Internetportal "Calliope-in-MV" durch das DVZ

Anfrage an:
Ministerium für Energie, Infrastruktur und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Anfrage erfolgreich
Zusammenfassung der Anfrage

Ich bitte um vollständige Einsichtnahme in die vorliegenden Dokumentationen/Unterlagen des genannten Projekts/Vorgangs - mit besonderem Schwerpunkt auf die folgenden Teilaspekte.

In der Ausgabe DVZ.info 01/18 kündigt das DVZ M-V auf Seite 9 folgendes an:
"Mit einem Klick zum Match - Parallel zu den stattfindenden Lehrerfortbildungen erarbeitet das DVZ in Zusammenarbeit mit der IHK zu Schwerin eine Möglichkeit, weitere interessierte (Grund-)Schulen mit einem Klassensatz des Minicomputers auszustatten. Innerhalb eines Matchingprozesses sollen in Zukunft regionale Unternehmen einen Calliope mini Klassensatz an die Schule in ihrer Nähe schenken, die ihren Bedarf über eine interaktive Landkarte auf www.calliope-in-mv.de angemeldet hat.“

1) Sind die obigen Angaben korrekt?
2) In wessen Besitzt ist die Serverstruktur, auf der die genannte Webseite gehostet wird?
3) Welche Kosten sind wem im Rahmen der Realisierung des genannten Onlineprojekts bisher entstanden (z.B. Serverkosten, Programmier- und Gestaltungskosten)? Mit welchem zukünftigen Kosten wird gerechnet und sind von wem zu tragen?
4) Wie gestaltet sich die Zusammenarbeit mit der IHK konkret aus? Gibt es hierzu Absprachen, Vereinbarungen, Verträge oder ähnliches?
5) Gibt/Gab es Abstimmungen, Absprachen, Austausch, Beauftragungen oder ähnliches zu dem Projekt/Vorhaben seitens Ihres Ministeriums oder weiteren Behörden, Instituten oder ähnliches des Landes Mecklenburg-Vorpommern und/oder Kommunen mit dem DVZ - bzw. agiert das DVZ im Auftrag/Interesse des Ministeriums entsprechend der Antwort auf die Kleine Anfrage Drucksache 7/1179 des Landtags: "Ein wirtschaftliches Eigeninteresse der DVZ GmbH besteht nicht, wohl aber ein Interesse des Landes, auch solche guten Möglichkeiten auszuschöpfen, die vor allem darin bestehen, über grundsätzlich geeignet erscheinende Angebote Dritter mit sich freiwillig beteiligenden Schulen konkrete Erfahrungen im Einsatz solcher Geräte zu sammeln“)

Ich bitte um eine kurze Eingangsbestätigung dieser Anfrage.


Korrespondenz

Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
Internetportal "Calliope-in-MV" durch das DVZ [#33226]
Datum
3. September 2018 10:55
An
Ministerium für Energie, Infrastruktur und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Antrag nach dem IFG M-V, LUIG, VIG – (vorab per E-Mail) Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Ich bitte um vollständige Einsichtnahme in die vorliegenden Dokumentationen/Unterlagen des genannten Projekts/Vorgangs - mit besonderem Schwerpunkt auf die folgenden Teilaspekte. In der Ausgabe DVZ.info 01/18 kündigt das DVZ M-V auf Seite 9 folgendes an: "Mit einem Klick zum Match - Parallel zu den stattfindenden Lehrerfortbildungen erarbeitet das DVZ in Zusammenarbeit mit der IHK zu Schwerin eine Möglichkeit, weitere interessierte (Grund-)Schulen mit einem Klassensatz des Minicomputers auszustatten. Innerhalb eines Matchingprozesses sollen in Zukunft regionale Unternehmen einen Calliope mini Klassensatz an die Schule in ihrer Nähe schenken, die ihren Bedarf über eine interaktive Landkarte auf www.calliope-in-mv.de angemeldet hat.“ 1) Sind die obigen Angaben korrekt? 2) In wessen Besitzt ist die Serverstruktur, auf der die genannte Webseite gehostet wird? 3) Welche Kosten sind wem im Rahmen der Realisierung des genannten Onlineprojekts bisher entstanden (z.B. Serverkosten, Programmier- und Gestaltungskosten)? Mit welchem zukünftigen Kosten wird gerechnet und sind von wem zu tragen? 4) Wie gestaltet sich die Zusammenarbeit mit der IHK konkret aus? Gibt es hierzu Absprachen, Vereinbarungen, Verträge oder ähnliches? 5) Gibt/Gab es Abstimmungen, Absprachen, Austausch, Beauftragungen oder ähnliches zu dem Projekt/Vorhaben seitens Ihres Ministeriums oder weiteren Behörden, Instituten oder ähnliches des Landes Mecklenburg-Vorpommern und/oder Kommunen mit dem DVZ - bzw. agiert das DVZ im Auftrag/Interesse des Ministeriums entsprechend der Antwort auf die Kleine Anfrage Drucksache 7/1179 des Landtags: "Ein wirtschaftliches Eigeninteresse der DVZ GmbH besteht nicht, wohl aber ein Interesse des Landes, auch solche guten Möglichkeiten auszuschöpfen, die vor allem darin bestehen, über grundsätzlich geeignet erscheinende Angebote Dritter mit sich freiwillig beteiligenden Schulen konkrete Erfahrungen im Einsatz solcher Geräte zu sammeln“) Ich bitte um eine kurze Eingangsbestätigung dieser Anfrage.
Dies ist ein Antrag auf Auskunft bzw. Einsicht nach § 1 Landesinformationsfreiheitsgesetz (LIFG) bzw. nach Landesumweltinformationsgesetz (LUIG), soweit Umweltinformationen nach § 3 Abs. 3 UIG betroffen sind, bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen nach § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte diese Anfrage wider Erwarten keine einfache Anfrage sein, bitte ich Sie darum, mich vorab über den voraussichtlichen Verwaltungsaufwand sowie die voraussichtlichen Kosten für die Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft zu informieren. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, bitte ich Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 7 Abs. 1 Satz 2 VIG auf elektronischem Wege kostenfrei gewähren können. Ich verweise auf § 11 Abs. 1 Satz 1 LIFG und bitte Sie, unverzüglich über den Antrag zu entscheiden. Soweit Umwelt- oder Verbraucherinformationen betroffen sind, verweise ich auf § 3 Abs. 3 Satz 1 UIG bzw. § 5 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens bis zum Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, möchte ich Sie bitten, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an sonstige Dritte. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung bitte. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller/in >>
Von
<< Anfragesteller/in >> per Fax
Betreff
Internetportal "Calliope-in-MV" durch das DVZ [#33226]
Datum
3. September 2018 10:57
An
Ministerium für Energie, Infrastruktur und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern
Status
Fax wurde erfolgreich versendet.
Anhänge
fax.pdf fax.pdf   57,3 KB Nicht öffentlich!

