Interne Weisungen & Dokumente zum Umgang mit Rassismus

Sämtliche internen Dokumente zum Umgang mit Rassismus in ihrem Hause. Das kann z.B. umfassen: Informationsmaterialien, Schulungsunterlagen, Handreichungen, Weisungen, etc. zum Umgang mit rassistischen Vorfällen oder Äußerungen, zu strukturellem Rassismus oder umgekehrt zu anti-rassistischer Arbeit; ebenso Beschwerdestatistiken oder sonstige Dokumente zum Thema.

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  • Datum
    26. Juni 2020
  • Frist
    28. Juli 2020
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Antrag nach dem SIFG/SUIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Sämtliche interne…
An Verwaltungspolizeiabteilung - Homburg Details
Von
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Betreff
Interne Weisungen & Dokumente zum Umgang mit Rassismus [#191558]
Datum
26. Juni 2020 10:40
An
Verwaltungspolizeiabteilung - Homburg
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem SIFG/SUIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Sämtliche internen Dokumente zum Umgang mit Rassismus in ihrem Hause. Das kann z.B. umfassen: Informationsmaterialien, Schulungsunterlagen, Handreichungen, Weisungen, etc. zum Umgang mit rassistischen Vorfällen oder Äußerungen, zu strukturellem Rassismus oder umgekehrt zu anti-rassistischer Arbeit; ebenso Beschwerdestatistiken oder sonstige Dokumente zum Thema.
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 des Saarländischen Informationsfreiheitsgesetzes (SIFG) sowie § 3 des Saarländischen Umweltinformationsgesetzes (SUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 SUIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sollte die Aktenauskunft wider Erwarten gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache und damit gebührenfreie Auskunft. Ich verweise auf § 1 SIFG i.V.m. § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 SUIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens jedoch nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen << Adresse entfernt >> Anfragenr: 191558 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/191558/
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
Verwaltungspolizeiabteilung - Homburg
Sehr geehrteAntragsteller/in Sie hatten mit E-Mail vom 26.06.2020 an die Ortspolizei einen "Antrag auf Akten…
Von
Verwaltungspolizeiabteilung - Homburg
Betreff
Interne Weisungen & Dokumente zum Umgang mit Rassismus (#191558)
Datum
30. Juni 2020 10:27
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrteAntragsteller/in Sie hatten mit E-Mail vom 26.06.2020 an die Ortspolizei einen "Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 SIFG/§ 3 SUIG/§ 1 VIG" gestellt hinsichtlich Übersendung sämtlicher interner Dokumente zum Umgang mit Rassismus bei der Stadtverwaltung Homburg. Die Beantwortung Ihrer Anfrage erfolgt durch die Rechtsabteilung, da insoweit ggf. rechtliche Aspekte betroffen sein könnten. Auf Nachfrage bei den Ämtern und Abteilungen konnten innerhalb der Stadtverwaltung Homburg (zumindest bisher) - erfreulicherweise! - keine "rassistischen Vorfälle oder Äußerungen" eruiert werden. Es gibt daher bei der Stadt logischerweise auch keine diesbezüglichen Beschwerdestatistiken oder sonstige Dokumente zum Thema. Die von Ihnen gewünschte Übersendung von Akten bzw. Dokumenten ist daher schlichtweg "mangels Masse" nicht möglich. In diesem Zusammenhang existieren, da bisher weder benötigt noch erforderlich (siehe oben), auch keine Informationsmaterialien, Schulungsunterlagen, Handreichungen, Weisungen etc. zum Umgang mit solchen Vorfällen oder Äußerungen, ebenso wenig zu strukturellem Rassismus oder umgekehrt zu anti-rassistischer Arbeit. Bei Bedarf (Beschwerden o. ä.) würde dies seitens der Stadtverwaltung allerdings umgehend veranlasst werden; dessen dürfen Sie versichert sein. Ich hoffe, Ihre Anfrage bzw. Ihren Antrag insoweit erschöpfend beantwortet bzw. bearbeitet zu haben. Mit freundlichen Grüßen

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Sehr [geschwärzt], haben Sie herzlichen Dank für Ihre ausführliche Antwort. Erlauben Sie mir daher auch eine kur…
An Verwaltungspolizeiabteilung - Homburg Details
Von
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Betreff
AW: Interne Weisungen & Dokumente zum Umgang mit Rassismus (#191558) [#191558]
Datum
1. Juli 2020 12:38
An
Verwaltungspolizeiabteilung - Homburg
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr [geschwärzt], haben Sie herzlichen Dank für Ihre ausführliche Antwort. Erlauben Sie mir daher auch eine kurze Entgegnung: Dass bisher bei Ihnen keine entsprechenden Beschwerden eingegangen sind, ist einerseits erfreulich; andererseits entbindet es meiner Meinung nach nicht von der Notwendigkeit, sich insbesondere mit strukturellem oder systemischem Rassismus zu beschäftigen. Denn leider bedeutet "keinen Rassismus zu sehen" noch nicht, dass er nicht existiert. Damit meine ich im Übrigen weder Sie speziell noch Ihre Behörde, sondern allgemein unsere (mehrheitlich weiße) Gesellschaft und ihre Institutionen und die zugehörigen expliziten und impliziten Normen und Handlungen, seien sie nun absichtlich oder unabsichtlich. Daher halte ich anti-rassistische Arbeit gerade auch da für nötig, wo zunächst gar keine böse Absicht zu bestehen scheint, wo Rassismus scheinbar "gar kein Thema ist". Da spreche ich auch aus einem persönlichen Lernprozess, bei dem ich auch gerade erst ganz am Anfang stehe. Falls Sie Sich für das Thema interessieren, erlaube ich mir daher ein paar Lektürehinweise: Noa Sow: Deutschland Schwarz Weiß: Der alltägliche Rassismus Alice Hasters: Was weiße Menschen nicht über Rassismus hören wollen, aber wissen sollten Tupoka Ogette: exit RACISM: rassismuskritisch denken lernen Kübra Gümüşay: Sprache und Sein Auf Englisch zudem: Ijeoma Oluo: So you want to talk about race Ibram X. Kendi: How to be an Antiracist Mit freundlichen Grüßen [geschwärzt] Anfragenr: 191558 Antwort an: [geschwärzt] Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: [geschwärzt]