt beantworte: Zum grundsätzlichen Umgang der Polizei Rheinland-Pfalz mit Rassismus verweise ich auf die breiten und eingehenden Ausführungen des Polizeipräsidiums Trier, in dessen Antwort vom 07. Juli 2020. Die Beschwerdestelle des Polizeipräsidiums Mainz bearbeitete wegen Vorwürfen gegen Polizeibeamte im Zusammenhang mit rassistischen Motiven im Jahr 2017 vier Dienstaufsichtsbeschwerden. In drei Fällen konnte kein Fehlverhalten festgestellt werden. Die Verfahren wurden deshalb ohne disziplinarrechtliche Maßnahme eingestellt. Das vierte Verfahren wurde für erledigt erklärt, nachdem der Betroffene auf ein Gesprächsangebot nicht mehr reagierte und durch die Dienststellenleitung kein Fehlverhalten festgestellt werden konnte. 2018 eine Dienstaufsichtsbeschwerde. Im Fall konnte kein Fehlverhalten festgestellt werden. Das Verfahren wurde ohne disziplinarrechtliche Maßnahme eingestellt. 2019 kein Verfahren. 2020 bislang eine Dienstaufsichtsbeschwerde. Es handelt sich um ein laufendes Verfahren. Auf der Internetpräsenz der Polizeilichen Kriminalprävention der Länder und des Bundes (ProPK) finden Sie Informationsmaterialien zu Rassismus. Die Inhalte werden beispielsweise thematisch bezogenen Anfragen von externen Stellen gezielt vermittelt. Materialien des ProPK werden i.d.R. in kleineren Mengen auf den Dienststellen vorgehalten. Unsere Präventionsstelle steht mit externen Akteuren wie dem Demokratiezentrum RLP und vergleichbaren Stellen im Austausch. Weitergehende interne Dokumente sind im Polizeipräsidium Mainz nicht vorhanden. Mit freundlichen Grüßen
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Von: Antragsteller/in Gesendet: Montag, 27. Juli 2020 11:36 An: '<<E-Mail-Adresse>>' <<Name und …
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Betreff
AW: AW: Interne Weisungen & Dokumente zum Umgang mit Rassismus [#191480]
Datum
27. Juli 2020 13:00
Status
Von: Antragsteller/in Gesendet: Montag, 27. Juli 2020 11:36 An: '<<E-Mail-Adresse>>' <<Name und E-Mail-Adresse>> Betreff: AW: Interne Weisungen & Dokumente zum Umgang mit Rassismus [#191480] Sehr geehrteAntragsteller/in vielen Dank für Ihre Anfrage vom 26. Juni 2020, die ich für das Polizeipräsidium Mainz nach den Vorgaben des Landestransparenzgesetzes Rheinland-Pfalz (LTranspG) wie folgt beantworte: Zum grundsätzlichen Umgang der Polizei Rheinland-Pfalz mit Rassismus verweise ich auf die breiten und eingehenden Ausführungen des Polizeipräsidiums Trier, in dessen Antwort vom 07. Juli 2020. Die Beschwerdestelle des Polizeipräsidiums Mainz bearbeitete wegen Vorwürfen gegen Polizeibeamte im Zusammenhang mit rassistischen Motiven im Jahr 2017 vier Dienstaufsichtsbeschwerden. In drei Fällen konnte kein Fehlverhalten festgestellt werden. Die Verfahren wurden deshalb ohne disziplinarrechtliche Maßnahme eingestellt. Das vierte Verfahren wurde für erledigt erklärt, nachdem der Betroffene auf ein Gesprächsangebot nicht mehr reagierte und durch die Dienststellenleitung kein Fehlverhalten festgestellt werden konnte. 2018 eine Dienstaufsichtsbeschwerde. Im Fall konnte kein Fehlverhalten festgestellt werden. Das Verfahren wurde ohne disziplinarrechtliche Maßnahme eingestellt. 2019 kein Verfahren. 2020 bislang eine Dienstaufsichtsbeschwerde. Es handelt sich um ein laufendes Verfahren. Auf der Internetpräsenz der Polizeilichen Kriminalprävention der Länder und des Bundes (ProPK) finden Sie Informationsmaterialien zu Rassismus. Die Inhalte werden beispielsweise thematisch bezogenen Anfragen von externen Stellen gezielt vermittelt. Materialien des ProPK werden i.d.R. in kleineren Mengen auf den Dienststellen vorgehalten. Unsere Präventionsstelle steht mit externen Akteuren wie dem Demokratiezentrum RLP und vergleichbaren Stellen im Austausch. Weitergehende interne Dokumente sind im Polizeipräsidium Mainz nicht vorhanden. Mit freundlichen Grüßen
