Interne Weisungen & Dokumente zum Umgang mit Rassismus

Sämtliche internen Dokumente zum Umgang mit Rassismus in ihrem Hause. Das kann z.B. umfassen: Informationsmaterialien, Schulungsunterlagen, Handreichungen, Weisungen, etc. zum Umgang mit rassistischen Vorfällen oder Äußerungen, zu strukturellem Rassismus oder umgekehrt zu anti-rassistischer Arbeit; ebenso Beschwerdestatistiken oder sonstige Dokumente zum Thema.

Anfrage teilweise erfolgreich

  • Datum
    26. Juni 2020
  • Frist
    28. Juli 2020
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Antrag nach BayDSG/BayUIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Sämtliche interne…
An Bayerisches Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie Details
Von
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Betreff
Interne Weisungen & Dokumente zum Umgang mit Rassismus [#191106]
Datum
26. Juni 2020 10:40
An
Bayerisches Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach BayDSG/BayUIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Sämtliche internen Dokumente zum Umgang mit Rassismus in ihrem Hause. Das kann z.B. umfassen: Informationsmaterialien, Schulungsunterlagen, Handreichungen, Weisungen, etc. zum Umgang mit rassistischen Vorfällen oder Äußerungen, zu strukturellem Rassismus oder umgekehrt zu anti-rassistischer Arbeit; ebenso Beschwerdestatistiken oder sonstige Dokumente zum Thema.
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 39 des Bayerischen Datenschutzgesetzes (BayDSG), § 3 Abs. 1 des Bayerischen Umweltinformationsgesetzes (BayUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen betroffen sind. Sollten diese Gesetze nicht einschlägig sein, bitte ich Sie, die Anfrage als Bürgeranfrage zu behandeln. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Es handelt sich meines Erachtens um eine einfache Auskunft bei geringfügigem Aufwand. Gebühren fallen somit nicht an. Ich verweise auf § 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 BayUIG/§ 5 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Ich bitte um Empfangsbestätigung und danke Ihnen für Ihre Mühe. Mit freundlichen Grüßen << Adresse entfernt >> Anfragenr: 191106 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/191106/
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
Bayerisches Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie
Sehr geehrteAntragsteller/in wir bestätigen hiermit den Empfang Ihrer Email vom 26.06.2020. Darin bitten Sie uns …
Von
Bayerisches Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie
Betreff
AW: Interne Weisungen & Dokumente zum Umgang mit Rassismus [#191106]
Datum
6. Juli 2020 16:03
Status
Warte auf Antwort

Empfangsbestätigung

Diese Nachricht scheint eine Empfangsbestätigung zu sein. Wenn dies zutrifft, müssen Sie nichts weiter machen. Die Behörde muss in der Regel innerhalb eines Monats antworten.

Sehr geehrteAntragsteller/in wir bestätigen hiermit den Empfang Ihrer Email vom 26.06.2020. Darin bitten Sie uns um die Übersendung sämtlicher Informationsmaterialien, Schulungsunterlagen, Handreichungen, Weisungen, Beschwerdestatistiken und sonstiger interner Dokumente zum Umgang mit rassistischen Vorfällen oder Äußerungen, zu strukturellem Rassismus oder zu anti-rassistischer Arbeit. Auch wenn nach hiesiger Einschätzung die von Ihnen geltend gemachten Informationsansprüche im vorliegenden Fall nicht greifen, teilen wir Ihnen in der Sache gerne mit, dass bei Neueinstellungen stets auf die Regelungen des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG) hingewiesen wird. Weiter wird den Beschäftigten gegen Empfangsbestätigung ein Hinweisblatt zum AGG ausgehändigt. Dieses fügen wir Ihnen als Anlage zu dieser Email bei. Erfreulicherweise liegen uns bisher keine Erkenntnisse zu Verstößen gegen das AGG oder darauf bezogene Beschwerden vor. Mit freundlichen Grüßen
<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrteAntragsteller/in vielen Dank für Ihre Antwort und insbesondere die Übersendung zweier Dokumente. Ic…
An Bayerisches Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Interne Weisungen & Dokumente zum Umgang mit Rassismus [#191106]
Datum
10. Juli 2020 11:08
An
Bayerisches Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrteAntragsteller/in vielen Dank für Ihre Antwort und insbesondere die Übersendung zweier Dokumente. Ich möchte Sie dennoch um Erläuterung bitten, warum Ihrer Meinung nach §39 BayDSG hier für Sie nicht greift. Verstehe ich Sie auch richtig, dass bei Ihnen keinerlei weitere Dokumente im Sinne meiner Anfrage existieren? Vielen Dank für Ihre Mühe. Mit freundlichen Grüßen << Adresse entfernt >> Anfragenr: 191106 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/191106/

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Bayerisches Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie
Sehr geehrteAntragsteller/in danke für Ihre erneute Anfrage. Gerne haben wir Ihnen auf Ihre Anfrage vom 26.06.202…
Von
Bayerisches Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie
Betreff
AW: Interne Weisungen & Dokumente zum Umgang mit Rassismus [#191106]
Datum
12. August 2020 11:26
Status
Anfrage abgeschlossen
image001.png
11,7 KB


Sehr geehrteAntragsteller/in danke für Ihre erneute Anfrage. Gerne haben wir Ihnen auf Ihre Anfrage vom 26.06.2020 hin die gewünschten Informationen übermittelt und die Dokumente zugesandt, in denen es um den "Umgang mit Rassismus" im StMWi geht. Weitere Dokumente im Sinne Ihrer Anfrage, die wir Ihnen darüber hinaus zukommen lassen könnten, konnten nicht ermittelt werden. Mit freundlichen Grüßen