Kleinbahn Kaldenkirchen-Brüggen

Anfrage an:
Ministerium für Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Anfrage erfolgreich
Zusammenfassung der Anfrage

1. Die Betriebsgenehmigung der Kleinbahn Kaldenkirchen-Brüggen
2. Die Dokumente zum Entwidmungsverfahren der Kleinbahn Kaldenkirchen-Brüggen
3. Den Streckenverkauf der genannten Kleinbahn


Korrespondenz

Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
Kleinbahn Kaldenkirchen-Brüggen [#167390]
Datum
27. September 2019 17:04
An
Ministerium für Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
1. Die Betriebsgenehmigung der Kleinbahn Kaldenkirchen-Brüggen 2. Die Dokumente zum Entwidmungsverfahren der Kleinbahn Kaldenkirchen-Brüggen 3. Den Streckenverkauf der genannten Kleinbahn
Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind). Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Aus Gründen der Billigkeit und insbesondere auf Grund des Umstands, dass die Auskunft in gemeinnütziger Art der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden wird, bitte ich Sie, nach § 2 VerwGebO IFG NRW von der Erhebung von Gebühren abzusehen. Soweit Umweltinformationen betroffen sind, handelt es sich hierbei um eine einfache Anfrage nach §5 (2) UIG NRW. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. Ich verweise auf § 5 Abs. 2 IFG NRW, § 2 UIG NRW und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, möchte ich Sie bitten, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Nach §5 Abs. 1 Satz 5 IFG NRW bitte ich Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Ich möchte Sie um Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller/in >>
Von
Ministerium für Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen
Betreff
Kleinbahn Kaldenkirchen-Brüggen (#167390)
Datum
16. Oktober 2019 13:10
Status
Anfrage abgeschlossen
Anhänge
image001.jpg image001.jpg   5,2 KB Nicht öffentlich!

Sehr geehrteAntragsteller/in bzgl. Ihres IFG Antrags vom 27.09.2019 zu o.a. Kleinbahn, kann ich Ihnen folgendes, wie erbeten, per E-Mail mitteilen. 1.) Die Genehmigung aus dem Jahr 1915 ist als pdf - Datei beigefügt. 2.) Ebenso die Stilllegungsverfügung aus dem Jahr 2000. 3.) Zum Streckenverkauf, wie von Ihnen erfragt, kann ich keine Ausführungen machen. Mit freundlichen Grüßen