Kleine Anfragen zu Emissionsmessungen bei Fahrzeugen

Anfrage an:
Bundeskanzleramt
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Anfrage eingeschlafen
Zusammenfassung der Anfrage
* Alle Informationen zur Bearbeitung der folgenden Kleinen Anfragen im Zusammenhang mit Emissionsmessungen bei Fahrzeugen inklusive die Kommunikation zwischen Kanzleramt und Ministerien bei der Beantwortung dieser Anfragen: 1. Kleine Anfrage Drucksache 18/7667 VW-Skandal – Anforderungen an die Umrüstung der betroffenen Diesel-Pkw 2. Kleine Anfrage Drucksache 18/7444 Transparenz- und Aufklärungsdefizite beim VW-Abgasskandal 3. Kleine Anfrage Drucksache 18/7147 Transparenz- und Aufklärungsdefizite beim VW-Abgasskandal 4. Kleine Anfrage Drucksache 18/6791 VW-Skandal – Erklärung der Abweichungen bei Messergebnissen 5. Kleine Anfrage Drucksache 18/6873 Transparenz- und Aufklärungsdefizite beim VW-Abgasskandal 6. Kleine Anfrage Drucksache 18/7469 VW-Skandal – Anforderungen an die Umrüstung der betroffenen Diesel-Pkw 7. Kleine Anfrage Drucksache 18/7294 Transparenz- und Aufklärungsdefizite beim VW-Abgasskandal 8. Kleine Anfrage Drucksache 18/7174 VW-Skandal – Erklärung der Abweichungen bei Messergebnissen 9. Kleine Anfrage Drucksache 18/6592 Schadstoffmessungen und Typgenehmigungen bei Pkw 10. Kleine Anfrage Drucksache 18/6556 Industriepolitische Konsequenzen aus dem VW-Abgasskandal

Korrespondenz

Von
Mathias Schindler
Betreff
Kleine Anfragen zu Emissionsmessungen bei Fahrzeugen [#16078]
Datum
20. März 2016 23:39
An
Bundeskanzleramt
Status
Warte auf Antwort

Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
* Alle Informationen zur Bearbeitung der folgenden Kleinen Anfragen im Zusammenhang mit Emissionsmessungen bei Fahrzeugen inklusive die Kommunikation zwischen Kanzleramt und Ministerien bei der Beantwortung dieser Anfragen: 1. Kleine Anfrage Drucksache 18/7667 VW-Skandal – Anforderungen an die Umrüstung der betroffenen Diesel-Pkw 2. Kleine Anfrage Drucksache 18/7444 Transparenz- und Aufklärungsdefizite beim VW-Abgasskandal 3. Kleine Anfrage Drucksache 18/7147 Transparenz- und Aufklärungsdefizite beim VW-Abgasskandal 4. Kleine Anfrage Drucksache 18/6791 VW-Skandal – Erklärung der Abweichungen bei Messergebnissen 5. Kleine Anfrage Drucksache 18/6873 Transparenz- und Aufklärungsdefizite beim VW-Abgasskandal 6. Kleine Anfrage Drucksache 18/7469 VW-Skandal – Anforderungen an die Umrüstung der betroffenen Diesel-Pkw 7. Kleine Anfrage Drucksache 18/7294 Transparenz- und Aufklärungsdefizite beim VW-Abgasskandal 8. Kleine Anfrage Drucksache 18/7174 VW-Skandal – Erklärung der Abweichungen bei Messergebnissen 9. Kleine Anfrage Drucksache 18/6592 Schadstoffmessungen und Typgenehmigungen bei Pkw 10. Kleine Anfrage Drucksache 18/6556 Industriepolitische Konsequenzen aus dem VW-Abgasskandal
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) gemäß § 8 EGovG. Eine Antwort an meine persönliche E-Mail-Adresse bei meinem Telekommunikationsanbieter FragDenStaat.de stellt keine öffentliche Bekanntgabe des Verwaltungsaktes nach § 41 VwVfG dar. Ich behalte mir vor, nach Eingang Ihrer Auskünfte gegebenenfalls um weitere ergänzende Auskünfte nachzusuchen. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen, << Adresse entfernt >> <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
Mit freundlichen Grüßen Mathias Schindler
  1. 1 Jahr, 8 Monate her20. März 2016 23:39: Mathias Schindler hat eine Nachricht an Bundeskanzleramt gesendet.
  2. 1 Jahr, 7 Monate her22. April 2016 00:00: Die Frist für diese Anfrage ist abgelaufen