Albert Reinbach
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Eine Ausgabe des …
An Bundesministerium der Verteidigung Details
Von
Albert Reinbach
Betreff
Kameraden singt! [#227925]
Datum
6. September 2021 23:17
An
Bundesministerium der Verteidigung
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Eine Ausgabe des ehem. Liederbuchs der Bundeswehr "Kameraden singt!" im .pdf-Format
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfweise Ermäßigung der Gebühren. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Albert Reinbach Anfragenr: 227925 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/227925/
Mit freundlichen Grüßen Albert Reinbach
Bundesministerium der Verteidigung
BMVg R I 1 - Az 39-22-17/-1674 Betreff: Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Bezug: Ihr Antrag vom 5. Septe…
Von
Bundesministerium der Verteidigung
Betreff
IFG Antrag; hier: Kameraden singt! [#227925]
Datum
8. September 2021 14:32
Status
Anfrage abgeschlossen
BMVg R I 1 - Az 39-22-17/-1674 Betreff: Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Bezug: Ihr Antrag vom 5. September 2021 Sehr geehrter Herr Reinbach, ich bestätige den Eingang Ihrer auf das IFG gestützten Anfrage vom 5. September 2021 (Bezug). Diese wird unter dem Aktenzeichen (Az) 39-22-17/-1674 bearbeitet. Mit freundlichen Grüßen

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Bundesministerium der Verteidigung
BMVg R I 1 - Az 39-22-17/-1674 Betreff: Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Bezug: Ihr Antrag vom 5. Septe…
Von
Bundesministerium der Verteidigung
Betreff
WG: Kameraden singt! [#227925]
Datum
15. September 2021 12:03
BMVg R I 1 - Az 39-22-17/-1674 Betreff: Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Bezug: Ihr Antrag vom 5. September 2021 Sehr geehrter Herr Reinbach, mit Bezugschreiben vom 5. September 2021 baten Sie um Ausgabe des ehemaligen Liederbuchs der Bundeswehr "Kameraden singt" auf der Grundlage des Informationsfreiheitsgesetzes (IFG). Dazu kann ich Ihnen mitteilen, dass der Bundeswehr das Liederbuch in digitaler Form nicht vorliegt und sie hierfür auch nicht über die Rechte verfügt. Diese liegen vielmehr beim "Voggenreither-Verlag". Daher kann eine Übersendung des Buches leider nicht erfolgen. Mit freundlichen Grüßen