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Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:

Sehr geehrteAntragsteller/in vielen Dank für Ihren Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen vom 08.11.2019. Hiermit bestätigen wir Ihnen, dass wir Ihre Anfrage mit der Nummer 170085 erhalten haben. Wir werden zeitnah auf diese zurückkommen. Mit freundlichen Grüßen

Sehr geehrteAntragsteller/in haben Sie vielen Dank für Ihren Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) vom 08.11.2019. Ihre Anfrage beantworten wir wie folgt: Die Bundesrepublik Deutschland ist Vertragsstaat der Haager Konvention (HK). Nach Artikel 1 HK ist Kulturgut i.S.d. Konvention bewegliches oder unbewegliches Gut, das für das kulturelle Erbe aller Völker von großer Bedeutung ist. Das in der Bundesrepublik befindliche unbewegliche Kulturgut (Denkmale, Gebäude), das die genannten Kriterien erfüllt, wurde in den 80er Jahren von den zuständigen Landesbehörden erfasst und in Listen verzeichnet. Diese Listen sind nicht öffentlich. Die Kulturgüter, die in die Liste der zu schützenden Kulturgüter nach der HK aufgenommen worden sind, können mit dem einfachen Schutzzeichen nach Artikel 16 i.V.m. Artikel 17 HK gekennzeichnet werden. Das Kennzeichen darf jedoch nur verwendet werden, wenn zugleich eine von der zuständigen Behörde der Vertragspartei ausgestellte, ordnungsgemäß datierte und unterzeichnete Urkunde angebracht wird. Die Ausführung des Gesetzes vom 11.04.1967 zu der Konvention zum Schutz von Kulturgut bei bewaffneten Konflikten vom 14.Mai 1954 (Haager Konvention) obliegt gem. Artikel 2 den Ländern im Auftrag des Bundes. Ob ein Objekt in die Liste der zu schützenden Kulturgüter aufgenommen werden kann, wird grundsätzlich von der zuständigen Landesbehörde als Fachbehörde (Oberste, Obere oder Untere Denkmalbehörden der Länder) vorgenommen. Das o.g. Kriterium (….für das kulturelle Erbe aller Völker von großer Bedeutung…..) ist dabei auslegungsbedürftig. Die Entscheidung darüber, ob ein Objekt diese Voraussetzung erfüllt, liegt zunächst ausschließlich bei den vor Ort zuständigen Denkmalbehörden. Nur diese können einschätzen, welche Objekte im Verhältnis zu anderen Objekten der Region einen herausragenden Status haben. Ich hoffe, Ihr Anliegen damit beantwortet zu haben und danke Ihnen für Ihr Interesse am BBK. Da Sie mit Ihrem Antrag an das BBK keine Umweltinformationen gemäß § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetz (UIG) und keine Informationen im Sinne des § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformationen (VIG) begehren, sind die entsprechenden Normen des UIG wie auch des VIG, die Sie in Ihrem Antrag zitieren, im Weiteren nicht einschlägig. Mit freundlichen Grüßen