Katastrophenschutzpläne, die bei nuklearen Störfällen

Anfrage an:
Kreisverwaltung Trier-Saarburg
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Antwort verspätet
Frist:
28. November 2017 - 2 Monate, 3 Wochen her Wie wird das berechnet?
Zusammenfassung der Anfrage

Sehr geehrte Damen und Herren,

ich bitte um elektronische Kopien von Informationen (i.S. § 2 Abs. 1 IFG), möglichst als PDF, ausschließlich als Antwort an FragdenStaat.de (d.h. auch im Falle eines Bescheides und postalischer Zusendung ebenfalls um elektronische Antwort): a) alle Katastrophenschutzpläne, die bei nuklearen Störfällen angewendet werden könnten, sowie dazugehörigen Informationen.


Korrespondenz

Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
Katastrophenschutzpläne, die bei nuklearen Störfällen [#25076]
Datum
27. Oktober 2017 14:07
An
Kreisverwaltung Trier-Saarburg
Status
Warte auf Antwort

Antrag nach dem LTranspG, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Sehr geehrte Damen und Herren, ich bitte um elektronische Kopien von Informationen (i.S. § 2 Abs. 1 IFG), möglichst als PDF, ausschließlich als Antwort an FragdenStaat.de (d.h. auch im Falle eines Bescheides und postalischer Zusendung ebenfalls um elektronische Antwort): a) alle Katastrophenschutzpläne, die bei nuklearen Störfällen angewendet werden könnten, sowie dazugehörigen Informationen.
Dies ist ein Antrag auf Auskunft bzw. Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen nach § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sollte diese Anfrage wider Erwarten keine einfache Anfrage sein, bitte ich Sie darum, mich vorab über den voraussichtlichen Verwaltungsaufwand sowie die voraussichtlichen Kosten für die Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft zu informieren. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, bitte ich Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 7 Abs. 1 Satz 2 VIG auf elektronischem Wege kostenfrei gewähren können. Mit Verweis auf § 12 Abs. 3 Satz 1 LTranspG möchte ich Sie bitten, unverzüglich über den Antrag zu entscheiden. Soweit Umwelt- oder Verbraucherinformationen betroffen sind, verweise ich auf § 12 Abs. 3 Satz 2 Nr. 2 LTranspG bzw. § 5 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens bis zum Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller/in >>
  1. 3 Monate, 4 Wochen her27. Oktober 2017 14:07: << Anfragesteller/in >> hat eine Nachricht an Kreisverwaltung Trier-Saarburg gesendet.
  2. 2 Monate, 3 Wochen her28. November 2017 01:00: Die Frist für diese Anfrage ist abgelaufen
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: Katastrophenschutzpläne, die bei nuklearen Störfällen [#25076]
Datum
28. November 2017 08:25
An
Kreisverwaltung Trier-Saarburg
Status
Nachricht wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Katastrophenschutzpläne, die bei nuklearen Störfällen“ vom 27.10.2017 (#25076) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 1 Tag überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 25076 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
  1. 2 Monate, 3 Wochen her28. November 2017 08:25: << Anfragesteller/in >> hat eine Nachricht an Kreisverwaltung Trier-Saarburg gesendet.
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: AW: Katastrophenschutzpläne, die bei nuklearen Störfällen [#25076]
Datum
30. November 2017 12:36
An
Kreisverwaltung Trier-Saarburg
Status
Nachricht wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Katastrophenschutzpläne, die bei nuklearen Störfällen“ vom 27.10.2017 (#25076) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 3 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 25076 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
  1. 2 Monate, 3 Wochen her30. November 2017 12:36: << Anfragesteller/in >> hat eine Nachricht an Kreisverwaltung Trier-Saarburg gesendet.
Von
Kreisverwaltung Trier-Saarburg
Betreff
Ihre Anfrage
Datum
18. Dezember 2017 17:02
Status
Warte auf Antwort