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Von: Antragsteller/in Gesendet: Montag, 27. Juli 2020 11:36 An: '<<E-Mail-Adresse>>' <<Name und …
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Betreff
AW: AW: Interne Weisungen & Dokumente zum Umgang mit Rassismus [#191480]
Datum
27. Juli 2020 13:00
Status
Von: Antragsteller/in Gesendet: Montag, 27. Juli 2020 11:36 An: '<<E-Mail-Adresse>>' <<Name und E-Mail-Adresse>> Betreff: AW: Interne Weisungen & Dokumente zum Umgang mit Rassismus [#191480] Sehr geehrteAntragsteller/in vielen Dank für Ihre Anfrage vom 26. Juni 2020, die ich für das Polizeipräsidium Mainz nach den Vorgaben des Landestransparenzgesetzes Rheinland-Pfalz (LTranspG) wie folgt beantworte: Zum grundsätzlichen Umgang der Polizei Rheinland-Pfalz mit Rassismus verweise ich auf die breiten und eingehenden Ausführungen des Polizeipräsidiums Trier, in dessen Antwort vom 07. Juli 2020. Die Beschwerdestelle des Polizeipräsidiums Mainz bearbeitete wegen Vorwürfen gegen Polizeibeamte im Zusammenhang mit rassistischen Motiven im Jahr 2017 vier Dienstaufsichtsbeschwerden. In drei Fällen konnte kein Fehlverhalten festgestellt werden. Die Verfahren wurden deshalb ohne disziplinarrechtliche Maßnahme eingestellt. Das vierte Verfahren wurde für erledigt erklärt, nachdem der Betroffene auf ein Gesprächsangebot nicht mehr reagierte und durch die Dienststellenleitung kein Fehlverhalten festgestellt werden konnte. 2018 eine Dienstaufsichtsbeschwerde. Im Fall konnte kein Fehlverhalten festgestellt werden. Das Verfahren wurde ohne disziplinarrechtliche Maßnahme eingestellt. 2019 kein Verfahren. 2020 bislang eine Dienstaufsichtsbeschwerde. Es handelt sich um ein laufendes Verfahren. Auf der Internetpräsenz der Polizeilichen Kriminalprävention der Länder und des Bundes (ProPK) finden Sie Informationsmaterialien zu Rassismus. Die Inhalte werden beispielsweise thematisch bezogenen Anfragen von externen Stellen gezielt vermittelt. Materialien des ProPK werden i.d.R. in kleineren Mengen auf den Dienststellen vorgehalten. Unsere Präventionsstelle steht mit externen Akteuren wie dem Demokratiezentrum RLP und vergleichbaren Stellen im Austausch. Weitergehende interne Dokumente sind im Polizeipräsidium Mainz nicht vorhanden. Mit freundlichen Grüßen
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Betreff
AW: AW: Interne Weisungen & Dokumente zum Umgang mit Rassismus [#191480]
Datum
27. Juli 2020 13:00
Status
Von: Antragsteller/in Gesendet: Montag, 27. Juli 2020 11:36 An: '<<E-Mail-Adresse>>' <<Name und E-Mail-Adresse>> Betreff: AW: Interne Weisungen & Dokumente zum Umgang mit Rassismus [#191480] Sehr geehrteAntragsteller/in vielen Dank für Ihre Anfrage vom 26. Juni 2020, die ich für das Polizeipräsidium Mainz nach den Vorgaben des Landestransparenzgesetzes Rheinland-Pfalz (LTranspG) wie folgt beantworte: Zum grundsätzlichen Umgang der Polizei Rheinland-Pfalz mit Rassismus verweise ich auf die breiten und eingehenden Ausführungen des Polizeipräsidiums Trier, in dessen Antwort vom 07. Juli 2020. Die Beschwerdestelle des Polizeipräsidiums Mainz bearbeitete wegen Vorwürfen gegen Polizeibeamte im Zusammenhang mit rassistischen Motiven im Jahr 2017 vier Dienstaufsichtsbeschwerden. In drei Fällen konnte kein Fehlverhalten festgestellt werden. Die Verfahren wurden deshalb ohne disziplinarrechtliche Maßnahme eingestellt. Das vierte Verfahren wurde für erledigt erklärt, nachdem der Betroffene auf ein Gesprächsangebot nicht mehr reagierte und durch die Dienststellenleitung kein Fehlverhalten festgestellt werden konnte. 