Kavango-Zambesi-Naturpark (KAZA) - Naturschutz im Süden Afrikas

Im südlichen Afrika entsteht ein neuer Naturpark. Das Besondere daran: Er umfasst fünf Länder. Die Staatschefs der beteiligten Länder legten jetzt die Grundlagen für den Park fest. In dem Gebiet können die Tiere damit wieder auf ihren alten Pfaden ziehen, Grenzzäune schränken sie nicht mehr ein. Und auch die Menschen in der Region sollen davon profitieren und hoffen auf Touristen und damit auf Jobs.

Gemeinsam mit dem botsuanischen Umwelt­minister Onkokame Kitso Mokaila wird Bundes­ent­wick­lungs­minister Niebel das neue Sekretariat zum Management des grenz­über­schreitenden Schutz­gebiets Kavango-Zambezi (KAZA) einweihen.

Hauptfinanzier ist die Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW), also der deutsche Steuerzahler. Die KfW versteht den Naturschutzbeitrag als Armutsbekämpfungsmaßnahme.

Es wird um Übersendung einer Übersicht gebeten, welche Verwaltungsvorgänge, Schriftverkehr mit externen Stellen, Behörden im In- und Ausland, Protokolle, Urkunden, Verträge sowie insbesonder Unterlagen im Zusammenhang mit der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) zum Projekt KAZA im Ministerium vorliegen.

Das Aktenauskunftsbegehren wird dann nach Übersendung der Übersicht konkretisiert, an welchen Vorgängen seitens des Antragstellers Interesse besteht.

Ergebnis der Anfrage

Leider musste der Antrag wegen der Gebührenlast in Höhe von ca. 50 Euro zurückgezogen werden. Deshalb ist es mir nicht möglich, Einsicht in die internen Unterlagen zur Finanzierung des Projektes zu nehmen. Ein paar Unterlagen sind öffentlich einsehbar im Internet unter http://www.kavangozambezi.org/publicati….

Wie viele Unterlagen tatsächlich aber beim Ministerium vorliegen, kann man anhand der Aktenaufstellung, die im Rahmen meiner Anfrage übersandt wurde, erkennen.

Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen

  • Datum
    28. August 2011
  • Frist
    29. September 2011
  • Kosten dieser Information:
    50,00 Euro
  • Ein Follower