Von
Ministerium für Energie, Infrastruktur und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern per Briefpost
Betreff
Ihr Antrag auf Informationen zu dem Projekt Calliope
Datum
27. September 2018
Status
Warte auf Antwort

Sehr geehrt xxx, mit Schreiben vom 10. September 2018 stellten Sie einen Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz M-V auf Einsicht in die Akten und Auskunft zu dem Projekt Calliope mini. Nach Rücksprache mit der DVZ M-V GmbH ist uns die Beantwortung der übermittelten Fragen einschließlich Übermittlung einer Präsentation, in der das Projekt dokumentiert ist, mit verhältnismäßig geringem Aufwand möglich, so dass dabei keine Gebühren nach der Informationskostenverordnung M-V anfallen werden. Sofern Sie Einsicht in die vollständigen Unterlagen der DVZ M-V GmbH begehren, ist gemäß § 7 des Informationsfreiheitsgesetzes M-V Ihr Antrag auf Zugang zu Informationen abzulehnen, wenn durch das Bekanntwerden der Informationen personenbezogene Daten offenbart werden, es sei denn die Betroffenen willigen ein. Im vorliegenden Fall müssten nach ersten Schätzungen ca. 150 Personen zum Schutz ihrer personenbezogenen Daten schriftlich um Zustimmung gebeten werden. Alle Personen, die einer solchen Veröffentlichung nicht zustimmen, müssten dann in den Unterlagen geschwärzt werden. Zudem ist die Abstimmung zu dem Projekt überwiegend mündlich und in einzelnen E-Mails erfolgt, die zusammengestellt werden müssten. Für einen solchen Aufwand fielen gemäß Anlage A Pkt. 2.2 oder 3.2 der Informationskostenverordnung M-V je nach Art der Informationsbereitstellung Gebühren in Höhe von 20 bzw. 10 und 500 € an, wobei ich aufgrund des Aufwandes davon ausgehe, dass die Gebühr im Ergebnis nicht unter 100 € betragen wird. Bitte teilen Sie uns daher bis zum 2. 10. 2018 (gerne auch per E-Mail) mit, in welchem Umfang Sie Ihren Antrag aufrecht erhalten wollen, insbesondere ob Ihnen eine Beantwortung Ihrer Fragen und Übersendung grundlegender Dokumente ausreichen würde. Mit freundlichen Grüßen
Von
<< Anfragesteller/in >> per Briefpost
Betreff
Ihr Antrag auf Informationen zu dem Projekt Calliope
Datum
27. September 2018
An
Ministerium für Energie, Infrastruktur und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern

Sehr geehrt xxx, wie eben telefonisch besprochen, bezieht sich die Anfrage ausschließlich auf das in der Überschrift und dem einleitenden Text genannte Projekt, eine Webseite unter der URL www.calliope-in-mv.de mit der in der zitierten DVZ.info beschriebenen Absicht einzurichten - bzw. die Domain wurde ja bereits eingerichtet als auch eine Wordpress-Instanz. Ich bitte um Einhaltung der gesetzlich vorgegebenen Fristen zu meiner Anfrage. Viele Grüße

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Von
Ministerium für Energie, Infrastruktur und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern per Briefpost
Betreff
Antrag vom 10.09.2018 auf Auskunft und Akteneinsicht nach dem Informationsfreiheitsgesetz Mecklenburg-Vorpommern (IFG MV) - hier: Fragen zum Internetportal www.calliope-in-mv.de
Datum
5. Oktober 2018
Status
Anfrage abgeschlossen
Anhänge

siehe Anhang