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Internes Papier zu Maßnahmen des Klimaschutzes

Anfrage an: Umweltbundesamt

Das im Artikel vom 05.12.2019 der Süddeutschen Zeitung genannte interne Papier mit Maßnahmen zur Erreichung der Klimaziele (https://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/umweltbundesamt-klima-verkehr-sprit-preise-1.4709948)

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    5. Dezember 2019
  • Frist
    7. Januar 2020
  • Ein:e Follower:in
<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Das im Artikel vom …
An Umweltbundesamt Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Internes Papier zu Maßnahmen des Klimaschutzes [#171528]
Datum
5. Dezember 2019 08:11
An
Umweltbundesamt
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Das im Artikel vom 05.12.2019 der Süddeutschen Zeitung genannte interne Papier mit Maßnahmen zur Erreichung der Klimaziele (https://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/umweltbundesamt-klima-verkehr-sprit-preise-1.4709948)
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 171528 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/171528 Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>

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Umweltbundesamt
Sehr geehrteAntragsteller/in wir bedanken uns für Ihre Anfrage. Das Positionspapier des Umweltbundesamtes steht au…
Von
Umweltbundesamt
Betreff
AW: Internes Papier zu Maßnahmen des Klimaschutzes [#171528]
Datum
5. Dezember 2019 12:20
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrteAntragsteller/in wir bedanken uns für Ihre Anfrage. Das Positionspapier des Umweltbundesamtes steht auf unseren Internetseiten unter dem folgenden Link zum Herunterladen bereit: https://www.umweltbundesamt.de/publikationen/kein-grund-zur-luecke Mit freundlichen Grüßen