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Stephan Weinberger
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, hiermit beantrage ich Aktenauskunft nach § 1 des Ges…
An Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung Details
Von
Stephan Weinberger
Betreff
Kavango-Zambesi-Naturpark (KAZA) - Naturschutz im Süden Afrikas
Datum
28. August 2011 15:22
An
Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
Status
Warte auf Antwort
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, hiermit beantrage ich Aktenauskunft nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind und zwar zu folgendem Vorgang:
Im südlichen Afrika entsteht ein neuer Naturpark. Das Besondere daran: Er umfasst fünf Länder. Die Staatschefs der beteiligten Länder legten jetzt die Grundlagen für den Park fest. In dem Gebiet können die Tiere damit wieder auf ihren alten Pfaden ziehen, Grenzzäune schränken sie nicht mehr ein. Und auch die Menschen in der Region sollen davon profitieren und hoffen auf Touristen und damit auf Jobs. Gemeinsam mit dem botsuanischen Umwelt­minister Onkokame Kitso Mokaila wird Bundes­ent­wick­lungs­minister Niebel das neue Sekretariat zum Management des grenz­über­schreitenden Schutz­gebiets Kavango-Zambezi (KAZA) einweihen. Hauptfinanzier ist die Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW), also der deutsche Steuerzahler. Die KfW versteht den Naturschutzbeitrag als Armutsbekämpfungsmaßnahme. Es wird um Übersendung einer Übersicht gebeten, welche Verwaltungsvorgänge, Schriftverkehr mit externen Stellen, Behörden im In- und Ausland, Protokolle, Urkunden, Verträge sowie insbesonder Unterlagen im Zusammenhang mit der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) zum Projekt KAZA im Ministerium vorliegen. Das Aktenauskunftsbegehren wird dann nach Übersendung der Übersicht konkretisiert, an welchen Vorgängen seitens des Antragstellers Interesse besteht.
Ausschlussgründe liegen m.E. nicht vor. M.E. handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich behalte mir vor, nach Eingang Ihrer Auskünfte um weitere ergänzende Auskünfte nachzusuchen. Ich bitte um Empfangsbestätigung. Mit freundlichen Grüßen, Stephan Weinberger Postanschrift Stephan Weinberger << Address removed >> << Address removed >>
Mit freundlichen Grüßen Stephan Weinberger
Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
Auskunft nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) zum Kavango-Zambesi-Naturpark (KAZA) Eingangsbestätigung und …
Von
Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
Via
Briefpost
Betreff
Auskunft nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) zum Kavango-Zambesi-Naturpark (KAZA)
Datum
8. September 2011
Status
Warte auf Antwort
Eingangsbestätigung und Weiterleitung an Fachreferat.
Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
Auskunft nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) zum grenzüberschreitenden Schutzgebiet Kavango-Zambezi (KAZA) …
Von
Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
Via
Briefpost
Betreff
Auskunft nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) zum grenzüberschreitenden Schutzgebiet Kavango-Zambezi (KAZA) - Ihr Auskunftsersuchen vom 28.08.2011
Datum
27. September 2011
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrter Herr Weinberger, ich beziehe mich auf Ihre IFG-Anfrage vom 28.08.2011 und übersende Ihnen in der Anlage die von Ihnen gewünschte Übersicht zu den Verwaltungsvorgängen des Projektes KAZA. ....... Diese Auskunft ergeht gebührenfrei. Mit freundlichen Grüßen im Auftrag Uwe Schäfer
Stephan Weinberger
AW: Auskunft nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) zum grenzüberschreitenden Schutzgebiet Kavango-Zambezi (KA…
An Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung Details
Von
Stephan Weinberger
Betreff
AW: Auskunft nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) zum grenzüberschreitenden Schutzgebiet Kavango-Zambezi (KAZA) - Ihr Auskunftsersuchen vom 28.08.2011
Datum
7. Oktober 2011 16:15
An
Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
GZ: 123-O4014-213 --------------------- Sehr geehrter Herr Schäfer, vielen Dank für Ihr Schreiben vom 23.09.2011, mit dem Sie mir einer Übersicht der Verwaltungsvorgänge zum Projekt KAZA übersandt haben. Hiermit konkretisiere ich meinen Antrag und bitte um Übersendung folgender Unterlagen: Die folgenden Daten wurde der Liste "Aktenübersicht zum FZ-Vorhaben "Kavango-Zambezi-Transfrontier Conversation Area (KAZA)" entnommen (siehe Anlage zum Bescheid vom 23.09.2011) Datum Aktenname 11.05.2011 Finanzielle Zusammenarbeit mit SADC.... 02.06.2005 Projektdatenblatt 05.04.2006 KAZA SSF.. 18.07.2006 Antw: KAZA SFF... 07.12.2006 Memorandum of... 04.12.2007 Fortschrittskontrolle SSF 13.12.2007 FZ mit SADC.. 17.12.2007 Finanzielle Zusammenarbeit.. 27.12.2007 Finanzielle Zusammenarbeit.. 22.01.2008 KAZA 25.01.2008 VermerkBesprKurzstn20080124 29.01.2008 Projektdatenblatt 01.04.2008 PKD KAZA März 2008 26.09.2008 38 -AE MgM-Minenräumung.. 11.02.2009 Zustimmung AA.doc 20.02.2009 WIND 50-09m Besuch.. 05.03.2009 Projektkurzbeschreibung... 26.03.2009 WWF-Termin mit... 26.03.2009 Vorbereitung_Gespräch_mit_WWF (komplett) 04.06.2009 Information für Dr. Dietrich.. 09.06.2009 SScanner090609.. 28.06.2010 Pressestimmen zu KAZA (Epoch,FAZ,etc.) 20.10.2010 Sachstandsvermekr KAZA 15.03.2011 Bericht Reise GIZ.. 01.08.2011 KAZA Generalanzeiger 05.08.2011 KAZA Artikel Financial.. 05.08.2011 FW: Draft treaty 05.08.2011 KAZA TFCA Draft Treaty_FINAL (050811) Die Unterlagen können elektronisch per E-Mail oder per Post versendet werden. Personenbezogenen Daten können bzw. sollten geschwärzt werden. Sollten bei bestimmten Unterlagen dennoch Drittbeteiligungsverfahren durchzuführen sein, so wird auf diese Unterlagen der Antrag auf Informationszugang zurückgenommen. Sollten Gebühren über 15 Euro anfallen, wird um vorherigen Hinweis gebeten. Es wird dann beantragt werden, aus Gründen der Billigkeit die Gebühr gemäß § 2 IFGGebV zu ermäßigen, da der Antragsteller Bafög bezieht. Aus den genannten Gründen kann in besonderen Fällen von der Erhebung der Gebühr abgesehen werden. Gebühren im IFG-Verfahren sollten nicht kostendeckend erhoben werden. Für Ihre Bemühungen im Voraus besten Dank! Mit freundlichen Grüßen Stephan Weinberger Postanschrift Stephan Weinberger << Address removed >> << Address removed >>
Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
Auskunft nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) zum grenzüberschreitenden Schutzgebiet Kavango-Zambezi (KAZA) …
Von
Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
Via
Briefpost
Betreff
Auskunft nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) zum grenzüberschreitenden Schutzgebiet Kavango-Zambezi (KAZA) - Ihr Auskunftsersuchen vom 28.08.2011 - Ihr Schreiben vom 07.10.2011
Datum
24. Oktober 2011
Status
Warte auf Antwort
Schreiben des Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, dass es mangels freier Personalkapazitäten zu einer Verzögerung der Beantwortung kommt. Mit einer weiteren Bearbeitung des Antrags ist in der KW 45 zu rechnen.
Stephan Weinberger
AW: Auskunft nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) - Ihr Schreiben vom 24.10.2011 GZ: 123-O4014-213 -------…
An Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung Details
Von
Stephan Weinberger
Betreff
AW: Auskunft nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) - Ihr Schreiben vom 24.10.2011
Datum
5. Januar 2012 22:44
An
Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
GZ: 123-O4014-213 --------------------- Sehr geehrter Herr Schäfer, unter Bezugnahme auf Ihr Schreiben vom 24. Oktober 2011 teile ich Ihnen mit, dass ich bisher keinerlei weitere Unterlagen erhalten habe. Zwar führen Sie in Ihrem Schreiben aus, dass sich eine Beantwortung verzögern wird und die Anfrage ab KW 45/2011 weiter bearbeitet werden soll, dennoch erfolgte bis dato kein weiterer Bescheid in der Sache. Ich gehe deshalb davon aus, dass es sich um Versehen handelt und bitte schnellstmöglich um Nachricht, wann mit einer weiteren Bescheidung meines Antrages gerechnet werden kann. Freundliche Grüße Stephan Weinberger Postanschrift Stephan Weinberger << Address removed >> << Address removed >>
Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
Auskunft nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) zum grenzüberschreitenden Schutzgebiet Kavango-Zambezi (KAZA) …
Von
Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
Via
Briefpost
Betreff
Auskunft nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) zum grenzüberschreitenden Schutzgebiet Kavango-Zambezi (KAZA)
Datum
12. Januar 2012
Status
Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen
In dem Schreiben werden die Kosten für die Bescheidung des Antrages wie folgt berechnet: 1. Eine Arbeitsstunde mittlerer Dienst zu 30 Euro 2. Eine Arbeitsstunde gehobener Dienst zu 45 Euro Aufgrund meines Bafög Bezugs würden die Gebühren um 50 Prozent ermäßigt werden. Dies entsrpäche einer Gebühr in Höhe von 37,50 Euro. Hinzu kämen allerdings noch Auslagen für ca. 140 Kopien zu je 0,10 Euro. So würde ingesamt ca. 50 Euro an Gebühren anfallen, wenn der Antrag aufrecht erhalten bleibt.
Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
Auskunft nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) zum grenzüberschreitenden Schutzgebiet Kavango-Zambezi (KAZA) …
Von
Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
Via
Briefpost
Betreff
Auskunft nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) zum grenzüberschreitenden Schutzgebiet Kavango-Zambezi (KAZA)
Datum
24. Januar 2012
Status
Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen
In dem Schreiben wird mitgeteilt, dass der Staatsvertrag (und weitere Unterlagen) im Internet unter http://www.kavangozambezi.org/publicati… abgerufen werden können. Bei einer Zusendung per Post würden Gebühren in Höhe von 3,90 Euro anfallen.
Stephan Weinberger
AW: Auskunft nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) zum grenzüberschreitenden Schutzgebiet Kavango-Zambezi (KA…
An Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung Details
Von
Stephan Weinberger
Betreff
AW: Auskunft nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) zum grenzüberschreitenden Schutzgebiet Kavango-Zambezi (KAZA)
Datum
24. Januar 2012 01:53
An
Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
GZ: 123-O4014-213 --------------------- Sehr geehrter Herr Schäfer, für Ihr Schreiben vom 12. Januar danke ich Ihnen. Die darin enthaltende Gebührenaufstellung habe ich zur Kenntnis genommen, muss jedoch gleichwohl mitteilen, dass ich aufgrund der veranschlagten Gebühren meinen Antrag in dieser Form nicht weiter aufrechten erhalten kann und werde. Der Antrag wird daher insoweit als erledigt angesehen. Interesse besteht aber weiterhin am KAZA Staatsvertrag. Teilen Sie mir bitte mit, welche Kosten für eine Übersendung einer Kopie (gerne auch elektronisch) hierfür anfallen würden. Sollte für den Vertrag eine Übersetzung vorliegen, so besteht auch hieran Interesse. Freundliche Grüße Stephan Weinberger Postanschrift Stephan Weinberger << Address removed >> << Address removed >>
Stephan Weinberger
AW: Auskunft nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) zum grenzüberschreitenden Schutzgebiet Kavango-Zambezi (KA…
An Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung Details
Von
Stephan Weinberger
Betreff
AW: Auskunft nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) zum grenzüberschreitenden Schutzgebiet Kavango-Zambezi (KAZA)
Datum
30. Januar 2012 22:54
An
Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
GZ: 123-O4014-213 --------------------- Sehr geehrter Herr Blatzheim, für Ihr Schreiben vom 24. Januar danke ich Ihnen. Die gewünschten Unterlagen werde ich jetzt über die Internetseite abrufen. Ansonsten sehe ich meinen Antrag abschließend als erledigt an. Mit freundlichen Grüßen Stephan Weinberger Postanschrift Stephan Weinberger << Address removed >> << Address removed >>

