Kalender des Ministers
Anfrage an:
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Terminkalender des Ministers für die KW 6 aus dem Jahre 2015.
Anfrage erfolgreich
-
Datum2. Juli 2020
-
4. August 2020
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Antrag nach dem IFG/UIG/VIG
Sehr geehrteAntragsteller/in
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Terminkalender des …
An
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- Kalender des Ministers [#191969]
- Datum
- 2. Juli 2020 21:12
- An
- Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
- Status
- Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG
Sehr geehrteAntragsteller/in
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Terminkalender des Ministers für die KW 6 aus dem Jahre 2015.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind.
Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden.
Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren.
Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte.
Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe!
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in
Anfragenr: 191969
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
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https://fragdenstaat.de/a/191969/
Postanschrift
Antragsteller/in Antragsteller/in
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Mit freundlichen Grüßen
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Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Sehr geehrteAntragsteller/in
hiermit bestätige ich den Eingang Ihres Antrag am 2. Juli 2020.
Mit dem Antrag beg…
- Von
- Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
- Betreff
- WG: Kalender des Ministers [#191969]
- Datum
- 17. Juli 2020 13:14
- Status
- Warte auf Antwort
Empfangsbestätigung
Diese Nachricht scheint eine Empfangsbestätigung zu sein. Wenn dies zutrifft, müssen Sie nichts weiter machen. Die Behörde muss in der Regel innerhalb eines Monats antworten.
Sehr geehrteAntragsteller/in
hiermit bestätige ich den Eingang Ihres Antrag am 2. Juli 2020.
Mit dem Antrag begehren Sie die Herausgabe des Terminkalenders des Ministers für die KW 6 aus dem Jahre 2015.
Zu Ihrem Antrag teile ich nach vorläufiger Prüfung mit, dass er mit Blick auf den Ablehnungsgrund des § 3 Nr. 1 lit. c) IFG wohl abzulehnen wäre (vgl. hierzu auch Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg, Urteil vom 20.03.2012 - OVG 12 B 27.11).
Eine Offenlegung einzelner Termine kommt jedoch ggf. in Betracht. Insoweit bitte ich um Konkretisierung Ihres Antrags und Mitteilung, welcher thematische Bezug für Sie bei den Terminen von Interesse ist.
Mit freundlichen Grüßen
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<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrteAntragsteller/in
vielen Dank für Ihre schnelle Rückmeldung. Bezüglich ihrer Bitte "um Konkretisi…
An
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: WG: Kalender des Ministers [#191969]
- Datum
- 3. August 2020 11:32
- An
- Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrteAntragsteller/in
vielen Dank für Ihre schnelle Rückmeldung. Bezüglich ihrer Bitte "um Konkretisierung Ihres Antrags und Mitteilung, welcher thematische Bezug für Sie bei den Terminen von Interesse ist": Sie können die Auskunft auf die Einträge einschränken, die in irgend einen Bezug zu der Firma Tönnies stehen, inkl. indirekte etwaige Vorbereitungs- und Nachbearbeitungstermine.
Vielen Dank vorab &
Mit freundlichem Gruß
Antragsteller/in Antragsteller/in
Anfragenr: 191969
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
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https://fragdenstaat.de/a/191969/
Zeige die zitierte Nachricht an--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
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Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Sehr geehrteAntragsteller/in
haben Sie vielen Dank für Ihre Rückmeldung.
Wir haben darauf aufbauend die entspr…
- Von
- Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
- Betreff
- AW: Ergebnis zu IFG-Anfrage Kalender des Ministers [#191969]
- Datum
- 11. August 2020 17:10
- Status
- Warte auf Antwort
Sehr geehrteAntragsteller/in
haben Sie vielen Dank für Ihre Rückmeldung.
Wir haben darauf aufbauend die entsprechenden Kalendereinträge gesichtet. Diese enthalten auch personenbezogene Daten. Zur Vermeidung eines Drittbeteiligungsverfahrens würden wir vorschlagen, die personenbezogenen Daten zu schwärzen. Es würde gleichwohl erkennbar bleiben, welchen Rahmen der jeweilige Termin hatte bzw. mit welchen Institutionen der Termin stattfand, so dass wir auch bei diesem Vorgehen Ihrem Informationsinteresse vermutlich zeitnah und kostenfrei entsprechen könnten.
Ich bitte abermals um Ihre Rückmeldung.
Mit freundlichen Grüßen
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<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrteAntragsteller/in
vielen Dank für Ihre Nachfrage; Mit Schwärzungen von personenbezogenen Daten bin ich…
An
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: Ergebnis zu IFG-Anfrage Kalender des Ministers [#191969]
- Datum
- 12. August 2020 21:32
- An
- Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrteAntragsteller/in
vielen Dank für Ihre Nachfrage; Mit Schwärzungen von personenbezogenen Daten bin ich einverstanden.
Mit freundlichem Gruß
Antragsteller/in Antragsteller/in
Anfragenr: 191969
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
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https://fragdenstaat.de/a/191969/
Zeige die zitierte Nachricht an--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
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Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Diese Nachricht ist noch nicht öffentlich.
- Von
- Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
- Betreff
- Betreff versteckt
- Datum
- 12. August 2020 21:32
- Status
- Warte auf Antwort
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Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Sehr geehrteAntragsteller/in
haben Sie vielen Dank für Ihre Rückmeldung. Anbei übersende ich den Bescheid zu Ihre…
- Von
- Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
- Betreff
- AW: Ergebnis zu IFG-Anfrage Kalender des Ministers [#191969]
- Datum
- 31. August 2020 18:02
- Status
- Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrteAntragsteller/in
haben Sie vielen Dank für Ihre Rückmeldung. Anbei übersende ich den Bescheid zu Ihrem Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz.
Mit freundlichen Grüßen
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