Juristische Prüfung Böhmermann / Erdoganhttps://fragdenstaat.de/anfrage/juristische-prufung-bohmermann-erdogan/feed/2016-05-16T15:46:20.724573+00:00Antrag nach dem IFG
Sehr geehrte Damen und Herren,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
- Die interne juristische Prüfung des AA zur Frage, ob sich der Moderator Jan Böhmermann mit seinem Schmähgedicht auf den türkischen Präsidenten strafbar gemacht hat (vgl. http://www.tagesspiegel.de/politik/erdogan-gedicht-jan-boehmermann-drohen-juristische-konsequenzen/13407794.html)
Dies ist ein Antrag nach dem IFG. Ich bitte um elektronische Zusendung des Dokuments.
Mit freundlichen Grüßen,Auswärtiges Amt weigert sich, die Information zur Verfügung zu stellen aus folgendem Grund: § 3.1.a: nachteilige Auswirkungen auf internationale Beziehungen2016-05-16T15:46:20.724573+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/juristische-prufung-bohmermann-erdogan/#ereignis-83124Auswärtiges Amt weigert sich, die Information zur Verfügung zu stellen aus folgendem Grund: § 3.1.a: nachteilige Auswirkungen auf internationale BeziehungenEine Postantwort wurde hinzugefügt.2016-05-09T14:46:17.688638+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/juristische-prufung-bohmermann-erdogan/#ereignis-82561Eine Postantwort wurde hinzugefügt.Nachricht wurde an Auswärtiges Amt gesendet.2016-04-06T13:54:28.144450+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/juristische-prufung-bohmermann-erdogan/#ereignis-80247Nachricht wurde an Auswärtiges Amt gesendet.