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Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
Auskunft nach dem IFG zu Kavango-Zambezi (KAZA) Guten Morgen Herr Oel, anbei die Antwort von Herrn Weinberger; …
Von
Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
Betreff
Auskunft nach dem IFG zu Kavango-Zambezi (KAZA)
Datum
31. Januar 2012 10:18
Status
Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen
Guten Morgen Herr Oel, anbei die Antwort von Herrn Weinberger; der Brief ist demnach rein nur mit der versehenen Postleitzahl (versehentlich ohne Nennung des Ortes Grafling) zugestellt worden. Damit kann der Antrag als abgeschlossen angesehen werden und wird von mir in der hausinternen IFG-Statistik in der Rubrik "anderweitige Erledigung" berücksichtigt werden. Gruß Rolf Blatzheim Rolf Blatzheim Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung Referat 123 (Justiziariat, Geheimschutz, Sicherheit) Adenauerallee 139-141 53113 Bonn Telefon 228 99 10 535-3656 Telefax 228 10 535- 3656 E- mail: <<email address>> >>> Stephan Weinberger <<email address>> 1/30/2012 10:54 >>> GZ: 123-O4014-213 --------------------- Sehr geehrter Herr Blatzheim, für Ihr Schreiben vom 24. Januar danke ich Ihnen. Die gewünschten Unterlagen werde ich jetzt über die Internetseite abrufen. Ansonsten sehe ich meinen Antrag abschließend als erledigt an. Mit freundlichen Grüßen Stephan Weinberger Postanschrift Stephan Weinberger << Address removed >> << Address removed >>