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Antrag nach dem HDSIG/HUIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: beim Schnorcheln…
An Hessische Polizei Details
Von
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Betreff
Kennzeichung Tankanlagenanhänger [#201022]
Datum
17. Oktober 2020 10:51
An
Hessische Polizei
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem HDSIG/HUIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
beim Schnorcheln im Internet ist mir folgendes Gefährt von der Polizei Hessen aufgefallen: https://bos-fahrzeuge.info/einsatzfahrzeuge/165456/WI-HP_9777_-_Rietbergwerke_-_Tankanhaenger Meine Frage ist: Ist der Tank richtig gekennzeichnet? Müsste dort nicht eine orangene Tafel für Gefahrgut dran sein (mit Gefahrnummer und UN-Nummer)?
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 80 des Hessischen Datenschutz- und Informationsfreiheitsgesetzes (HDSIG) § 3 Abs. 1 des Hessischen Umweltinformationsgesetzes (HUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen betroffen sind. Sollten diese Gesetze nicht einschlägig sein, bitte ich Sie, die Anfrage als Bürgeranfrage zu behandeln. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Es handelt sich meines Erachtens um eine einfache Auskunft bei geringfügigem Aufwand. Gebühren fallen somit nicht an. Ich verweise auf § 85 HDSIG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 HUIG/§ 5 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 201022 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/201022/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller/in >>
Hessische Polizei
Sehr geehrteAntragsteller/in gemäß § 85 Abs.1 S.2 HDSIG teile ich Ihnen mit, dass die zuständige Stelle das Hessi…
Von
Hessische Polizei
Betreff
Kennzeichung Tankanlagenanhänger [#201022]
Datum
4. November 2020 16:50
Status
Anfrage abgeschlossen
image001.jpg
929 Bytes
image002.png
12,7 KB


Sehr geehrteAntragsteller/in gemäß § 85 Abs.1 S.2 HDSIG teile ich Ihnen mit, dass die zuständige Stelle das Hessische Bereitschaftspolizeipräsidium Abteilung Polizeifliegerstaffel ist. Bitte wenden Sie sich mit Ihrem Antrag dorthin. Mit freundlichen Grüßen
<< Anfragesteller/in >>
Sehr geehrteAntragsteller/in vielen Dank für Ihre Antwort. Könnten Sie bitte meine Anfrage an die richtige Stelle …
An Hessische Polizei Details
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: Kennzeichung Tankanlagenanhänger [#201022]
Datum
8. November 2020 10:18
An
Hessische Polizei
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrteAntragsteller/in vielen Dank für Ihre Antwort. Könnten Sie bitte meine Anfrage an die richtige Stelle weiterleiten? ... Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 201022 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/201022/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Hessische Polizei
Guten Tag Herr Antragsteller/in, nutzen Sie in diesem Zusammenhang am besten das Kontaktformular. Dieses finden S…
Von
Hessische Polizei
Betreff
AW: Kennzeichung Tankanlagenanhänger [#201022]
Datum
9. November 2020 17:32
Guten Tag Herr Antragsteller/in, nutzen Sie in diesem Zusammenhang am besten das Kontaktformular. Dieses finden Sie unter folgendem link: https://www.polizei.hessen.de/dienstste… Mit freundlichen Grüßen
Hessische Polizei
AW: Internet Kontaktformular HEBP Sehr geehrteAntragsteller/in vielen Dank für Ihre Anfrage. Der Tankanhänger der…
Von
Hessische Polizei
Betreff
AW: Internet Kontaktformular HEBP
Datum
16. November 2020 07:43
Sehr geehrteAntragsteller/in vielen Dank für Ihre Anfrage. Der Tankanhänger der Polizeifliegerstaffel verfügt vorschriftskonform über eine entsprechende Gefahrgut-Beschilderung. Sie erkennen diese auf dem von Ihnen verlinkten Bild hinten links über den Rückleuchten. Die Gefahrgutkennzeichnung ist im abgelichteten Zustand eingeklappt, da der Tankanhänger offensichtlich in leerem Zustand fotografiert wurde (erkennbar an der geringen Einfedertiefe der Radachsen). Im (teil-)befüllten Zustand wird das Kennzeichnungsschild selbstverständlich aufgeklappt. Ich hoffe, ich konnte Ihre Frage beantworten und verbleibe Mit freundlichen Grüßen,

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Hessische Polizei
WG: Internet Kontaktformular HEBP Sehr geehrteAntragsteller/in auf dem Bild ist hinten links eine graue Fläche zu…
Von
Hessische Polizei
Betreff
WG: Internet Kontaktformular HEBP
Datum
16. November 2020 11:08
Sehr geehrteAntragsteller/in auf dem Bild ist hinten links eine graue Fläche zu sehen, dies ist eine klappbare orangefarbene Gefahrgutwarntafel. Sobald der Anhänger befüllt ist (= nicht leer, gereinigt und entgast) und im öffentlichen Verkehrsraum bewegt wird, wird diese ausgeklappt. Ansonsten gelten die Freistellungen nach 1.1.3.6 ADR für Gesamtmengen bis 1000 Liter bei Stoffen der Beförderungskategorie 3. Mit freundlichen Grüßen