Kalendereinträge von Minister Robert Habeck, Kalenderwoche 23 und 24

Den Terminkalender für Minister Robert Habeck in der Kalenderwoche 23 und 24 im Jahr 2023.
Falls Datenschutz- oder Sicherheitsbedenken bestehen bin ich vorsorglich mit einer Schwärzung von Namen (soweit keine personen des öffentlichen Lebens), Uhrzeiten und Orten einverstanden.

Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen

  • Datum
    25. August 2023
  • Frist
    27. September 2023
  • Kosten dieser Information:
    500,00 Euro
  • 2 Follower:innen
Hanno Böck
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Den Terminkalender für Minister Rober…
An Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz Details
Von
Hanno Böck
Betreff
Kalendereinträge von Minister Robert Habeck, Kalenderwoche 23 und 24 [#286944]
Datum
25. August 2023 12:39
An
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Den Terminkalender für Minister Robert Habeck in der Kalenderwoche 23 und 24 im Jahr 2023. Falls Datenschutz- oder Sicherheitsbedenken bestehen bin ich vorsorglich mit einer Schwärzung von Namen (soweit keine personen des öffentlichen Lebens), Uhrzeiten und Orten einverstanden.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfsweise Ermäßigung der Gebühren. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Hanno Böck Anfragenr: 286944 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/286944/ Postanschrift Hanno Böck << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Hanno Böck
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Sehr geehrter Herr Böck, wir bestätigen den Eingang Ihres Antrags vom 25.08.2023, mit dem Sie Zugang zu amtlichen…
Von
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Betreff
AW: Kalendereinträge von Minister Robert Habeck, Kalenderwoche 23 und 24 [#286944]
Datum
7. September 2023 14:44
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrter Herr Böck, wir bestätigen den Eingang Ihres Antrags vom 25.08.2023, mit dem Sie Zugang zu amtlichen Informationen nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) begehren. Die Bearbeitung Ihres Antrags ist nach erster Einschätzung mit einem deutlich höheren Verwaltungsaufwand verbunden, weshalb voraussichtlich Gebühren bis zu EUR 500,00 anfallen werden. Die genaue Höhe der Gebühr richtet sich maßgeblich nach dem konkreten Verwaltungsaufwand, der zu diesem Zeitpunkt nicht abschließend mitgeteilt werden kann. Bitte teilen Sie mir mit, ob Sie Ihren Antrag trotz anfallender Gebühren aufrechterhalten möchten. Bis zu Ihrer Rückmeldung setze ich die Bearbeitung Ihres Antrags aus. Mit freundlichen Grüßen

Ein Zeichen für Informationsfreiheit setzen

FragDenStaat ist ein gemeinnütziges Projekt und durch Spenden finanziert. Nur mit Ihrer Unterstützung können wir die Plattform zur Verfügung stellen und für unsere Nutzer:innen weiterentwickeln. Setzen Sie sich mit uns für Informationsfreiheit ein!

Jetzt spenden!

Hanno Böck
Zurückziehen meines IFG-Antrags [#286944] Sehr geehrte Damen und Herren, hiermit ziehe ich meine Anfrage „Kalende…
An Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz Details
Von
Hanno Böck
Betreff
Zurückziehen meines IFG-Antrags [#286944]
Datum
14. Oktober 2023 10:43
An
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, hiermit ziehe ich meine Anfrage „Kalendereinträge von Minister Robert Habeck, Kalenderwoche 23 und 24“ (25.08.2023, #286944) zurück. Mit freundlichen Grüßen Hanno Böck