2018 eine Dienstaufsichtsbeschwerde. Im Fall konnte kein Fehlverhalten festgestellt werden. Das Verfahren wurde ohne disziplinarrechtliche Maßnahme eingestellt. 2019 kein Verfahren. 2020 bislang eine Dienstaufsichtsbeschwerde. Es handelt sich um ein laufendes Verfahren. Auf der Internetpräsenz der Polizeilichen Kriminalprävention der Länder und des Bundes (ProPK) finden Sie Informationsmaterialien zu Rassismus. Die Inhalte werden beispielsweise thematisch bezogenen Anfragen von externen Stellen gezielt vermittelt. Materialien des ProPK werden i.d.R. in kleineren Mengen auf den Dienststellen vorgehalten. Unsere Präventionsstelle steht mit externen Akteuren wie dem Demokratiezentrum RLP und vergleichbaren Stellen im Austausch. Weitergehende interne Dokumente sind im Polizeipräsidium Mainz nicht vorhanden. Mit freundlichen Grüßen
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Von: Antragsteller/in Gesendet: Montag, 27. Juli 2020 11:36 An: '<<E-Mail-Adresse>>' <<Name und …
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Betreff
AW: AW: Interne Weisungen & Dokumente zum Umgang mit Rassismus [#191480]
Datum
27. Juli 2020 13:00
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Von: Antragsteller/in Gesendet: Montag, 27. Juli 2020 11:36 An: '<<E-Mail-Adresse>>' <<Name und E-Mail-Adresse>> Betreff: AW: Interne Weisungen & Dokumente zum Umgang mit Rassismus [#191480] Sehr geehrteAntragsteller/in vielen Dank für Ihre Anfrage vom 26. Juni 2020, die ich für das Polizeipräsidium Mainz nach den Vorgaben des Landestransparenzgesetzes Rheinland-Pfalz (LTranspG) wie folgt beantworte: Zum grundsätzlichen Umgang der Polizei Rheinland-Pfalz mit Rassismus verweise ich auf die breiten und eingehenden Ausführungen des Polizeipräsidiums Trier, in dessen Antwort vom 07. Juli 2020. Die Beschwerdestelle des Polizeipräsidiums Mainz bearbeitete wegen Vorwürfen gegen Polizeibeamte im Zusammenhang mit rassistischen Motiven im Jahr 2017 vier Dienstaufsichtsbeschwerden. In drei Fällen konnte kein Fehlverhalten festgestellt werden. Die Verfahren wurden deshalb ohne disziplinarrechtliche Maßnahme eingestellt. Das vierte Verfahren wurde für erledigt erklärt, nachdem der Betroffene auf ein Gesprächsangebot nicht mehr reagierte und durch die Dienststellenleitung kein Fehlverhalten festgestellt werden konnte. 2018 eine Dienstaufsichtsbeschwerde. Im Fall konnte kein Fehlverhalten festgestellt werden. Das Verfahren wurde ohne disziplinarrechtliche Maßnahme eingestellt. 2019 kein Verfahren. 2020 bislang eine Dienstaufsichtsbeschwerde. Es handelt sich um ein laufendes Verfahren. Auf der Internetpräsenz der Polizeilichen Kriminalprävention der Länder und des Bundes (ProPK) finden Sie Informationsmaterialien zu Rassismus. Die Inhalte werden beispielsweise thematisch bezogenen Anfragen von externen Stellen gezielt vermittelt. Materialien des ProPK werden i.d.R. in kleineren Mengen auf den Dienststellen vorgehalten. Unsere Präventionsstelle steht mit externen Akteuren wie dem Demokratiezentrum RLP und vergleichbaren Stellen im Austausch. Weitergehende interne Dokumente sind im Polizeipräsidium Mainz nicht vorhanden. Mit freundlichen Grüßen

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