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Kameraueberwachung im Oeffentlichen Raum

Anfrage an: Stadt Erfurt

Eine Auflistung aller Oeffentlichen Plaetze oder Gebauede, weclche mittels eines Kamerasystems oder einzelnen Kameras ueberwacht werden.

Anfrage teilweise erfolgreich

  • Datum
    6. Mai 2021
  • Frist
    8. Juni 2021
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<< Anfragesteller:in >>
am 06.05.2021
Antrag nach dem ThürTG/ThürUIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Eine Aufl…
An Stadt Erfurt Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Kameraueberwachung im Oeffentlichen Raum [#219943]
Datum
6. Mai 2021 20:58
An
Stadt Erfurt
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem ThürTG/ThürUIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Eine Auflistung aller Oeffentlichen Plaetze oder Gebauede, weclche mittels eines Kamerasystems oder einzelnen Kameras ueberwacht werden.
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 9 Abs. 1 des Thüringer Transparenzgesetzes (ThürTG) sowie § 3 Thüringer Umweltinformationsgesetz (ThürUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 ThürUIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte die Aktenauskunft wider Erwarten gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 10 Abs. 3 ThürTG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 ThürUIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen <Information-entfernt> <Information-entfernt> Anfragenr: 219943 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/219943/ Postanschrift <Information-entfernt> <Information-entfernt> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
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Stadt Erfurt
am 07.05.2021
Anfragenr: 219943 Sehr <Information-entfernt> vielen Dank für Ihre Anfrage vom 06. Mai diesen Jahres. Voraus…
Details
Von
Stadt Erfurt
Betreff
Anfragenr: 219943
Datum
7. Mai 2021 12:52
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr <Information-entfernt> vielen Dank für Ihre Anfrage vom 06. Mai diesen Jahres. Vorausschicken möchte, dass Sie sich an die Stadtverwaltung Erfurt gewandt haben. Insofern kann ich Ihnen nur eine Auskunft zu Videoüberwachungsanlagen geben, für die die Stadtverwaltung Erfurt datenschutzrechtlich verantwortlich ist. Werden beispielsweise Gebäudes des Freistaates Thüringen überwacht, so ist dieser zuständig, das gleiche gilt für private Stellen. In der Stadtverwaltung Erfurt sowie in den Eigenbetrieben werden Videoüberwachungen nur zum Zweck der Wahrung des Hausrechtes (insbesondere Fassade, Ausstellungsstücke, Zugangskontrolle, Überwachung Zahlungsverkehr) und Personen eingesetzt, so z.B. an und in Museen, dem Rathaus oder der Alten Synagoge. Rechtsgrundlage ist hierbei § 30 ThürDSG. Der Einsatz von Videotechnik zum Zweck der Überwachung von öffentlichen Plätzen, Fußgängerzonen etc. erfolgt nicht. Dies vorausgeschickt befindet sich in der Tabelle unten eine Aufstellung, die inhaltlich auf Ihre Frage eingeht. Einrichtung Rathaus-Eingang Oberbürgermeister/Raum 201 BUGA Areal Nordhäuser Straße 84 / Ehem. Garnisonslazarett" Rathaus Sicherung der Baustelle "Warsbergstraße 3 Technisches Rathaus Weihnachtsmarkt für Krippe, Weihnachtspyramide Krematorium und Feierhalle Hauptfriedhof Kleine Synagoge Multifunktionsarena Erfurt Alte Synagoge Kulturgut in der Kunsthalle Mikwe Theater Erfurt Gefahrenschutzzentrum Feuerwehr Zoopark-Kasse Klärwerk Erfurt Zoopark-Zooshop Haus des sozialen Dienste Leichtathletikhalle Erinnerungsort Topf&Söhne, Angermuseum Museum für Thüringer Volkskunde, Haus zum Stockfisch, Stadtmuseum Naturkundemuseum, Mit freundlichen Grüßen
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