Kommunikation BMI Demokratie Leben

Sämtliche Kommunikation mit dem BMI und dem BMI nachgeordnete Behörden (z. B. BfV) in Bezug zu „Demokratie Leben“. Dies schließt die Kommunikation zur Neuausrichtung der Förderung mit ein aber auch Kommunikation mit Bezug auf konkrete Förderanträge.

Mit der Schwärzung personenbezogener Daten bin ich einverstanden.

Anfrage abgelehnt

  • Datum
    8. Oktober 2019
  • Frist
    12. November 2019
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Johannes Filter
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte<< Anrede >> bitte senden Sie mir Folgendes zu: Sämtliche K…
An Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend Details
Von
Johannes Filter
Betreff
Kommunikation BMI Demokratie Leben [#168069]
Datum
8. Oktober 2019 02:47
An
Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte<< Anrede >> bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Sämtliche Kommunikation mit dem BMI und dem BMI nachgeordnete Behörden (z. B. BfV) in Bezug zu „Demokratie Leben“. Dies schließt die Kommunikation zur Neuausrichtung der Förderung mit ein aber auch Kommunikation mit Bezug auf konkrete Förderanträge. Mit der Schwärzung personenbezogener Daten bin ich einverstanden.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Johannes Filter <<E-Mail-Adresse>>
Mit freundlichen Grüßen Johannes Filter
Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend
Sehr geehrter Herr Filter, vielen Dank für Ihre Mail vom 08.10.2019. Bezugnehmend auf Ihren Antrag vom 08.10.2…
Von
Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend
Betreff
Kommunikation BMI Demokratie Leben [#168069]
Datum
4. November 2019 07:02
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrter Herr Filter, vielen Dank für Ihre Mail vom 08.10.2019. Bezugnehmend auf Ihren Antrag vom 08.10.2019, möchten wir Sie hiermit bitten Ihr Anliegen zu präzisieren. Insbesondere um weitere Ausführungen, auf welche Kommunikation Sie sich zwischen mit dem BMI und den nachgeordneten Behörden beziehen. Des Weiteren fehlen uns nähere Angaben zu den konkreten Förderanträgen. Auch hier bitten wir Sie Ihr Begehren ausführlicher zu erläutern. Ihr aktueller Antrag ist demnach sehr umfangreich, sodass die Zusammenstellung der erbetenen Dokumente mit einem deutlich höheren Verwaltungsaufwand verbunden ist. Somit handelt es sich bei den von Ihnen erbetenen Informationen um keine einfache Auskunft iSd § 10 Abs. 1 S. 2 IFG. Daher müssen wir Ihnen Gebühren gemäß § 10 Abs. 1 S. 1 IFG i.V.m. Anlage 1, Teil A Nr. 1.3 der Informationsgebührenverordnung mit einem Gebührenrahmen von 60 bis 500 Euro berechnen. Bitte teilen Sie uns bis zum 07.11.2019 mit, ob Sie Ihre Anfrage trotz anfallender Gebühren aufrechterhalten möchten. Mit freundlichen Grüßen
Johannes Filter
Sehr geehrte<< Anrede >> ich beschränke meine Anfrage auf folgende Unterlagen: - Dokumente, die die …
An Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend Details
Von
Johannes Filter
Betreff
AW: Kommunikation BMI Demokratie Leben [#168069]
Datum
12. November 2019 22:56
An
Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte<< Anrede >> ich beschränke meine Anfrage auf folgende Unterlagen: - Dokumente, die die Mitsprache vom Verfassungsschutz (BfV und Landesämter für Verfassungsschutz) zur Projektförderung betreffen - Dokumente zur Weitergabe von Informationen nach dem "Haber-Diwell-Erlass" Kosten werde ich übernehmen, bitte entschuldigen Sie die verspätete Rückmeldung. Mit freundlichen Grüßen Johannes Filter Anfragenr: 168069 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/168069
Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend
Kein Nachrichtentext
Von
Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend
Via
Briefpost
Betreff
Datum
17. Dezember 2019
Status
Anfrage abgeschlossen
geschwärzt
1,1 MB

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Johannes Filter
AW: Z26-0760/149*84 [#168069]
Sehr geehrte<< Anrede >> vielen Dank für Ihre Erläuterungen im Bescheid…
An Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend Details
Von
Johannes Filter
Betreff
AW: Z26-0760/149*84 [#168069]
Datum
19. Dezember 2019 22:13
An
Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte<< Anrede >> vielen Dank für Ihre Erläuterungen im Bescheid. Mit freundlichen Grüßen Johannes Filter Anfragenr: 168069 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/168069