Kampagne zum Volksentscheid Rennbahn

Anfrage an: Senatskanzlei Bremen

den Budgetplan für die o.g. Kampagne.

Laut Weser-Kurier sind dafür maximal 250.000€ vorgesehen: https://www.weser-kurier.de/bremen/bremen-stadt_artikel,-senat-verteidigt-rennbahnkampagne-_arid,1826014.html

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    2. Mai 2019
  • Frist
    4. Juni 2019
  • Ein:e Follower:in
Ole Schwettmann
Antrag nach dem BremIFG/IWG/BremUIG/VIG Sehr geehrte<< Anrede >> bitte senden Sie mir Folgendes zu: …
An Senatskanzlei Bremen Details
Von
Ole Schwettmann
Betreff
Kampagne zum Volksentscheid Rennbahn [#136009]
Datum
2. Mai 2019 13:39
An
Senatskanzlei Bremen
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem BremIFG/IWG/BremUIG/VIG Sehr geehrte<< Anrede >> bitte senden Sie mir Folgendes zu:
den Budgetplan für die o.g. Kampagne. Laut Weser-Kurier sind dafür maximal 250.000€ vorgesehen: https://www.weser-kurier.de/bremen/bremen-stadt_artikel,-senat-verteidigt-rennbahnkampagne-_arid,1826014.html
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 1 des Gesetzes über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Bremen (BremIFG) sowie § 3 Abs. 3 Informationsweiterverwendungsgesetzes (IWG), soweit die Weiterverwendung aller bei öffentlichen Stellen vorhanden Informationen betroffen sind, sowie § 1 Abs. 1 des Umweltinformationsgesetzes für das Land Bremen (BremUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie § 1 des Gesetz zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen im Sinne des § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte die Aktenauskunft wider Erwarten gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 7 Abs. 6 BremIFG/ § 4 Abs. 1 IWG/ § 3 Abs. 3 Nr. 1 UIG/ § 5 Abs. 2 VIG und möchte Sie bitten, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, jedoch spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Ole Schwettmann <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Ole Schwettmann << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Ole Schwettmann
Senatskanzlei Bremen
Sehr geehrter Herr Schwettmann, Ihr Antrag ist hier am 02.05.2019 per E-Mail eingegangen und wird bearbeitet. M…
Von
Senatskanzlei Bremen
Betreff
AW: Kampagne zum Volksentscheid Rennbahn [#136009]
Datum
3. Mai 2019 15:35
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrter Herr Schwettmann, Ihr Antrag ist hier am 02.05.2019 per E-Mail eingegangen und wird bearbeitet. Mit freundlichen Grüßen

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Senatskanzlei Bremen
Sehr geehrter Herr Schwettmann, in Beantwortung Ihres Antrages übersende ich Ihnen drei Dokumente, aus denen sich…
Von
Senatskanzlei Bremen
Betreff
AW: Kampagne zum Volksentscheid Rennbahn [#136009]
Datum
29. Mai 2019 12:03
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrter Herr Schwettmann, in Beantwortung Ihres Antrages übersende ich Ihnen drei Dokumente, aus denen sich der Budget-Plan ergibt. Diese Dokumente sind auch auf der Webseite der Bremischen Bürgerschaft auffindbar. Freundliche Grüße