Sehr
geehrteAntragsteller/in
mit E-Mail vom 13. Mai 2020 haben Sie sich über das Portal „fragdenstaat.de“ an das Deutsche Patent und Markenamt (DPMA) gewandt und unter Berufung auf das Informationsfreiheitsgesetz (IFG), das Umweltinformationsgesetz (UIG) und das Verbraucherinformationsgesetz (VIG) um Übersendung von Informationen zu „IT-Strategie und Konzept zur Digitalisierung der Serviceleistungen“ des Deutschen Patent- und Markenamts (DPMA) gebeten.
Ihre Anfrage kann ich wie folgt beantworten:
Das DPMA bietet seinen Kunden elektronische Informations-, Kommunikations- und Transaktionsangebote im Sinne von e-Government in Form von elektronischen Diensten und Schnittstellen in Ergänzung zu den herkömmlichen Methoden an und ist bestrebt, diese kontinuierlich auszubauen und weiterzuentwickeln. So steht der Öffentlichkeit ein Zugang zu dem DPMA-internen Patentrecherchesystem DEPATIS seit 2002 (DEPATISnet,
https://depatisnet.dpma.de) zur Verfügung. Mit dem Angebot, Schutzrechtsanmeldungen online einreichen zu können, begann das DPMA bereits im Jahr 2003. Näheres zu den aktuellen e-filing-Möglichkeiten mit DPMAdirektPro und DPMAdirektWeb wird unter
https://www.dpma.de/service/elektronisc… dargestellt. Im Jahr 2009 wurde der elektronische Zugang zu Rechts- und Verfahrensstandsdaten mit Inbetriebnahme des Systems DPMAregister komplett erneuert (
https://register.dpma.de/DPMAregister/U…). Seit 2014 bietet DPMAregister auch eine online-Akteneinsicht in Patent- und Gebrauchsmusterakten. Ein elektronischer Versand von Bescheiden und Beschlüssen in Schutzrechtsverfahren (mit Ausnahme von der Design-Verfahren) an Verfahrensbeteiligte ist seit 2017 im Rahmen von DPMAdirektPro (
https://www.dpma.de/service/elektronisc…) möglich.
Auch unsere internen Systeme werden stetig modernisiert. Nachdem für die Schutzrechte Patente, Gebrauchsmuster und Marken die Akten bereits vollelektronisch geführt werden, wird derzeit im Projekt „ElSAdesign“ auch an einer Einführung der elektronischen Aktenführung für das Schutzrecht Design gearbeitet. Das Projekt „Neue Recherche“ beschäftigt sich mit der Einführung von neuen Suchtechnologien, unter Verwendung von Methoden der Künstlichen Intelligenz. Die neuen Suchalgorithmen werden unseren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern zukünftig zur Recherche in verschiedenen digitalisierten Datenbeständen zur Verfügung stehen.
Weitere Informationen zu den genannten und anderen Themen können Sie auch dem Jahresbericht 2019 (
https://www.dpma.de/docs/dpma/veroeffen…, hier insbesondere die Seiten 39, 59-60, 62, 79) und der Übersicht zur IT-Strategie des DPMA entnehmen (siehe die beiden angefügten PDF-Dateien).
Bei dem vorliegend erteilten Informationszugang handelt es sich um eine Auskunft einfacher Art. Diese ist gemäß § 10 Abs. 1 S. 2 IFG kostenfrei.
Mit freundlichen Grüßen
