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Karlshorst braucht Grundschulplätze, nicht irgendwann, sondern jetzt! Nicht irgendwo hin, sondern wohnortnah neben die Kinder! Antrag auf die schnellste Schule am Standort HTW ; Schulbauoffensive Lichtenberg

Anfrage an:
Bezirksamt Lichtenberg
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Antwort verspätet
Frist:
1. Oktober 2019 - 2 Wochen, 3 Tage her Wie wird das berechnet?
Zusammenfassung der Anfrage

Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG

Ein gleichlautendes Schreiben geht
- an den Berliner Rechnungshof, wegen möglicher Einsparungen in Millionenhöhe
- an die Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie

Mit der Bitte um Weiterleitung

an den Ausschuss - Schule und Sport

an den Bezirksbürgermeister

an die Abteilung Schule, Sport, Öffentliche Ordnung, Umwelt und Verkehr

Sehr geeehrte Damen und Herren!
Hiermit beantrage ich

1. die schnellste Grund- oder Gemeinschaftschule am Standort HTW (Modularer Ergänzungsbau, möglichst viele Züge)
2. und die Verlagerung des Ersatzstandorts des Coppy Gymnasiums während der Sanierung weg von der HTW

Aus folgenden Gründen

1. Weil die Grundschulnot dort in Karlshorst Nord am allergrößten ist
und sich die Mangelsituation durch Neubau im Bau (Karl im Glück) verschärfen wird;
Karte (rot= Not, rosa= Neubau) siehe: https://www.berliner-woche.de/karlshors…
2. um die schnellst möglichen und wohnortnahesten Grundschulplätze oder Gemeinschaftschulplätze zu erreichen, die in ganz Karlshorst möglich sind
3. Weil als Ersatzstandorte bei Sanierung, ungenutzte Räume und Schulinfrastruktur überall da zu Verfügung stehen, wo Schulen neu gebaut worden sind und diese nicht voll belegt sind, z.B. weil sie nur langsam hochgefahren werden (Nebenbei: Dieser Vorschlag wurde bereits im Rahmen der Petition – Schulverlagerung weg von der Waldowallee - nachgereicht, weil er die Schulproblematik im Land Berlin mitlösen kann)
4. Da nicht nur eine vollständige Verlagerung einer Schule auf einen Standort möglich ist, sondern das Coppy während der Sanierung auch auf 2 Standorte aufgeteilt werden kann
5. weil weiterführende Schulkinder nicht auf eine wohnortnahe Schule angewiesen sind, aber dagegen aber die Pflicht besteht, Grundschulkinder wohnortnah unterzubringen
6. weil das dem Land Berlin Millionen Mehrkosten ersparen würde
7. weil freigewordene Ersatz - Schulstandorte sofort für neue Schulstandorte umgenutzt werden können
8. weil sich sich die Schule Blockdammweg schon allein durch Ausschussüberweisung der BVV Lichtenberg am 22.08.2019 des SPD Antrages Drucksache – DS/1361/VIII/ Anrechnung der Staffelgeschosse verzögert
9. weil sich die Schule Waldowallee auf unbestimmte Zeit verzögern wird, wenn der eingereichten Petition im Abgeordnetenhaus (Verlagerung weg von der Waldowallee) nicht abgeholfen wird, weil hier neben dem kompletten B-Planverfahren auch aus persönlichen nicht abänderbaren Gründen Klage eingereicht werden wird.

Für den Fall das dieser Antrag unbeantwortet bleibt oder ohne Begründung abgelehnt wird, plane ich die Einreichung einer weiteren Petition im Abgeordnetenhaus.

Bis zur sachlich begründeten Antwort werde ich weitere Artikel in den mir zur Veröffentlichung stehenden Medien veröffentlichen und weitere Eingaben zu dem Thema bei jeder Gelegenheit einreichen.

Das bleibt dann auch so bis zur Standortverlagerung weg von der Waldowallee oder eine gerichtliche Entscheidung, je nach dem was schneller erfolgen wird.

Karlshorst braucht Grundschulplätze, nicht irgendwann, sondern jetzt! Nicht irgendwo hin, sondern neben die Kinder!

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Dies ist ein Antrag auf Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen nach § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind.

Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor.

Ich möchte Sie darum bitten, mich vorab über den voraussichtlichen Verwaltungsaufwand sowie die voraussichtlichen Kosten für die Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft zu informieren. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, bitte ich Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 7 Abs. 1 Satz 2 VIG auf elektronischem Wege kostenfrei gewähren können.

Ich verweise auf § 14 Abs. 1 Satz 1 IFG und bitte Sie, ohne Zeitverzug über den Antrag zu entscheiden. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, verweise ich auf § 5 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens bis zum Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie den Antrag ablehnen, gilt dafür nach § 15 Abs. 5 IFG Berlin eine Frist von zwei Wochen.

Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte.

Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe!

