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Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:

Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Az.: 15-720/003 II#0253 Sehr geehrteAntragsteller/in angefügtes Schreiben übersende ich zur Ihrer Information. Die Übermittlung erfolgt ausschließlich elektronisch. Mit freundlichen Grüßen

Agentur für Arbeit Düsseldorf BdG 1409.1 Sehr geehrteAntragsteller/in mit E-Mail vom 28.01.2019 bitten Sie unter Hinweis auf Informationsfreiheitsgesetz des Bundes (BIFG) um Zugang zu amtlichen Informationen, (1) Welche Betriebssysteme werden eingesetzt (2) Welche Maßnahmen werden ergriffen, um IT-Sicherheit zu gewährleisten (3) Übersendung von Dienstanweisungen zum Themenbereich IT-Sicherung und IT-Sicherheitskonzepte (4) Welche Sicherungskonzepte gibt es hinsichtlich Angriffe von außen (5) Wie werden Sicherungskopien von der Systemlandschaft erstellt und verwaltet In Bezug auf die Beantwortung der Fragen – insbesondere (1) ist zu beachten, dass durch Bekanntwerden der Vorkehrungen, die die BA zum Schutz der IT-Sicherheit einsetzt, würde die öffentliche Sicherheit bzw. die Funktionsfähigkeit der Verwaltung gefährdet (§ 3 Nr. 2 IFG). Die BA setzt vielfältige Komponenten zur Aufrechterhaltung der IT-Sicherheit ein, um den Sozialdatenschutz und die Datensicherheit zu gewährleisten. Konkrete Informationen zu den einzelnen Komponenten oder zur Gesamtstrategie der BA bei der IT-Sicherheit enthalten Angaben zur eingesetzten Hard- und Software und Anweisungen, wie bei Sicherheitsvorfällen vorzugehen ist. Das Bekanntwerden dieser Informationen würde das Ziel der Vorkehrungen der BA konterkarieren. Außenstehende würden dadurch Kenntnisse gewinnen, die Angriffe auf die IT-Systeme der BA erleichtern würden. Dies vorangestellt gebe ich Ihrem Antrag in Teilen statt. Zur Frage (2), (4) und (5) finden Sie beigefügt die Leitlinie zur Informationssicherheit in der Bundesagentur für Arbeit und zur Frage (3) die Handlungsempfehlung und Geschäftsanweisung 06/15 Organisation der Informationssicherheit in der Bundesagentur für Arbeit. Gegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe Widerspruch erhoben werden. Der Widerspruch ist bei der Regionaldirektion Nordrhein-Westfalen, Josef-Gockeln-Str. 7, 40474 schriftlich oder zur Niederschrift einzulegen. Bedauerlicherweise hat sich die Bearbeitung Ihrer Anfrage aufgrund einer Neuorganisation im Zuständigkeitsbereich IFG verzögert. Wir bitten hierfür um Nachsicht. Mit freundlichen Grüßen