IT-Strategie und Digitalisierung

Anfrage an:
Kraftfahrt-Bundesamt
Projekt:
IT-Strategie und Digitalisierung
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Anfrage teilweise erfolgreich
Zusammenfassung der Anfrage

IT-Strategie und Konzept zur Digitalisierung der Serviceleistungen Ihrer Behörde


Korrespondenz

  1. 13. Mai 2020
  2. 20. Mai
  3. 27. Mai
  4. 02. Jun
  5. 16. Jun 2020
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
IT-Strategie und Digitalisierung [#186622]
Datum
13. Mai 2020 16:40
An
Kraftfahrt-Bundesamt
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
IT-Strategie und Konzept zur Digitalisierung der Serviceleistungen Ihrer Behörde
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 186622 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/186622
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller/in >>

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Von
Kraftfahrt-Bundesamt
Betreff
AW: IT-Strategie und Digitalisierung [#186622]
Datum
29. Mai 2020 09:33
Status
Anfrage abgeschlossen
Anhänge

Sehr geehrteAntragsteller/in nach der Prüfung Ihres Antrags nach dem IFG vom 13.05.2020 bzgl. "IT-Strategie und Konzept zur Digitalisierung der Serviceleistungen Ihrer Behörde" möchte ich Ihnen nachstehenden Informationszugang gewährleisten. Ihre Fragestellung betrachtet die Digitalisierung von Verwaltungsleistungen im Sinne des Onlinezugangsgesetzes (OZG). Hierfür liegt dem Kraftfahrt-Bundesamt kein eigenständiges Konzept zur Digitalisierung vor. In Zusammenarbeit mit dem BMVI werden Verwaltungsleistungen auf Basis des vom Bundeskabinett beschlossenen "OZG-Umsetzungskonzept: Digitalisierung als Chance zur Politikgestaltung - Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes" in einem Projektcharakter sukzessiv digitalisiert. Dieses Konzept ist auf den Seiten des BMI veröffentlicht, siehe https://www.bmi.bund.de/SharedDocs/down… In der Anlage befindet sich zudem eine Übersicht der nach dem OZG zu digitalisierenden Leistungen des KBA zum gegenwärtigen Stand. Hinsichtlich IT-Strategie verweise ich auf die gültige "IT-Strategie der Bundesverwaltung für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung". Mit freundlichen Grüßen