Interner Schriftverkehr mit der Senatsverwaltung für Inneres und Sport über einer Anfrage beim Berliner Verfassungsschutz zur Firma AUTODOC GmbH

Den internen Schriftverkehr der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie mit der Senatsverwaltung für Inneres und Sport, bezüglich einer Anfrage beim Berliner Verfassungsschutz zur Firma AUTODOC GmbH.

Meine Anfrage bezieht sich auf einen Schriftverkehr, der in einer an Sie gerichteten Anfrage "Sponsoring Warnwesten in Berlin durch AutoDoc [#163561]" (https://fragdenstaat.de/a/163561) erwähnt wird.
Liegen bereits Ergebnisse vom Berliner Verfassungsschutz vor?

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    13. Oktober 2019
  • Frist
    16. November 2019
  • Ein:e Follower:in
<< Anfragesteller:in >>
Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Fol…
An Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Interner Schriftverkehr mit der Senatsverwaltung für Inneres und Sport über einer Anfrage beim Berliner Verfassungsschutz zur Firma AUTODOC GmbH [#168508]
Datum
13. Oktober 2019 20:26
An
Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Den internen Schriftverkehr der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie mit der Senatsverwaltung für Inneres und Sport, bezüglich einer Anfrage beim Berliner Verfassungsschutz zur Firma AUTODOC GmbH. Meine Anfrage bezieht sich auf einen Schriftverkehr, der in einer an Sie gerichteten Anfrage "Sponsoring Warnwesten in Berlin durch AutoDoc [#163561]" (https://fragdenstaat.de/a/163561) erwähnt wird. Liegen bereits Ergebnisse vom Berliner Verfassungsschutz vor?
Dies ist ein Antrag auf Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen nach § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Ich möchte Sie darum bitten, mich vorab über den voraussichtlichen Verwaltungsaufwand sowie die voraussichtlichen Kosten für die Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft zu informieren. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, bitte ich Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 7 Abs. 1 Satz 2 VIG auf elektronischem Wege kostenfrei gewähren können. Ich verweise auf § 14 Abs. 1 Satz 1 IFG und bitte Sie, ohne Zeitverzug über den Antrag zu entscheiden. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, verweise ich auf § 5 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens bis zum Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie den Antrag ablehnen, gilt dafür nach § 15 Abs. 5 IFG Berlin eine Frist von zwei Wochen. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Sehr geehrteAntragsteller/in ich bestätige hiermit den Eingang Ihrer Anfrage. Mit freundlichen Grüßen
Von
Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Betreff
AW: Interner Schriftverkehr mit der Senatsverwaltung für Inneres und Sport über einer Anfrage beim Berliner Verfassungsschutz zur Firma AUTODOC GmbH [#168508]
Datum
14. Oktober 2019 13:52
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrteAntragsteller/in ich bestätige hiermit den Eingang Ihrer Anfrage. Mit freundlichen Grüßen
<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrteAntragsteller/in meine Informationsfreiheitsanfrage „Interner Schriftverkehr mit der Senatsverwaltung…
An Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Interner Schriftverkehr mit der Senatsverwaltung für Inneres und Sport über einer Anfrage beim Berliner Verfassungsschutz zur Firma AUTODOC GmbH [#168508]
Datum
16. November 2019 01:03
An
Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrteAntragsteller/in meine Informationsfreiheitsanfrage „Interner Schriftverkehr mit der Senatsverwaltung für Inneres und Sport über einer Anfrage beim Berliner Verfassungsschutz zur Firma AUTODOC GmbH“ vom 13.10.2019 (#168508) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 1 Tag überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 168508 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/168508
Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Sehr geehrteAntragsteller/in zu Ihrer Anfrage hat die Abstimmung zwischen den beteiligten Verwaltungen einige Zei…
Von
Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Betreff
Interner Schriftverkehr mit der Senatsverwaltung für Inneres und Sport über einer Anfrage beim Berliner Verfassungsschutz zur Firma AUTODOC GmbH [#168508]
Datum
19. November 2019 15:53
Status
Warte auf Antwort
image003.png
15,3 KB


Sehr geehrteAntragsteller/in zu Ihrer Anfrage hat die Abstimmung zwischen den beteiligten Verwaltungen einige Zeit in Anspruch genommen. Sie werden die Beantwortung nunmehr in einigen Tagen erhalten. Mit freundlichen Grüßen
Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Ihr Auskunftsersuchen vom 12.08.2019 Sehr geehrteAntragsteller/in beigefügt erhalten Sie, wie erbeten auf elektro…
Von
Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Betreff
Ihr Auskunftsersuchen vom 12.08.2019
Datum
6. Dezember 2019 07:55
Status
Anfrage abgeschlossen
image003.png
15,3 KB


Sehr geehrteAntragsteller/in beigefügt erhalten Sie, wie erbeten auf elektronischem Weg, das Antwortschreiben zu Ihrem Auskunftsersuchen. Die zeitliche Verzögerung bitte ich zu entschuldigen Mit freundlichen Grüßen

Ein Zeichen für Informationsfreiheit setzen

FragDenStaat ist ein gemeinnütziges Projekt und durch Spenden finanziert. Nur mit Ihrer Unterstützung können wir die Plattform zur Verfügung stellen und für unsere Nutzer:innen weiterentwickeln. Setzen Sie sich mit uns für Informationsfreiheit ein!

Jetzt spenden!

Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Ihr Auskunftsersuchen vom 13.10.2019 Sehr geehrteAntragsteller/in beigefügt erhalten Sie, wie erbeten auf elektro…
Von
Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Betreff
Ihr Auskunftsersuchen vom 13.10.2019
Datum
6. Dezember 2019 07:59
Status
Anfrage abgeschlossen
image003.png
15,3 KB


Sehr geehrteAntragsteller/in beigefügt erhalten Sie, wie erbeten auf elektronischem Weg, das Antwortschreiben zu Ihrem Auskunftsersuchen. Die zeitliche Verzögerung bitte ich zu entschuldigen Mit freundlichen Grüßen