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Justizirrtümer

Anfrage an:
Justizbehörde
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Anfrage muss klassifiziert werden
Zusammenfassung der Anfrage

Ich suche nach Informationen zu Justizirrtümern. Gibt es Statistiken dazu, wie viele Menschen in Deutschland unschuldig verurteilt werden? Kommt es in bestimmten Regionen öfter zu Justizirrtümern als in anderen? Um welche Straftaten handelt es sich? Durch wessen Verschulden kommt es dazu? Wie werden die betroffenen abgemahnt?


Korrespondenz

  1. 22. Nov 2018
  2. 28. Nov
  3. 05. Dez
  4. 11. Dez
  5. 25. Dez 2018
Von
Romy Winter
Betreff
Justizirrtümer [#34819]
Datum
22. November 2018 09:32
An
Justizbehörde
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) / HmbUIG / VIG Sehr geehrte Damen und Herren, ich möchte Sie bitten, mir Folgendes zuzusenden:
Ich suche nach Informationen zu Justizirrtümern. Gibt es Statistiken dazu, wie viele Menschen in Deutschland unschuldig verurteilt werden? Kommt es in bestimmten Regionen öfter zu Justizirrtümern als in anderen? Um welche Straftaten handelt es sich? Durch wessen Verschulden kommt es dazu? Wie werden die betroffenen abgemahnt?
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu Information nach § 1 Hamburgisches Transparenzgesetz (HmbTG) bzw. § 1 HmbUIG, soweit Umweltinformationen betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sofern Teile der Information durch Ausschlussgründe geschützt sind, beantrage ich mir die nicht geschützten Teile zugänglich zu machen. Ich bitte Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Auskunft auf elektronischem Wege kostenfrei erteilen können. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens in jedem Fall gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 13 Abs. 1 HmbTG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich und nur im Ausnahmefall spätestens nach Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) bitten und bitte Sie um eine Empfangsbestätigung. Danke für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Romy Winter <<E-Mail-Adresse>>
Mit freundlichen Grüßen Romy Winter
  1. 6 Monate her22. November 2018 09:32: Romy Winter hat eine Nachricht an Justizbehörde gesendet.
Von
Justizbehörde
Betreff
AW: Justizirrtümer [#34819]
Datum
23. November 2018 08:36

Az. 1552/66E-001.30 Sehr geehrte Frau Winter, über Informationen der von Ihnen beschriebenen Art verfügt die Justizbehörde nicht. Mit freundlichen Grüßen
  1. 6 Monate her23. November 2018 08:37: Nachricht von Justizbehörde erhalten.