Kalender der Bundesministerin Annegret Kramp-Karrenbauer

- dienstlichen Kalender der Bundesministerin Annegret Kramp-Karrenbauer aus den Monaten April 2020 bis September 2020

Anfrage abgelehnt

  • Datum
    6. März 2021
  • Frist
    10. April 2021
  • Ein:e Follower:in
<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr Antragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: - dienstlichen Kalender de…
An Bundesministerium der Verteidigung Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Kalender der Bundesministerin Annegret Kramp-Karrenbauer [#214432]
Datum
6. März 2021 10:09
An
Bundesministerium der Verteidigung
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr Antragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
- dienstlichen Kalender der Bundesministerin Annegret Kramp-Karrenbauer aus den Monaten April 2020 bis September 2020
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfweise Ermäßigung der Gebühren. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen << Adresse entfernt >> Anfragenr: 214432 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/214432/
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
Bundesministerium der Verteidigung
BMVg R I 1 - Az 39-22-17/-1558 Betr.: Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Bezug: Ihr Antrag vom …
Von
Bundesministerium der Verteidigung
Betreff
Kalender der Bundesministerin Annegret Kramp-Karrenbauer [#214432]
Datum
11. März 2021 13:27
Status
Warte auf Antwort
BMVg R I 1 - Az 39-22-17/-1558 Betr.: Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Bezug: Ihr Antrag vom 06.03.2021 (s.u.) Sehr Antragsteller/in ich bestätige den Eingang Ihrer auf das IFG gestützten Anfrage vom 6. März 2021 (Bezug). Diese wird unter dem Aktenzeichen (Az) 39-22-17/-1558 bearbeitet. Mit freundlichen Grüßen
Bundesministerium der Verteidigung
BMVg R I 1 - Az 39-22-17/-1558 Betr.: Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Bezug: Ihr Antrag vom …
Von
Bundesministerium der Verteidigung
Betreff
Kalender der Bundesministerin Annegret Kramp-Karrenbauer [#214432]
Datum
29. Juni 2021 09:32
Status
Warte auf Antwort
BMVg R I 1 - Az 39-22-17/-1558 Betr.: Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Bezug: Ihr Antrag vom 06.03.2021 (s.u.) Sehr Antragsteller/in ich komme zurück auf Ihre auf das IFG gestützten Anfrage vom 6. März 2021 (Bezug) und bedaure die lange Bearbeitungsdauer. Aktuell dauert die Bearbeitung Ihres Anliegens noch an, da die internen Prüfungen noch nicht gänzlich abgeschlossen sind. Selbstverständlich komme ich schnellstmöglich auf Ihr Anliegen zurück und bitte Sie bis dahin freundlich noch um etwas Geduld und bedanke mich für Ihr Verständnis. Mit freundlichen Grüßen
Bundesministerium der Verteidigung
BMVg R I 1 - Az 39-22-17/-1558 Betr.: Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Bezug: Ihr Antrag vom …
Von
Bundesministerium der Verteidigung
Betreff
Kalender der Bundesministerin Annegret Kramp-Karrenbauer [#214432]
Datum
27. Juli 2021 14:00
Status
Warte auf Antwort
BMVg R I 1 - Az 39-22-17/-1558 Betr.: Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Bezug: Ihr Antrag vom 06.03.2021 Sehr Antragsteller/in ich komme zurück auf Ihre auf das IFG gestützten Anfrage vom 6. März 2021 (Bezug) und kann Ihnen mitteilen, dass die Bearbeitung nunmehr kurz vor dem Abschluss steht. In Ihrem Antrag haben Sie jedoch keine Anschrift angegeben. Zwecks Bescheidzustellung bitte ich Sie daher noch um Mitteilung einer zustellfähigen Postadresse. Mit freundlichen Grüßen
<< Anfragesteller:in >>
Sehr << Anrede >> postalisch bin ich unter << Adresse entfernt >> << Adresse entfe…
An Bundesministerium der Verteidigung Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Kalender der Bundesministerin Annegret Kramp-Karrenbauer [#214432]
Datum
27. Juli 2021 14:36
An
Bundesministerium der Verteidigung
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> postalisch bin ich unter << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> erreichbar. Mit freundlichen Grüßen << Adresse entfernt >> Anfragenr: 214432 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/214432/
Bundesministerium der Verteidigung
Kein Nachrichtentext
Von
Bundesministerium der Verteidigung
Via
Briefpost
Betreff
Datum
29. Juli 2021
Status
Warte auf Antwort
geschwärzt
1,1 MB
<< Anfragesteller:in >>
AW: Antrag vom 06.03.2021 / R I 1 - 39-22-17/-1558 [#214432] Sehr << Anrede >> Ihre Antwort vom 29.07…
An Bundesministerium der Verteidigung Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Antrag vom 06.03.2021 / R I 1 - 39-22-17/-1558 [#214432]
Datum
13. August 2021 11:32
An
Bundesministerium der Verteidigung
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> Ihre Antwort vom 29.07.2021 hat mich nun erreicht. Besteht die Möglichkeit den Kalender der Ministerin zu erhalten sollte diese nach den Wahlen im Herbst dieses Amt nicht mehr bekleiden oder treffen die in Ihrer Antwort formulierten Gründe dann weiterhin zu? Mit freundlichen Grüßen << Adresse entfernt >> Anfragenr: 214432 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/214432/

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Bundesministerium der Verteidigung
Antrag vom 06.03.2021 / R I 1 - 39-22-17/-1558 [#214432] BMVg R I 1 - Az 39-22-17/-1558 Betr.: Informat…
Von
Bundesministerium der Verteidigung
Betreff
Antrag vom 06.03.2021 / R I 1 - 39-22-17/-1558 [#214432]
Datum
31. August 2021 10:16
Status
Anfrage abgeschlossen
BMVg R I 1 - Az 39-22-17/-1558 Betr.: Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Bezug: Ihre Email vom 13.08.2021 (s.u.) Sehr Antragsteller/in ich bedanke mich für Ihre Nachricht vom 13.08.2021. Die in meinem Bescheid vom 29. Juli 2021 formulierten Gründe gelten für das Amt der Bundesministerin/des Bundesministers der Verteidigung und sind damit unabhängig von der Person zu sehen, die dieses Amt ausübt. Damit bestehen die Ausschlussgründe für die Herausgabe des Terminkalenders auch bei einem ggf. stattfindenden Personalwechsel in der nächsten Legislaturperiode fort. Mit freundlichen Grüßen