Anfrage erfolgreich

  • Datum
    22. März 2019
  • Frist
    24. April 2019
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Philip Wendling
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Ist in Zigarette…
An Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft Details
Von
Philip Wendling
Betreff
Ist in Zigaretten Polonium 210 enthalten? [#62618]
Datum
22. März 2019 16:17
An
Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Philip Wendling <<E-Mail-Adresse>>
Mit freundlichen Grüßen Philip Wendling
Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft
Sehr geehrter Herr Wendling, Sie haben Ihre Anfrage vom 22. März 2019 als Antrag auf Zugang zu amtlichen Informat…
Von
Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft
Betreff
WG: gedr. AW: Ist in Zigaretten Polonium 210 enthalten? [#62618]
Datum
16. April 2019 07:24
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrter Herr Wendling, Sie haben Ihre Anfrage vom 22. März 2019 als Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen gestützt auf § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG) sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheits-bezogenen Verbraucherinformation (VIG) gestellt. Mit Blick auf Ihren Antrag wird festgestellt, dass kein den o. a. Gesetzen unterliegender aktenkundiger Inhalt begehrt wird, sondern Sie um die Übersendung von allgemeinen, nicht verakteten Informationen zu den o.g. Fragen bitten. Aus diesem Grund wird Ihr Ersuchen nicht als Antrag nach § 1 Absatz 1 Satz 1 des IFG, § 3 Absatz 1 Satz 1 UIG, § 1 VIG des Bundes gewertet, was für Sie den z. B. Vorteil hat, dass eine evtl. Gebührenrelevanz gar nicht erst geprüft zu werden braucht. Ihre Anfrage wird als Bürgeranfrage bearbeitet werden. Mit freundlichen Grüßen
Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft
Anfragen zum Thema Tabak Sehr geehrter Herr Wendling, anbei übersende ich die Antwort zu Ihren Anfragen vom 21. u…
Von
Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft
Betreff
Anfragen zum Thema Tabak
Datum
9. Mai 2019 10:50
Status
geschwärzt
795,2 KB
Sehr geehrter Herr Wendling, anbei übersende ich die Antwort zu Ihren Anfragen vom 21. und 22. März 2019. Mit freundlichen Grüßen

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Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft
Anfragen zum Thema Tabak Sehr geehrter Herr Wendling, anbei übersende ich die Antwort zu Ihren Anfragen vom 21. u…
Von
Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft
Betreff
Anfragen zum Thema Tabak
Datum
9. Mai 2019 10:50
Status
geschwärzt
807,7 KB
Sehr geehrter Herr Wendling, anbei übersende ich die Antwort zu Ihren Anfragen vom 21. und 22. März 2019. Mit freundlichen Grüßen