Julian Assange

Anfrage an:
Auswärtiges Amt
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Anfrage teilweise erfolgreich
Verweigerungsgrund
§ 3.1.a: nachteilige Auswirkungen auf internationale Beziehungen
Zusammenfassung der Anfrage

Alle Dokumente mit Bezug zu Julian Assange dem Gründer von WikiLeaks


Korrespondenz

Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
Julian Assange [#184553]
Datum
14. April 2020 12:25
An
Auswärtiges Amt
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Alle Dokumente mit Bezug zu Julian Assange dem Gründer von WikiLeaks
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 184553 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/184553 Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller/in >>
Von
Auswärtiges Amt
Betreff
Anfrage nach dem IFG: Julian Assange, Vg. Nr. 156-2020
Datum
15. April 2020 13:46
Status
Warte auf Antwort

Sehr geehrteAntragsteller/in vielen Dank für Ihre Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG), deren Eingang wir hiermit bestätigen. Das Auswärtige Amt bemüht sich, Ihre Anfrage schnellstmöglich zu beantworten. In der Regel erfolgt dies entsprechend der gesetzlichen Vorgaben innerhalb eines Monats ab Antragseingang. In wenigen Fällen kann die Bearbeitung länger dauern (z.B. wenn umfangreiches oder sensibles Material gesichtet und geprüft werden muss oder Dritte beteiligt werden müssen, zu denen sich persönliche Daten in den Akten befinden). Sollte die Bearbeitung in Ihrem Fall ausnahmsweise länger als einen Monat in Anspruch nehmen, werden wir Sie darüber informieren. Bitte beachten Sie darüber hinaus folgende allgemeine Hinweise: - Geben Sie bei Rückfragen oder Ergänzungen zu Ihrem Antrag bitte immer Ihre in der Betreffzeile dieser E-Mail angegebene Vorgangsnummer an. - Für Amtshandlungen nach dem IFG werden Gebühren nach der Informationsgebührenverordnung (IFGGebV) erhoben (im Internet unter http://bundesrecht.juris.de/ifggebv/ind… einsehbar). Einfache Anfragen, deren Bearbeitung weniger als insgesamt eine halbe Stunde in Anspruch nimmt, werden gebührenfrei beantwortet. Für Anfragen, deren Bearbeitung länger dauert, können je nach Arbeitsaufwand Gebühren zwischen EUR 15,00 und EUR 500,00 Euro erhoben werden. Eine Prognose zur Höhe der Gebühren kann nicht abgegeben werden, da die endgültige Höhe nach dem tatsächlichen Arbeitsaufwand berechnet wird. Informieren Sie uns bitte über eventuelle Gebührenermäßigungstatbestände (z. B. wissenschaftlicher Auftrag einer staatlichen Organisation, Recherchearbeiten, die im öffentlichen Interesse sind, Bezug von Sozialleistungen etc.), so dass eine eventuelle Gebührenermäßigung geprüft werden kann. Wenn Ihr Antrag auf Informationszugang abgelehnt wird, fallen keine Gebühren an. Für Fragen stehe ich Ihnen jederzeit gern zur Verfügung. Hinweis zum Datenschutz: Bei der Bearbeitung wurden bzw. werden von Ihnen personenbezogene Daten verarbeitet. Welche Daten zu welchem Zweck und auf welcher Grundlage verarbeitet werden, ist abhängig von Ihrem Anliegen und den konkreten Umständen. Weitere Informationen hierzu und über Ihre Betroffenenrechte finden Sie in der Datenschutzerklärung (https://www.auswaertiges-amt.de/de/date…) des Auswärtigen Amts. Mit freundlichen Grüßen
Von
Auswärtiges Amt per Briefpost
Betreff
Datum
29. April 2020
Status
Warte auf Antwort
Anhänge

Am 7. Mai 2020 16:19:

Wäre bei einer Crowdfunding-Finanzierung dabei.

Anfragesteller/in schrieb am 7. Mai 2020 16:29:

Danke das ist sehr nett! Wikimedia übernimmt schon freundlicherweise die Kosten für die Anfrage.

Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: Dokumente zu Julian Assange GZ 505-511.E-IFG 156-2020 [#184553]
Datum
7. Mai 2020 16:34
An
Auswärtiges Amt
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

GZ 505-511.E-IFG 156-2020 Sehr geehrteAntragsteller/in heute ist Ihr Brief vom 29.04.2020 eingetroffen. Ich halte meinen Antrag aufrecht und bin zur Übernahme der Gebühren bereit. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 184553 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/184553 Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >>
Von
Auswärtiges Amt per Briefpost
Betreff
Datum
22. Mai 2020
Status
Warte auf Antwort
Anhänge

Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: Dokumente zu Julian Assange, Ihr Schreiben vom 22.05. [#184553]
Datum
26. Mai 2020 15:58
An
Auswärtiges Amt
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

GZ 505-511.E-IFG 156-2020 Sehr geehrteAntragsteller/in selbstverständlich haben Sie für Corona-bedingte Verzögerungen mein Verständnis. In den letzten zwei Schreiben hat sich wohl ein Tippfehler in meiner Hausnummer eingeschlichen. Die korrekte Hausnummer befindet sich unten. Bisher wurden die Schreiben korrekt zugestellt, aber ich würde es trotzdem ändern, damit es nicht doch noch zu Zustellungsproblemen kommt. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 184553 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/184553 Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >>
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: Dokumente zu Julian Assange, Ihr Schreiben vom 22.05. [#184553]
Datum
23. Juni 2020 21:57
An
Auswärtiges Amt
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

[geschwärzt] Sehr [geschwärzt], es ist jetzt ein Monat, seit Ihrer letzten Mitteilung zur Fristüberschreitung bei der Bearbeitung meiner Informationsfreiheitsanfrage „Julian Assange“ vom 14.04.2020 vergangen. Bitte informieren Sie mich deshalb über den aktuellen Bearbeitungsstand der Anfrage. Bei dieser Gelegenheit möchte ich Sie ebenfalls noch einmal daran erinnern, mir die Dokumente gemäß Paragraph 1 Absatz 2 IFG wie in meiner Anfrage gewünscht elektronisch zukommen zu lassen. Nutzen Sie dafür auch gerne die Upload-Funktion von fragdenstaat.de, falls die Dateien zu groß für den Versand per E-Mail sein sollten. Die entsprechende Website lässt sich über den Link in der E-Mail-Signatur aufrufen. Mit freundlichen Grüßen [geschwärzt] Anfragenr: 184553 Antwort an: [geschwärzt] Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: [geschwärzt]
Von
Auswärtiges Amt
Betreff
Anfrage nach dem IFG: Dokumente zu Julian Assange, Vg. Nr. 156-2020
Datum
30. Juni 2020 08:01
Status
Warte auf Antwort

Sehr geehrteAntragsteller/in vielen Dank für Ihre Nachricht vom 23.06.2020 Durch den seit mehreren Monaten andauernden, sehr hohen Antragseingang, der neben dem IFG-Referat auch die Referate betrifft, die mit der Corona-Krise seit Wochen stark eingebunden sind, verzögert sich die Bearbeitung Ihrer Anfrage leider weiterhin. Zudem möchte ich Sie darauf aufmerksam machen, dass sich die Gebühren für Ihren Antrag erhöhen werden. Sie werden sich nicht, wie im Schreiben vom 29.04.2020 angekündigt, im oberen zweistelligen bis unteren dreistelligen Bereich, sondern im unteren bis mittleren dreistelligen Bereich bewegen. Bitte teilen Sie mir bis zum 10. Juli 2020 mit, ob Sie Ihren Antrag unter diesen Umständen aufrechterhalten und zur Übernahme der erhöhten Gebühren bereit sind. Falls dies der Fall sein sollte, bitte ich um Übersendung einer Kostenübernahmeerklärung. Ihr Recht, die spätere Kostenfestsetzung mittels Rechtsbehelfen anzufechten, bleibt davon selbstverständlich unberührt. Sollte mir bis zu dem genannten Datum keine Antwort von Ihnen vorliegen, gehe ich davon aus, dass eine weitere Bearbeitung nicht erwünscht ist. Mit freundlichen Grüßen
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: Anfrage nach dem IFG: Dokumente zu Julian Assange, Vg. Nr. 156-2020 [#184553]
Datum
30. Juni 2020 16:39
An
Auswärtiges Amt
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrteAntragsteller/in vielen Dank für Ihre Antwort! Ich erkläre mich zur Übernahme der Kosten bereit. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 184553 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/184553/
Von
Auswärtiges Amt
Betreff
Anfrage nach dem IFG: Dokumente zu Julian Assange, Vg. Nr. 156-2020
Datum
5. August 2020 13:43
Status
Warte auf Antwort

Sehr geehrteAntragsteller/in ich bitte noch um Ihre Bestätigung, dass personenbezogene Daten geschwärzt werden können. Mit freundlichen Grüßen
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: Anfrage nach dem IFG: Dokumente zu Julian Assange, Vg. Nr. 156-2020 [#184553]
Datum
5. August 2020 13:49
An
Auswärtiges Amt
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrteAntragsteller/in mit der Schwärzung personenbezogener Daten erkläre ich mich einverstanden. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 184553 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/184553/

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