Interne Weisungen & Dokumente zum Umgang mit Rassismus

Anfrage an: Ausländeramt des Landkreises in Forchheim
Projekt: Interne Weisungen & Dokumente zum Umgang mit Rassismus

Sämtliche internen Dokumente zum Umgang mit Rassismus in ihrem Hause. Das kann z.B. umfassen: Informationsmaterialien, Schulungsunterlagen, Handreichungen, Weisungen, etc. zum Umgang mit rassistischen Vorfällen oder Äußerungen, zu strukturellem Rassismus oder umgekehrt zu anti-rassistischer Arbeit; ebenso Beschwerdestatistiken oder sonstige Dokumente zum Thema.

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  • Datum
    26. Juni 2020
  • Frist
    28. Juli 2020
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am 26.06.2020
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Sämtliche internen …
An Ausländeramt des Landkreises in Forchheim Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Interne Weisungen & Dokumente zum Umgang mit Rassismus [#191021]
Datum
26. Juni 2020 10:39
An
Ausländeramt des Landkreises in Forchheim
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Sämtliche internen Dokumente zum Umgang mit Rassismus in ihrem Hause. Das kann z.B. umfassen: Informationsmaterialien, Schulungsunterlagen, Handreichungen, Weisungen, etc. zum Umgang mit rassistischen Vorfällen oder Äußerungen, zu strukturellem Rassismus oder umgekehrt zu anti-rassistischer Arbeit; ebenso Beschwerdestatistiken oder sonstige Dokumente zum Thema.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen << Adresse entfernt >> Anfragenr: 191021 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/191021/
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
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Ausländeramt des Landkreises in Forchheim
am 26.06.2020
Sehr geehrteAntragsteller/in vielen Dank für Ihre E-Mail. Bitte beachten Sie, dass die Dienstleistungen der öffen…
Details
Von
Ausländeramt des Landkreises in Forchheim
Betreff
Antw: Interne Weisungen & Dokumente zum Umgang mit Rassismus [#191021]
Datum
26. Juni 2020 10:40
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrteAntragsteller/in vielen Dank für Ihre E-Mail. Bitte beachten Sie, dass die Dienstleistungen der öffentlichen Verwaltung aufgrund der COVID-19-Pandemie im Moment stark eingeschränkt sind. Dies hat leider auch Auswirkungen auf die tägliche Arbeit der Ausländerbehörde. Persönliche Vorsprachen sind aktuell ausschließlich in Notfällen und nur nach vorheriger Terminvereinbarung möglich. Sollten Sie im Besitz eines Schengen-Visums sein, möchten wir Sie darauf hinweisen, dass das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat am 08.04.2020 eine Verordnung erlassen hat, die für Inhaber von Schengen-Visa eine vorübergehende Befreiung vom Erfordernis eines Aufenthaltstitels regelt. Diese Verordnung ist am 10.04.2020 in Kraft getreten. Aufgrund dieser Verordnung sind Ausländer, die sich · am 17.03.2020 mit einem gültigen Schengen-Visum im Bundesgebiet aufgehalten haben oder · die zwischen dem 17.03.2020 und 10.04.2020 mit einem gültigen Schengen-Visum eingereist sind · und die sich jeweils am 10.04.2020 im Bundesgebiet aufgehalten haben, ab dem Zeitpunkt des Ablaufs ihres Schengen-Visums bis zum 30.06.2020 vom Erfordernis eines Aufenthaltstitels befreit. Diese Personen benötigen deshalb derzeit keinen Aufenthaltstitel. Ebenso dürfen die o. g. Personen die Erwerbstätigkeit, zu der sie aufgrund ihres Schengen-Visum berechtigt sind, auch weiterhin bis zum 30.06.2020 ausüben. In diesen Fällen ist eine Vorsprache oder Kontaktaufnahme mit der Ausländerbehörde derzeit nicht erforderlich. In allen anderen Fällen wird Ihr Anliegen so schnell wie möglich bearbeitet und Sie erhalten eine Rückantwort von uns. Bitte beachten Sie: Wir setzen uns mit Ihnen in Verbindung. Bitte sehen Sie deswegen von weiteren Rückfragen ab. Wir bedanken uns bereits im Voraus für Ihr Verständnis und verbleiben mit freundlichen Grüßen
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Ausländeramt des Landkreises in Forchheim
am 10.07.2020
Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen Sehr geehrteAntragsteller/in interne Dokumente zum Umgang mit Rassis…
Details
Von
Ausländeramt des Landkreises in Forchheim
Betreff
Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen
Datum
10. Juli 2020 12:46
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrteAntragsteller/in interne Dokumente zum Umgang mit Rassismus liegen uns nicht vor. Wenn wir Broschüren von übergeordneten Behörden zur Verteilung erhalten, legen wir diese aus. Teilweise wird in solchen Broschüren auch das Thema Rassismus angesprochen, z.B. in der Broschüre "Nein zu Nazis und Co." des Bayerischen Staatsministeriums des Innern, für Bau und Verkehr. Sie können diese Broschüren unter folgendem Link abrufen: https://www.stmi.bayern.de/sus/verfassungsschutz/rechtsextremismus/index.php Mit freundlichen Grüßen
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am 10.07.2020
AW: Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen [#191021] Sehr geehrteAntragsteller/in vielen Dank für Ihre Antw…
An Ausländeramt des Landkreises in Forchheim Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen [#191021]
Datum
10. Juli 2020 13:31
An
Ausländeramt des Landkreises in Forchheim
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrteAntragsteller/in vielen Dank für Ihre Antwort. Mit freundlichen Grüßen << Adresse entfernt >> Anfragenr: 191021 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/191021/
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