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Kalenderdaten Ihrer Schreiben im Vorgang der Beschwerde, 52.9969, vom 5.12.22 an Amt f. Soziales, Bezirksamt Tempelhof-Schoeneberg, sowie der Antwortschreiben von dort an Sie

Kalenderdaten Ihrer Schreiben im Vorgang der Beschwerde, 52.9969, vom 5.12.22 an Amt f. Soziales, Bezirksamt Tempelhof-Schoeneberg, sowie der Antwortschreiben von dort an Sie

Anfrage eingeschlafen

Warte auf Antwort
  • Datum
    28. Januar 2023
  • Frist
    1. März 2023
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<< Anfragesteller:in >>
Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Kalend…
An Die Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Details
Von
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Betreff
Kalenderdaten Ihrer Schreiben im Vorgang der Beschwerde, 52.9969, vom 5.12.22 an Amt f. Soziales, Bezirksamt Tempelhof-Schoeneberg, sowie der Antwortschreiben von dort an Sie [#268942]
Datum
28. Januar 2023 23:57
An
Die Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Kalenderdaten Ihrer Schreiben im Vorgang der Beschwerde, 52.9969, vom 5.12.22 an Amt f. Soziales, Bezirksamt Tempelhof-Schoeneberg, sowie der Antwortschreiben von dort an Sie
Dies ist ein Antrag auf Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen nach § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Ich möchte Sie darum bitten, mich vorab über den voraussichtlichen Verwaltungsaufwand sowie die voraussichtlichen Kosten für die Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft zu informieren. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, bitte ich Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 7 Abs. 1 Satz 2 VIG auf elektronischem Wege kostenfrei gewähren können. Ich verweise auf § 14 Abs. 1 Satz 1 IFG und bitte Sie, ohne Zeitverzug über den Antrag zu entscheiden. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, verweise ich auf § 5 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens bis zum Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie den Antrag ablehnen, gilt dafür nach § 15 Abs. 5 IFG Berlin eine Frist von zwei Wochen. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 268942 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/268942/
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
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Guten Tag, gibt es einen neuen aufsichtsbehoerdlichen Sachstand zu der demonstrativ unkooperativen, inzwischen ve…
An Die Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Details
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AW: Kalenderdaten Ihrer Schreiben im Vorgang der Beschwerde, 52.9969, vom 5.12.22 an Amt f. Soziales, Bezirksamt Tempelhof-Schoeneberg, sowie der Antwortschreiben von dort an Sie [#268942]
Datum
2. März 2023 23:47
An
Die Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Guten Tag, gibt es einen neuen aufsichtsbehoerdlichen Sachstand zu der demonstrativ unkooperativen, inzwischen verklagten Verwaltung des Sozialamtes Berlin Tempelhof-Schoeneberg? Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>
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Guten Tag, meine Informationsfreiheitsanfrage „Kalenderdaten Ihrer Schreiben im Vorgang der Beschwerde, 52.9969, …
An Die Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Details
Von
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AW: Kalenderdaten Ihrer Schreiben im Vorgang der Beschwerde, 52.9969, vom 5.12.22 an Amt f. Soziales, Bezirksamt Tempelhof-Schoeneberg, sowie der Antwortschreiben von dort an Sie [#268942]
Datum
16. März 2023 22:41
An
Die Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Guten Tag, meine Informationsfreiheitsanfrage „Kalenderdaten Ihrer Schreiben im Vorgang der Beschwerde, 52.9969, vom 5.12.22 an Amt f. Soziales, Bezirksamt Tempelhof-Schoeneberg, sowie der Antwortschreiben von dort an Sie“ vom 28.01.2023 (#268942) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 16 Tage überschritten. Seit Beschwerde nach Art. 77 DSGVO-EU vom 2.12.22 sind zudem mehr als 3 Monate verstrichen. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>
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Guten Tag, bitte stellen Sie die gesamte Korrespondenz (Akteninhalt des Vorgangs nach Art. 77 DSGVO) via fragdens…
An Die Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Details
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AW: Kalenderdaten Ihrer Schreiben im Vorgang der Beschwerde, 52.9969, vom 5.12.22 an Amt f. Soziales, Bezirksamt Tempelhof-Schoeneberg, sowie der Antwortschreiben von dort an Sie [#268942]
Datum
17. März 2023 17:31
An
Die Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Guten Tag, bitte stellen Sie die gesamte Korrespondenz (Akteninhalt des Vorgangs nach Art. 77 DSGVO) via fragdenstaat.de zur Verfügung. Meine Informationsfreiheitsanfrage „Kalenderdaten Ihrer Schreiben im Vorgang der Beschwerde, 52.9969, vom 5.12.22 an Amt f. Soziales, Bezirksamt Tempelhof-Schoeneberg, sowie der Antwortschreiben von dort an Sie“ vom 28.01.2023 (#268942) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 17 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>
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Guten Tag, meine Informationsfreiheitsanfrage „Kalenderdaten Ihrer Schreiben im Vorgang der Beschwerde, 52.9969, …
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AW: Kalenderdaten Ihrer Schreiben im Vorgang der Beschwerde, 52.9969, vom 5.12.22 an Amt f. Soziales, Bezirksamt Tempelhof-Schoeneberg, sowie der Antwortschreiben von dort an Sie [#268942]
Datum
24. März 2023 18:12
An