Sehr geehrt Antragsteller/in Ihre Anfrage zur Beantwortung nach dem Landestransparentgesetz wurde mir zugesandt. Ich bin der behördliche Datenschutzbeauftragter und - zurzeit noch kommissarischer - behördliche Informationsbeauftragte nach dem Landestransparentgesetz der Kreisverwaltung Trier-Saarburg. Gerne werde ich mich Ihrem Anliegen annehmen und Ihre Fragen, soweit keine anderen rechtlichen Vorschrift dem entgegenstehen, beantworten. Allerdings kann ich aus den mir vorliegenden Unterlagen keine postalische Anschrift von Ihnen finden. Nach § 24 Abs. 1 LTranspG können für die Auskunft notwendige Kosten erhoben werden. Wir bitten Sie, uns alsbald Ihre Anschrift mitzuteilen, damit wir den Antrag weiter bearbeiten können. Mit freundlichen Grüßen
  1. 2 Monate her18. Dezember 2017 17:03: E-Mail von Kreisverwaltung Trier-Saarburg erhalten.
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: Ihre Anfrage [#25076]
Datum
19. Dezember 2017 09:13
An
Kreisverwaltung Trier-Saarburg
Status
Nachricht wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrt << Anrede >> es genügt mir, und ich fordere, die der Unterlagen/Dokumente in Form von Dateien (Excel, Word oder PDF). Ich bin nicht bereit für diesen "Service" zu zahlen. Beantworten Sie meine Anfrage ganz einfach. Danke. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 25076 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >>
  1. 2 Monate her19. Dezember 2017 09:13: << Anfragesteller/in >> hat eine Nachricht an Kreisverwaltung Trier-Saarburg gesendet.
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: AW: Ihre Anfrage [#25076]
Datum
17. Januar 2018 10:40
An
Kreisverwaltung Trier-Saarburg
Status
Nachricht wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Katastrophenschutzpläne, die bei nuklearen Störfällen“ vom 27.10.2017 (#25076) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 51 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 25076 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >>
  1. 1 Monat her17. Januar 2018 10:40: << Anfragesteller/in >> hat eine Nachricht an Kreisverwaltung Trier-Saarburg gesendet.
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
Vermittlung bei Anfrage „Katastrophenschutzpläne, die bei nuklearen Störfällen“ [#25076]
Datum
30. Januar 2018 08:05
An
Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz
Status
Nachricht wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrte Damen und Herren, ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetze Rheinland-Pfalz (LTranspG, VIG). Die bisherige Korrespondenz finden Sie hier: https://fragdenstaat.de/a/25076 Meine Anfrage wurde nicht beantwortet. Sie finden auch alle Dokumente zu dieser Anfrage als Anhang zu dieser E-Mail. Sie dürfen meinen Namen gegenüber der Behörde nennen. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 25076 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
  1. 3 Wochen, 2 Tage her30. Januar 2018 08:05: << Anfragesteller/in >> hat eine Nachricht an Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz gesendet.
  2. 3 Wochen, 2 Tage her30. Januar 2018 08:05: << Anfragesteller/in >> bittet Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz um Vermittlung bei der Anfrage Katastrophenschutzpläne, die bei nuklearen Störfällen.
Von
Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz
Betreff
Vermittlung bei Anfrage "Katastrophenschutzpläne" nach dem Landestransparenzgesetz (LTranspG)
Datum
31. Januar 2018 09:53
Status
Warte auf Antwort

Der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz Internet: www.datenschutz.rlp.de E-Mail: <<E-Mail-Adresse>> Telefon: (06131) 208 2449 Telefax: (06131) 208 2497 Datum: 31.01.2018 Gesch.Z.: 4.03.18.018 Ihr Zeichen: << E-Mail -Adresse>> Vermittlung bei Anfrage "Katastrophenschutzpläne" nach dem Landestransparenzgesetz (LTranspG) Ihre E-Mail vom 30.01.2018 Sehr geehrtAntragsteller/in Ihre Eingabe habe ich erhalten. Der Vorgang wird hier unter dem o. g. Geschäftszeichen geführt. Ich werde die Angelegenheit aus informationsfreiheitsrechtlicher Sicht überprüfen. Bitte haben Sie jedoch Verständnis dafür, dass dies etwas Zeit in Anspruch nehmen wird. Ich werde auf die Angelegenheit unaufgefordert zurückkommen. Mit freundlichen Grüßen
  1. 3 Wochen, 1 Tag her31. Januar 2018 09:54: E-Mail von Kreisverwaltung Trier-Saarburg erhalten.
Von
Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz
Betreff
Vermittlung bei Anfrage "Katastrophenschutzpläne" bei der Kreisverwaltung Trier-Saarburg
Datum
9. Februar 2018 08:53
Status
Warte auf Antwort
Anhänge

