Interne Weisungen & Dokumente zum Umgang mit Rassismus

Sämtliche internen Dokumente zum Umgang mit Rassismus in ihrem Hause. Das kann z.B. umfassen: Informationsmaterialien, Schulungsunterlagen, Handreichungen, Weisungen, etc. zum Umgang mit rassistischen Vorfällen oder Äußerungen, zu strukturellem Rassismus oder umgekehrt zu anti-rassistischer Arbeit; ebenso Beschwerdestatistiken oder sonstige Dokumente zum Thema.

Ergebnis der Anfrage

Anfrage wurde für alle Polizeibehörden in BaWü einheitlich hier (teilweise) beantwortet:
https://fragdenstaat.de/a/191277

Anfrage teilweise erfolgreich

  • Datum
    26. Juni 2020
  • Frist
    26. Juli 2020
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<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem LIFG/UVwG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Sämtliche interne…
An Polizeipräsidium Tuttlingen Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Interne Weisungen & Dokumente zum Umgang mit Rassismus [#191499]
Datum
26. Juni 2020 10:40
An
Polizeipräsidium Tuttlingen
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem LIFG/UVwG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Sämtliche internen Dokumente zum Umgang mit Rassismus in ihrem Hause. Das kann z.B. umfassen: Informationsmaterialien, Schulungsunterlagen, Handreichungen, Weisungen, etc. zum Umgang mit rassistischen Vorfällen oder Äußerungen, zu strukturellem Rassismus oder umgekehrt zu anti-rassistischer Arbeit; ebenso Beschwerdestatistiken oder sonstige Dokumente zum Thema.
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 2 des Landesinformationsfreiheitsgesetzes (LIFG), nach § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen betroffen sind. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Es handelt sich meines Erachtens um eine einfache Auskunft bei geringfügigem Aufwand. Gebühren fallen somit nicht an. Ich verweise auf § 7 Abs. 7 LIFG/§243 Abs. 3 UVwG/§ 5 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen << Adresse entfernt >> Anfragenr: 191499 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/191499/
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
Polizeipräsidium Tuttlingen
Sehr geehrteAntragsteller/in wir haben Ihre über das Internetportal "FragDenStaat" gestellte Anfrage au…
Von
Polizeipräsidium Tuttlingen
Betreff
WG: Interne Weisungen & Dokumente zum Umgang mit Rassismus [#191499]
Datum
26. Juni 2020 11:54
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrteAntragsteller/in wir haben Ihre über das Internetportal "FragDenStaat" gestellte Anfrage auf Auskunft nach dem Landesinformationsfreiheitsgesetz (LIFG) und anderen Vorschriften erhalten. Ein nach dem Landesverwaltungsverfahrensgesetz wirksamer Antrag liegt nur dann vor, wenn der Antragsteller hinreichend identifizierbar ist und demzufolge als Mindestinhalt Name und zustellungsfähige Anschrift enthält. Dies folgt auch daraus, dass die Bearbeitung eines Antrags nach dem Landesinformationsfreiheitsgesetz regelmäßig zu Verwaltungsakten führt (Gewährung oder Ablehnung der Auskunft, ggf. Gebührenbescheid). Ein ablehnender Bescheid oder ein Gebührenbescheid ist jedoch zuzustellen, denn nur so kann der Zeitpunkt der Zustellung und der Ablauf einer Rechtsbehelfsfrist nachgeprüft werden. Bei einer Antragstellung über das Internetportal "FragDenStaat" sind diese Voraussetzungen nicht gegeben. Sofern Sie Ihren Antrag aufrechterhalten wollen, richten Sie diesen bitte mit zustellungsfähiger Adresse an folgende Anschrift: Polizeipräsidium Konstanz Referat Recht und Datenschutz Benediktiner Platz 3 78467 Konstanz Mit freundlichen Grüßen

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Sehr geehrteAntragsteller/in vielen Dank für Ihre Nachricht. Ich habe meine Postadresse angefügt und bitte damit …
An Polizeipräsidium Tuttlingen Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: WG: Interne Weisungen & Dokumente zum Umgang mit Rassismus [#191499]
Datum
26. Juni 2020 12:08
An
Polizeipräsidium Tuttlingen
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrteAntragsteller/in vielen Dank für Ihre Nachricht. Ich habe meine Postadresse angefügt und bitte damit um Bearbeitung meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen << Adresse entfernt >> Anfragenr: 191499 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/191499/ Postanschrift << Adresse entfernt >> Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>