Italienreise Bundespräsident

Anfrage an: Bundespräsidialamt

die Korrespondenz mit dem Deutschen Städtetag, Markus Lewe (OB der Stadt Münster) sowie dessen Büro bezüglich der Anfrage des Bundespräsidenten, ob der Oberbürgermeister ihn nicht auf der Reise nach Bologna in der vergangenen Woche begleiten wolle.

Insbesondere interessiert mich hier, ob und ggf. warum das Bundespräsidialamt explizit Herrn Lewe angefragt hat bzw. wie es zu der Entscheidung kam, dass Herr Lewe und kein anderer Repräsentant des Städtetages Herrn Steinmeier begleitet hat.

Anfrage abgelehnt

  • Datum
    21. September 2020
  • Frist
    23. Oktober 2020
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<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: die Korrespondenz m…
An Bundespräsidialamt Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Italienreise Bundespräsident [#197539]
Datum
21. September 2020 13:17
An
Bundespräsidialamt
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
die Korrespondenz mit dem Deutschen Städtetag, Markus Lewe (OB der Stadt Münster) sowie dessen Büro bezüglich der Anfrage des Bundespräsidenten, ob der Oberbürgermeister ihn nicht auf der Reise nach Bologna in der vergangenen Woche begleiten wolle. Insbesondere interessiert mich hier, ob und ggf. warum das Bundespräsidialamt explizit Herrn Lewe angefragt hat bzw. wie es zu der Entscheidung kam, dass Herr Lewe und kein anderer Repräsentant des Städtetages Herrn Steinmeier begleitet hat.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 197539 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/197539/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>

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Bundespräsidialamt
Sehr geehrteAntragsteller/in Ihr Antrag vom 21.09.2020 ist hier eingegangen. Wir werden den Antrag prüfen und uns…
Von
Bundespräsidialamt
Betreff
WG: Italienreise Bundespräsident [#197539]
Datum
22. September 2020 10:23
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrteAntragsteller/in Ihr Antrag vom 21.09.2020 ist hier eingegangen. Wir werden den Antrag prüfen und uns unaufgefordert wieder bei Ihnen melden. Mit freundlichen Grüßen