Auf Mastodon teilen

Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:

Zentrum Innere Führung Bereich Operative Gestaltung Dezernat Recht und Soldatische Ordnung - EinsOffz SK - Betreff: Kennzeichnung von Soldaten der Reserve der Marine [Auftragsnummer ##7660] hier: Stellungnahme Zentrum Innere Führung Bezug: Ihr Antrag auf Auskunft und Informationen nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) vom 1. Oktober 2014 (per E-Mail) Anlage: Sehr geehrter Herr Miller, für Ihre Anfrage über das Informationsfreiheitsportal "fragdenstaat.de" vom 1. Oktober 2014 danke ich Ihnen. Das Bundesministerium der Verteidigung hat mich beauftragt, Ihre Anfrage zu beantworten. Die Kennzeichnung der Uniform früherer Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr begründet sich in der sog. "Verordnung über die Berechtigung zum Tragen der Uniform außerhalb eines Wehrdienstverhältnisses (Uniformverordnung – UnifV)" des Bundesministers der Verteidigung vom 25. April 2008. In § 2, Absatz 2 der UnifV ist festgelegt, das "als besondere Kennzeichnung eine schwarz-rot- goldene Kordel als Überziehschlaufe auf den Schulterklappen zwischen Ärmeleinsatz und Dienstgradabzeichen" zu tragen ist. Diese Festlegung betrifft sowohl den Dienstanzug als auch den Feldanzug. Eine Ausnahme davon stellen lediglich die Bekleidungsartikel zum Dienstanzung der Marine dar, welche keine Schulterklappen besitzen. So wird z.B. bei der Dienstjacke, dunkelblau bzw. bei den Hemden, dunkelblau und weiß zur "Wäsche achtern" der Dienstgrad als Aufnäher an Ober- bzw. Unterarm getragen. Hier hat die Kennzeichnung der Uniform früherer Soldatinnen und Soldaten durch einen goldfarbenen Buchstaben "R" zu erfolgen, welcher unmittelbar über den Dienstgradabzeichen; bei Offizieren und Unteroffizieren mit Portepee zwischen den Laufbahn-/Verwendungs- und Dienstgradabzeichen zu tragen ist. Zur besseren Verdeutlichung füge ich entsprechende Abbildungen sowie den Auszug aus dem Bundesgesetzblatt 2008, Teil I, Nr. 17 mit dem Abdruck der Uniformverordnung als Anlage bei. Ich hoffe, Ihre Anfrage damit erschöpfend beantwortet zu haben. Sollten Sie noch weitere Fragen zu dieser Thematik haben, können Sie sich gerne erneut an mich wenden. Mit freundlichen Grüßen

Sehr geehrter Herr Miller, der Begriff der Uniform umfasst sowohl den Dienst- als auch den Feldanzug. Damit gelten die in der als Anlage beigefügten Vorschriften der Uniformverordnung und der Zentralen Dienstvorschrift A-2630/2 - "Bestimmungen zum Tragen der Uniform außerhalb eines Wehrdienstverhältnisses" getroffenen Regelungen für Reservisten sowohl beim Tragen eines Dienstanzuges als auch beim Tragen eines Feldanzuges. Mit freundlichen Grüßen