Die Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Guten Tag, meine Informationsfreiheitsanfrage „Kalenderdaten Ihrer Schreiben im Vorgang der Beschwerde, 52.9969, vom 5.12.22 an Amt f. Soziales, Bezirksamt Tempelhof-Schoeneberg, sowie der Antwortschreiben von dort an Sie“ vom 28.01.2023 (#268942) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 24 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>
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Guten Tag, meine Informationsfreiheitsanfrage „Kalenderdaten Ihrer Schreiben im Vorgang der Beschwerde, 52.9969, …
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Betreff
AW: Kalenderdaten Ihrer Schreiben im Vorgang der Beschwerde, 52.9969, vom 5.12.22 an Amt f. Soziales, Bezirksamt Tempelhof-Schoeneberg, sowie der Antwortschreiben von dort an Sie [#268942]
Datum
2. April 2023 14:55
An
Die Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Guten Tag, meine Informationsfreiheitsanfrage „Kalenderdaten Ihrer Schreiben im Vorgang der Beschwerde, 52.9969, vom 5.12.22 an Amt f. Soziales, Bezirksamt Tempelhof-Schoeneberg, sowie der Antwortschreiben von dort an Sie“ vom 28.01.2023 (#268942) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 33 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>
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Guten Tag, meine Informationsfreiheitsanfrage „Kalenderdaten Ihrer Schreiben im Vorgang der Beschwerde, 52.9969, …
An Die Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Details
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Betreff
AW: Kalenderdaten Ihrer Schreiben im Vorgang der Beschwerde, 52.9969, vom 5.12.22 an Amt f. Soziales, Bezirksamt Tempelhof-Schoeneberg, sowie der Antwortschreiben von dort an Sie [#268942]
Datum
6. April 2023 10:59
An
Die Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Guten Tag, meine Informationsfreiheitsanfrage „Kalenderdaten Ihrer Schreiben im Vorgang der Beschwerde, 52.9969, vom 5.12.22 an Amt f. Soziales, Bezirksamt Tempelhof-Schoeneberg, sowie der Antwortschreiben von dort an Sie“ vom 28.01.2023 (#268942) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 37 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>
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Guten Tag, vor über 4 Monaten wurde eine Beschwerde nach Art. 77 DSGVO eingereicht, wobei Sie nach erwartbarer Kl…
An Die Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Details
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AW: Kalenderdaten Ihrer Schreiben im Vorgang der Beschwerde, 52.9969, vom 5.12.22 an Amt f. Soziales, Bezirksamt Tempelhof-Schoeneberg, sowie der Antwortschreiben von dort an Sie [#268942]
Datum
7. April 2023 14:17
An
Die Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Guten Tag, vor über 4 Monaten wurde eine Beschwerde nach Art. 77 DSGVO eingereicht, wobei Sie nach erwartbarer Klarstellung auch des Generalanwalts beim EuGH keine rein petitionsähnliche Behörde sind, auch der EuGH zu einer Vorabvorlage eines ungarischen Verwaltungsgerichts erwartbar am 12.1.23 ähnlich ausgeführt hat. Mit Beschwerde wurde auch Akteneinsicht beantragt, die ermessensfrei zu erteilen war. 4 Monate sind verstrichen. Muss ich Akteneinsicht einklagen? Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>
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Guten Tag, meine Informationsfreiheitsanfrage „Kalenderdaten Ihrer Schreiben im Vorgang der Beschwerde, 52.9969, …
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Betreff
AW: Kalenderdaten Ihrer Schreiben im Vorgang der Beschwerde, 52.9969, vom 5.12.22 an Amt f. Soziales, Bezirksamt Tempelhof-Schoeneberg, sowie der Antwortschreiben von dort an Sie [#268942]
Datum
13. April 2023 00:10
An
Die Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Guten Tag, meine Informationsfreiheitsanfrage „Kalenderdaten Ihrer Schreiben im Vorgang der Beschwerde, 52.9969, vom 5.12.22 an Amt f. Soziales, Bezirksamt Tempelhof-Schoeneberg, sowie der Antwortschreiben von dort an Sie“ vom 28.01.2023 (#268942) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 43 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>
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Guten Tag, meine Informationsfreiheitsanfrage „Kalenderdaten Ihrer Schreiben im Vorgang der Beschwerde, 52.9969, …
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AW: Kalenderdaten Ihrer Schreiben im Vorgang der Beschwerde, 52.9969, vom 5.12.22 an Amt f. Soziales, Bezirksamt Tempelhof-Schoeneberg, sowie der Antwortschreiben von dort an Sie [#268942]
Datum
25. April 2023 19:42
An
Die Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
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E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Guten Tag, meine Informationsfreiheitsanfrage „Kalenderdaten Ihrer Schreiben im Vorgang der Beschwerde, 52.9969, vom 5.12.22 an Amt f. Soziales, Bezirksamt Tempelhof-Schoeneberg, sowie der Antwortschreiben von dort an Sie“ vom 28.01.2023 (#268942) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 56 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage, via fragdenstaat.de und ohne Medienbruch. Bisherige Postanschrift haben Sie auch und erreicht mich dort weiter die Post. Zudem haben Sie hiermit auch die Meldeanschrift. Ferner bitte ich, das Sozialamt anzuweisen, vor Gericht nicht mehr das unverschlüsselte EGVP zu nutzen, und sich dort nach Art. 5, 26, 30, neben Art. 12 Abs. 3, Art. 15 I und III zu erklären. Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>

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Guten Tag, meine Informationsfreiheitsanfrage „Kalenderdaten Ihrer Schreiben im Vorgang der Beschwerde, 52.9969, …
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AW: Kalenderdaten Ihrer Schreiben im Vorgang der Beschwerde, 52.9969, vom 5.12.22 an Amt f. Soziales, Bezirksamt Tempelhof-Schoeneberg, sowie der Antwortschreiben von dort an Sie [#268942]
Datum
29. April 2023 00:33
An
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