Investitionslücken in saarländischen Krankenhäusern

1) Eine Übersicht über das Antragsvolumen der Krankenhausträger zur Investitionsförderung für die letzten drei Jahre im Saarland. Bitte kategorisieren Sie das Antragsvolumen wenn möglich nach den Fördertatbeständen des §9 KHG und stellen es den tatsächlich geleisteten Investitionsförderungen des Saarlandes gegenüber.
2) In einer Pressemitteilung der SKG (https://skgev.de/news/559/111/Krankenhausgesellschaft-in-tiefer-Sorge-um-saarlaendische-Krankenhaeuser.html) ist von einem unabhängigen Gutachten die Rede, das einen Sanierungsstau von mehreren hundert Millionen Euro und einen jährlichen Investitionsbedarf von 80 Mio. Euro in saarländischen Krankenhäusern ermittelte. Dieses Gutachten müsste dem Ministerium vorliegen. Bitte senden Sie mir es zu.

Anfrage teilweise erfolgreich

  • Datum
    12. Februar 2021
  • Frist
    16. März 2021
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Antrag nach dem SIFG/SUIG/VIG Sehr Antragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: 1) Eine Übersicht über d…
An Ministerium für Arbeit, Soziales, Frauen und Gesundheit Saarland Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Investitionslücken in saarländischen Krankenhäusern [#212525]
Datum
12. Februar 2021 16:50
An
Ministerium für Arbeit, Soziales, Frauen und Gesundheit Saarland
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem SIFG/SUIG/VIG Sehr Antragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
1) Eine Übersicht über das Antragsvolumen der Krankenhausträger zur Investitionsförderung für die letzten drei Jahre im Saarland. Bitte kategorisieren Sie das Antragsvolumen wenn möglich nach den Fördertatbeständen des §9 KHG und stellen es den tatsächlich geleisteten Investitionsförderungen des Saarlandes gegenüber. 2) In einer Pressemitteilung der SKG (https://skgev.de/news/559/111/Krankenhausgesellschaft-in-tiefer-Sorge-um-saarlaendische-Krankenhaeuser.html) ist von einem unabhängigen Gutachten die Rede, das einen Sanierungsstau von mehreren hundert Millionen Euro und einen jährlichen Investitionsbedarf von 80 Mio. Euro in saarländischen Krankenhäusern ermittelte. Dieses Gutachten müsste dem Ministerium vorliegen. Bitte senden Sie mir es zu.
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 des Saarländischen Informationsfreiheitsgesetzes (SIFG) sowie § 3 des Saarländischen Umweltinformationsgesetzes (SUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 SUIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sollte die Aktenauskunft wider Erwarten gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache und damit gebührenfreie Auskunft. Ich verweise auf § 1 SIFG i.V.m. § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 SUIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens jedoch nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen << Adresse entfernt >> Anfragenr: 212525 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/212525/ Postanschrift << Adresse entfernt >> Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
Ministerium für Arbeit, Soziales, Frauen und Gesundheit Saarland
WG: AW: Anfrage - Antrag auf Auskunft auf der Grundlage des InformationsfreiheitsG Sehr Antragsteller/in im Auftr…
Von
Ministerium für Arbeit, Soziales, Frauen und Gesundheit Saarland
Betreff
WG: AW: Anfrage - Antrag auf Auskunft auf der Grundlage des InformationsfreiheitsG
Datum
1. März 2021 06:45
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr Antragsteller/in im Auftrag meiner Abteilungsleitung leite ich Ihnen anliegendes Schreiben inklusive Anlagen weiter. Mit freundlichen Grüßen
<< Anfragesteller:in >>
AW: WG: AW: Anfrage - Antrag auf Auskunft auf der Grundlage des InformationsfreiheitsG [#212525] Sehr << Anr…
An Ministerium für Arbeit, Soziales, Frauen und Gesundheit Saarland Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: WG: AW: Anfrage - Antrag auf Auskunft auf der Grundlage des InformationsfreiheitsG [#212525]
Datum
2. März 2021 10:08
An
Ministerium für Arbeit, Soziales, Frauen und Gesundheit Saarland
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> vielen Dank für die Zusendung der Investitionspläne. Drüber hinaus ging es mir bei Punkt "1)" um das gesamte Antragsvolumen der Krankenhausträger für die entsprechenden Jahre (also auch jenes Antragsvolumen, das nicht in den Investitionsplan aufgenommen wurde). Hierzu müsste das Ministerium Zahlen haben, da der Investitionsplan eine ausgewählte Teilmenge des gesamten Antragsvolumens darstellt. Könnten Sie mir diese Informationen zukommen lassen? Falls eine Detailübersicht des Gesamtantragsvolumens nicht möglich ist, wäre ich auch an aggregierten Zahlen für die entsprechenden Jahre interessiert. Vielen Dank. Mit freundlichen Grüßen << Adresse entfernt >> Anfragenr: 212525 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/212525/ Postanschrift << Adresse entfernt >> Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>

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Ministerium für Arbeit, Soziales, Frauen und Gesundheit Saarland
Ihre Anfrage Sehr Antragsteller/in in der Anlage übersende ich Ihnen folgenden Link: https://www.landtag-saar.de…
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Sehr Antragsteller/in in der Anlage übersende ich Ihnen folgenden Link: https://www.landtag-saar.de/Downloadfile.ashx?FileId=13366&FileName=Aw16_1500.pdf Hier finden Sie Daten und Antworten auf weitere Fragestellung. Mit weitergehenden Daten, die einer Weiterleitung zur Verfügung stehen, kann ich Ihnen nicht dienen. Die Beantwortung Ihrer Anfrage darf in nunmehr als erledigt betrachten. Mit freundlichen Grüßen