Interne Weisungen und Arbeitshilfen

Anfrage an: Zentrale Ausländerbehörde Unna

- sämtliche internen Weisungen und Arbeitshilfen der Ausländerbehörde

Anfrage teilweise erfolgreich

  • Datum
    19. August 2017
  • Frist
    22. September 2017
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Arne Semsrott
Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
am 19.08.2017
Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie m…
An Zentrale Ausländerbehörde Unna Details
Von
Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Betreff
Interne Weisungen und Arbeitshilfen [#24372]
Datum
19. August 2017 23:20
An
Zentrale Ausländerbehörde Unna
Status
Warte auf Antwort
Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
- sämtliche internen Weisungen und Arbeitshilfen der Ausländerbehörde
Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind). Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Aus Gründen der Billigkeit und insbesondere auf Grund des Umstands, dass die Auskunft in gemeinnütziger Art der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden wird, bitte ich Sie, nach § 2 VerwGebO IFG NRW von der Erhebung von Gebühren abzusehen. Soweit Umweltinformationen betroffen sind, handelt es sich hierbei um eine einfache Anfrage nach §5 (2) UIG NRW. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 5 Abs. 2 IFG NRW, § 2 UIG NRW und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, möchte ich Sie bitten, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Nach §5 Abs. 1 Satz 5 IFG NRW bitte ich Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Ich möchte Sie um Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Arne Semsrott Open Knowledge Foundation Deutschland e.V. <<E-Mail-Adresse>>
Mit freundlichen Grüßen Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
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Zentrale Ausländerbehörde Unna
am 21.08.2017
Sehr geehrter Herr Semsrott, bitte teilen Sie uns mit, an wen sich konkret Ihre Anfrage bzgl. Interne Anweisungen…
Details
Von
Zentrale Ausländerbehörde Unna
Betreff
Antwort: Interne Weisungen und Arbeitshilfen [#24372] [DOSYS Achtung - Absenderauthentifizierung fehlgeschlagen]
Datum
21. August 2017 09:07
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrter Herr Semsrott, bitte teilen Sie uns mit, an wen sich konkret Ihre Anfrage bzgl. Interne Anweisungen und Arbeitshilfen richtet. An die Bürgerdienste International der Stadt Dortmund (Kommunale Ausländerbehörde) oder an die Zentrale Ausländerbehörde der Stadt Dortmund, welche im Auftrag des Landes Nordrhein-Westfalen tätig ist? Mit freundlichen Grüßen
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Arne Semsrott
Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
am 21.08.2017
Sehr geehrt<< Anrede >> vielen Dank für Ihre Antwort. Meine Anfrage bezieht sich auf die ZAB im Auftr…
An Zentrale Ausländerbehörde Unna Details
Von
Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Betreff
AW: Antwort: Interne Weisungen und Arbeitshilfen [#24372] [DOSYS Achtung - Absenderauthentifizierung fehlgeschlagen] [#24372]
Datum
21. August 2017 10:05
An
Zentrale Ausländerbehörde Unna
Status
Sehr geehrt<< Anrede >> vielen Dank für Ihre Antwort. Meine Anfrage bezieht sich auf die ZAB im Auftrag des Landes NRW. Mit freundlichen Grüßen Arne Semsrott Anfragenr: 24372 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
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Zentrale Ausländerbehörde Unna
am 21.08.2017
Stadt Dortmund Der Oberbürgermeister Ordnungsamt Sehr geehrter Herr Semsrott, zunächst vielen Dank für Ihre Anf…
Details
Von
Zentrale Ausländerbehörde Unna
Betreff
Aw.: Interne Weisungen und Arbeitshilfen [#24372] [DOSYS Achtung - Absenderauthentifizierung fehlgeschlagen]
Datum
21. August 2017 15:52
Status
Warte auf Antwort
Stadt Dortmund Der Oberbürgermeister Ordnungsamt Sehr geehrter Herr Semsrott, zunächst vielen Dank für Ihre Anfrage, Die Zentrale Ausländerbehörde der Stadt Dortmund nimmt ihre Aufgaben nach der Verordnung über Zuständigkeiten im Ausländerwesen (ZustAVO) vom 4. April 2017 (Gesetz- und Verordnungsblatt (GV. NRW.)  Ausgabe 2017 Nr. 15 vom 13.4.2017 Seite 387 bis 400; https://recht.nrw.de/lmi/owa/br_vbl_detail_text?anw_nr=6&vd_id=16320&ver=8&val=16320&sg=1&menu=1&vd_back=N ) als Pflichtaufgaben zur Erfüllung nach Weisung wahr. Weisungsgeber ist heute das Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration des Landes NRW. Bitte richten Sie Ihre Anfrage dorthin. Eine Kopie dieser eMail habe ich an das Ministerium weitergeleitet. Mit freundlichen Grüßen
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Arne Semsrott
Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
am 01.12.2017
Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir gemäß IFG NRW sämtliche internen Weisungen und Arbeitshilfen …
An Zentrale Ausländerbehörde Unna Details
Von
Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Betreff
Interne Weisungen und Arbeitshilfen [#24372]
Datum
1. Dezember 2017 12:52
An
Zentrale Ausländerbehörde Unna
Status
Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir gemäß IFG NRW sämtliche internen Weisungen und Arbeitshilfen zu, die für die Zentrale Ausländerbehörde Dortmund gelten. Diese hat mich an Sie als Weisungsgeber verwiesen. Mit freundlichen Grüßen Arne Semsrott Anfragenr: 24372 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
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Zentrale Ausländerbehörde Unna
am 31.01.2018
Antrag auf Akteneinsicht nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW Sehr geehrter Herr Semsrott, Sie baten mit E-M…
Details
Von
Zentrale Ausländerbehörde Unna
Betreff
Antrag auf Akteneinsicht nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW
Datum
31. Januar 2018 17:10
Status
Anfrage abgeschlossen
image001.jpg
10,3 KB
Sehr geehrter Herr Semsrott, Sie baten mit E-Mail vom 01. Dezember 2017 um Übermittlung sämtlicher interner Weisungen und Arbeitshilfen, welche mein Haus gegenüber der Zentralen Ausländerbehörde in Dortmund ausgesprochen hat. Weisungen und Arbeitshilfen werden im Erlasswege an die Zentralen Ausländerbehörden verfügt. Diese Erlasse können Sie unter: https://recht.nrw.de einsehen. Darüber hinaus weise ich darauf hin, dass der Bund Passangelegenheiten betreffende Erlasse im Bundesanzeiger veröffentlicht und Sie diese dort einsehen können: https://www.bundesanzeiger.de/ebanzwww/wexsservlet . Aufgrund der Umressortierung der Landesregierung Nordrhein-Westfalen steht die Veröffentlichung einzelner Erlasse möglicherweise gegenwärtig noch aus. Diese wird dann aber in Kürze nachgeholt. Bei etwaigen Fragen stehe ich Ihnen gerne zur Verfügung. Im Auftrag Anna Stützer Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration des Landes Nordrhein-Westfalen Haroldstraße 4 40213 Düsseldorf Telefon: (0211) 837-2521 eMail: <<E-Mail-Adresse>> und E-Mail-Adresse>> Internet: http://www.mkffi.nrw
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