Mit freundlichen Grüßen


Korrespondenz

  1. 27. Aug 2019
  2. 03. Sep
  3. 10. Sep
  4. 17. Sep
  5. 01. Okt 2019
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
Karlshorst braucht Grundschulplätze, nicht irgendwann, sondern jetzt! Nicht irgendwo hin, sondern wohnortnah neben die Kinder! Antrag auf die schnellste Schule am Standort HTW ; Schulbauoffensive Lichtenberg [#165286]
Datum
27. August 2019 16:21
An
Bezirksamt Lichtenberg
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG Ein gleichlautendes Schreiben geht - an den Berliner Rechnungshof, wegen möglicher Einsparungen in Millionenhöhe - an die Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie Mit der Bitte um Weiterleitung an den Ausschuss - Schule und Sport an den Bezirksbürgermeister an die Abteilung Schule, Sport, Öffentliche Ordnung, Umwelt und Verkehr Sehr geeehrte Damen und Herren! Hiermit beantrage ich 1. die schnellste Grund- oder Gemeinschaftschule am Standort HTW (Modularer Ergänzungsbau, möglichst viele Züge) 2. und die Verlagerung des Ersatzstandorts des Coppy Gymnasiums während der Sanierung weg von der HTW Aus folgenden Gründen 1. Weil die Grundschulnot dort in Karlshorst Nord am allergrößten ist und sich die Mangelsituation durch Neubau im Bau (Karl im Glück) verschärfen wird; Karte (rot= Not, rosa= Neubau) siehe: https://www.berliner-woche.de/karlshorst/c-bauen/wohnortnahe-grundschulplaetze-sind-pflicht-gebaut-werden-sie-in-karlshorst-nord-immer-noch-nicht_a228943 2. um die schnellst möglichen und wohnortnahesten Grundschulplätze oder Gemeinschaftschulplätze zu erreichen, die in ganz Karlshorst möglich sind 3. Weil als Ersatzstandorte bei Sanierung, ungenutzte Räume und Schulinfrastruktur überall da zu Verfügung stehen, wo Schulen neu gebaut worden sind und diese nicht voll belegt sind, z.B. weil sie nur langsam hochgefahren werden (Nebenbei: Dieser Vorschlag wurde bereits im Rahmen der Petition – Schulverlagerung weg von der Waldowallee - nachgereicht, weil er die Schulproblematik im Land Berlin mitlösen kann) 4. Da nicht nur eine vollständige Verlagerung einer Schule auf einen Standort möglich ist, sondern das Coppy während der Sanierung auch auf 2 Standorte aufgeteilt werden kann 5. weil weiterführende Schulkinder nicht auf eine wohnortnahe Schule angewiesen sind, aber dagegen aber die Pflicht besteht, Grundschulkinder wohnortnah unterzubringen 6. weil das dem Land Berlin Millionen Mehrkosten ersparen würde 7. weil freigewordene Ersatz - Schulstandorte sofort für neue Schulstandorte umgenutzt werden können 8. weil sich sich die Schule Blockdammweg schon allein durch Ausschussüberweisung der BVV Lichtenberg am 22.08.2019 des SPD Antrages Drucksache – DS/1361/VIII/ Anrechnung der Staffelgeschosse verzögert 9. weil sich die Schule Waldowallee auf unbestimmte Zeit verzögern wird, wenn der eingereichten Petition im Abgeordnetenhaus (Verlagerung weg von der Waldowallee) nicht abgeholfen wird, weil hier neben dem kompletten B-Planverfahren auch aus persönlichen nicht abänderbaren Gründen Klage eingereicht werden wird. Für den Fall das dieser Antrag unbeantwortet bleibt oder ohne Begründung abgelehnt wird, plane ich die Einreichung einer weiteren Petition im Abgeordnetenhaus. Bis zur sachlich begründeten Antwort werde ich weitere Artikel in den mir zur Veröffentlichung stehenden Medien veröffentlichen und weitere Eingaben zu dem Thema bei jeder Gelegenheit einreichen. Das bleibt dann auch so bis zur Standortverlagerung weg von der Waldowallee oder eine gerichtliche Entscheidung, je nach dem was schneller erfolgen wird. Karlshorst braucht Grundschulplätze, nicht irgendwann, sondern jetzt! Nicht irgendwo hin, sondern neben die Kinder! --------------------------------------------------------------------------------------- Dies ist ein Antrag auf Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen nach § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Ich möchte Sie darum bitten, mich vorab über den voraussichtlichen Verwaltungsaufwand sowie die voraussichtlichen Kosten für die Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft zu informieren. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, bitte ich Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 7 Abs. 1 Satz 2 VIG auf elektronischem Wege kostenfrei gewähren können. Ich verweise auf § 14 Abs. 1 Satz 1 IFG und bitte Sie, ohne Zeitverzug über den Antrag zu entscheiden. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, verweise ich auf § 5 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens bis zum Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie den Antrag ablehnen, gilt dafür nach § 15 Abs. 5 IFG Berlin eine Frist von zwei Wochen. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Von
Bezirksamt Lichtenberg
Betreff
Betreff: Karlshorst braucht Grundschulplätze, nicht irgendwann, sondern jetzt! Nicht irgendwo hin, sondern wohnortnah neben die Kinder! Antrag auf die schnellste Schule am Standort HTW ; Schulbauoffensive Lichtenberg [#165286]
Datum
30. August 2019 17:20
Status
Warte auf Antwort

Sehr geehrteAntragsteller/in Ihre Anfrage, eingegangen am 27. August 2019, wurde an unser Fachamt mit der Bitte um Bearbeitung weitergeleitet. Wir handeln im Auftrag des Stadtrats Herrn Nünthel. Aufgrund der immensen Arbeitsbelastung und der Ausführlichkeit Ihrer Anfrage wird die Beantwortung Ihres Schreibens mehr Zeit in Anspruch nehmen. Ich rechne mit einer Antwort Mitte September und bitte gleichfalls um Verständnis, da uns in letzter Zeit eine enorme Anzahl an Anfragen erreicht und die fachamtsseitige Arbeitslast im Schul- und Sportamt alle Kräfte bindet. Mit freundlichen Grüßen