Der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz Internet: www.datenschutz.rlp.de E-Mail: <<E-Mail-Adresse>> Telefon: (06131) 208 2449 Telefax: (06131) 208 2497 Datum: 09.02.2018 Gesch.Z.: 4.03.18.018 Ihr Zeichen: <<E-Mail-Adresse>> Vermittlung bei Anfrage "Katastrophenschutzpläne" bei der Kreisverwaltung Trier-Saarburg Sehr geehrt Antragsteller/in ich habe mich mit dem im Anhang befindlichen Schreiben an die Kreisverwaltung Trier-Saarburg gewandt und Sie gebeten Ihre Anfrage zu beantworten. Ich weise darauf hin, dass Sie als Antragsteller nach § 11 Abs. 2 S. 1 Landestransparenzgesetz Rheinland-Pfalz (LTranspG) verpflichtet sind Ihre Identität erkennen zu lassen. Nach der zum LTranspG ergangenen Verwaltungsvorschrift und der aktuellen Rechtsprechung (vgl. Beschluss des Verfassungsgerichtshofes Rheinland-Pfalz vom 27. Oktober 2017, Aktenzeichen: VGH B 37/16), ist hierfür der Name und die vollständige Anschrift erforderlich. Ist die Identität nicht ausreichend erkennbar, muss der Antrag von der transparenzpflichtigen Stelle nicht bearbeitet werden. Die antragstellende Person muss Ihren Namen und Ihre Anschrift unabhängig von einer möglichen Gebührenerhebung durch die transparenzpflichtige Stelle dieser mitteilen. Ich empfehle Ihnen daher, der Kreisverwaltung Trier-Saarburg Ihre vollständige Anschrift mitzuteilen, damit Ihr Antrag von dort bearbeitet wird. Gerne können Sie sich erneut an mich wenden, sollten Sie trotz Mitteilung Ihrer vollständigen Anschrift keine Rückmeldung von der Kreisverwaltung Trier-Saarburg erhalten oder sich in der Rückmeldung in Ihren Rechten verletzt sehen. Mit freundlichen Grüßen
  1. 1 Woche, 6 Tage her9. Februar 2018 08:54: E-Mail von Kreisverwaltung Trier-Saarburg erhalten.
  2. 1 Woche, 6 Tage her9. Februar 2018 09:00: << Anfragesteller/in >> veröffentlichte einen Anhang bei der Anfrage Katastrophenschutzpläne, die bei nuklearen Störfällen.
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: Vermittlung bei Anfrage "Katastrophenschutzpläne" bei der Kreisverwaltung Trier-Saarburg [#25076]
Datum
9. Februar 2018 09:01
An
Kreisverwaltung Trier-Saarburg
Status
Nachricht wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Katastrophenschutzpläne, die bei nuklearen Störfällen“ vom 27.10.2017 (#25076) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 74 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 25076 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >>
  1. 1 Woche, 6 Tage her9. Februar 2018 09:01: << Anfragesteller/in >> hat eine Nachricht an Kreisverwaltung Trier-Saarburg gesendet.
Robert Michel schrieb am 9. Februar 2018 10:04:

Hallo, zu einem Plan in NRW habe ich Zugang erhalten: https://fragdenstaat.de/a/26281 Annonyme Anfragen sind in NRW vom LDI NRW ausdrücklich ...

Hallo, zu einem Plan in NRW habe ich Zugang erhalten:
https://fragdenstaat.de/a/26281
Annonyme Anfragen sind in NRW vom LDI NRW ausdrücklich befürwortet.
Vielleicht möchten Sie mit mir Kontakt aufnehmen: temporärere Adresse:
fds-25076-rtsa @ robertmichel punkt de
(Ihren Namen/Adresse gebe ich nicht weiter)