Inventarliste Mobiltelefone - Stadtverwaltung Potsdam

die Inventarliste aller durch die Stadtverwaltung der Landeshauptstadt Potsdam ausgegebenen Mobiltelefone hierbei insbesondere solche Telefone, die Kommunikation der Gesprächspartner*innen gesondert sichert (auch Cryptophone genannt).

Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen

  • Datum
    5. August 2014
  • Frist
    6. September 2014
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<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz (AIG), UIG, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bi…
An Stadtverwaltung Potsdam Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Inventarliste Mobiltelefone - Stadtverwaltung Potsdam [#6881]
Datum
5. August 2014 01:52
An
Stadtverwaltung Potsdam
Status
Warte auf Antwort
Antrag nach dem Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz (AIG), UIG, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir folgendes zu:
die Inventarliste aller durch die Stadtverwaltung der Landeshauptstadt Potsdam ausgegebenen Mobiltelefone hierbei insbesondere solche Telefone, die Kommunikation der Gesprächspartner*innen gesondert sichert (auch Cryptophone genannt).
Dies ist ein Antrag nach dem Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz Brandenburg (AIG), dem Umweltinformationsgesetz (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind). Meines Erachtens handelt es sich bei dieser Anfrage um einen einfachen Fall, der darum nach der Akteneinsichts- und Informationszugangsgebührenordnung (AIGGebO) kostenfrei zu beantworten ist. Sollte dieser Antrag Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Mit Verweis auf §6 Abs. 1 AIG bitte ich um unverzügliche Antwort, spätestens innerhalb eines Monats. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und behalte mir vor, nach Eingang Ihrer Auskünfte um weitere ergänzende Auskünfte nachzusuchen. Ich bitte um Empfangsbestätigung und danke Ihnen für Ihre Mühe. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
Stadtverwaltung Potsdam
Sehr geehrte Damen und Herren, vielen Dank für Ihre E-Mail. Wir werden uns schnellstmöglich um Ihr Anliegen kümme…
Von
Stadtverwaltung Potsdam
Betreff
Antw: Inventarliste Mobiltelefone - Stadtverwaltung Potsdam [#6881] (Eingangsbestätigung)
Datum
5. August 2014 01:52
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrte Damen und Herren, vielen Dank für Ihre E-Mail. Wir werden uns schnellstmöglich um Ihr Anliegen kümmern und Ihre E-Mail an die zuständigen Mitarbeiter weiterleiten. Mit freundlichen Grüßen

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Stadtverwaltung Potsdam
Inventarliste Mobilfunkgeräte Sehr geehrter Herr Antragsteller/in, ich bestätige den Eingang Ihrer E-Mail bei de…
Von
Stadtverwaltung Potsdam
Betreff
Inventarliste Mobilfunkgeräte
Datum
10. September 2014 11:37
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrter Herr Antragsteller/in, ich bestätige den Eingang Ihrer E-Mail bei der Stadtverwaltung Potsdam. Im Bereich der Stadtverwaltung wird keine einheitliche Inventarliste über alle herausgegebenen Mobiltelefone geführt. Aber auch für den Fall, dass eine solche existieren würde, wäre Ihr Antrag wegen Offenbarung personenbezogener Daten abzulehnen. Eine Zur-Verfügung-Stellung der Liste käme deshalb nach § 5 Abs. 1 Nr. 1 AIG zunächst nur in Betracht, wenn die betroffenen Personen zustimmen. Diese Zustimmung wäre einzuholen. Nach erster Schätzung entsteht eine Gebühr in Höhe von über 100 Euro. Für die Übersendung eines rechtskräftigen Bescheides bitte ich Sie, mir eine zustellfähige Anschrift bis zum 15.09.2014 mitzuteilen. Anderenfalls gehe ich von der Rücknahme Ihres Antrages aus. Mit freundlichen Grüßen