Kommunikation bzgl. „Bundesamt für Krisenschutz und Wirtschaftshilfe“

Anfrage an: Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz

- sämtliche Kommunikation zwischen Ihrem Ministerium und RWE bzw. dessen Vorstandschef Rolf Martin Schmitz im Zeitraum 22.6.20 bis einschließlich 11.7.20 mit Bezug zu dem fiktiven „Bundesamt für Krisenschutz und Wirtschaftshilfe“. Nach einem Bericht der „Welt am Sonntag“ vom 12.7.20 wurden Sie in dieser Angelegenheit kontaktiert.

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    12. Juli 2020
  • Frist
    15. August 2020
  • 0 Follower:innen
  • Anfrage teilen
    Twitter Mastodon Kurzlink kopieren
  • RSS-Feed
Alle einklappen Alle ausklappen Zum Ende
Daniel Laufer
Daniel Laufer
am 12.07.2020
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte<< Anrede >> bitte senden Sie mir Folgendes zu: - sämtliche…
An Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz Details
Von
Daniel Laufer
Betreff
Kommunikation bzgl. „Bundesamt für Krisenschutz und Wirtschaftshilfe“ [#192512]
Datum
12. Juli 2020 15:19
An
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte<< Anrede >> bitte senden Sie mir Folgendes zu:
- sämtliche Kommunikation zwischen Ihrem Ministerium und RWE bzw. dessen Vorstandschef Rolf Martin Schmitz im Zeitraum 22.6.20 bis einschließlich 11.7.20 mit Bezug zu dem fiktiven „Bundesamt für Krisenschutz und Wirtschaftshilfe“. Nach einem Bericht der „Welt am Sonntag“ vom 12.7.20 wurden Sie in dieser Angelegenheit kontaktiert.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Daniel Laufer Anfragenr: 192512 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/192512/ Postanschrift Daniel Laufer << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Daniel Laufer
Noch keine Kommentare. Please login to write a comment.
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
am 24.07.2020
Sehr geehrter Herr Laufer, hiermit bestätige ich Ihnen den Eingang Ihres Antrags am 12. Juli 2020. Zur weiteren …
Details
Von
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Betreff
AW: Kommunikation bzgl. „Bundesamt für Krisenschutz und Wirtschaftshilfe“ [#192512]
Datum
24. Juli 2020 13:47
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrter Herr Laufer, hiermit bestätige ich Ihnen den Eingang Ihres Antrags am 12. Juli 2020. Zur weiteren Bearbeitung bitte ich um Mitteilung, ob Sie mit der Schwärzung personenbezogener Daten einverstanden sind. Dabei werden Schwärzungen so vorgenommen, dass die jeweilige Institution erkennbar bleibt. Durch die Vornahme von Schwärzungen können Drittbeteiligungsverfahren vermieden und Ihre Anfrage kann voraussichtlich im Rahmen einer einfachen Auskunft kostenfrei und zeitnah beschieden werden. Bis zu Ihrer Rückmeldung setze ich die Bearbeitung des Antrags aus. Mit freundlichen Grüßen
Noch keine Kommentare. Please login to write a comment.
Daniel Laufer
Daniel Laufer
am 09.08.2020
Sehr geehrte<< Anrede >> ich bin mit Schwärzungen personenbezogener Daten einverstanden. Mit freundl…
An Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz Details
Von
Daniel Laufer
Betreff
AW: Kommunikation bzgl. „Bundesamt für Krisenschutz und Wirtschaftshilfe“ [#192512]
Datum
9. August 2020 17:01
An
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte<< Anrede >> ich bin mit Schwärzungen personenbezogener Daten einverstanden. Mit freundlichen Grüßen Daniel Laufer Anfragenr: 192512 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/192512/
Noch keine Kommentare. Please login to write a comment.
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
am 11.08.2020
Sehr geehrter Herr Laufer, haben Sie vielen Dank für die Rückmeldung zur Schwärzung personenbezogener Daten. Anb…
Details
Von
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Betreff
AW: Kommunikation bzgl. „Bundesamt für Krisenschutz und Wirtschaftshilfe“ [#192512]
Datum
11. August 2020 11:38
Status
200810_IFGBescheidLaufer-192512_geschwaerzt.pdf
geschwärzt
695,0 KB
Kommunikationgeschwrzt.pdf
142,9 KB
Sehr geehrter Herr Laufer, haben Sie vielen Dank für die Rückmeldung zur Schwärzung personenbezogener Daten. Anbei übersende ich den Bescheid zu Ihrem Antrag nebst Anlage. Freundliche Grüße

Ein Zeichen für Informationsfreiheit setzen

FragDenStaat ist ein gemeinnütziges Projekt und durch Spenden finanziert. Nur mit Ihrer Unterstützung können wir die Plattform zur Verfügung stellen und für unsere Nutzer:innen weiterentwickeln. Setzen Sie sich mit uns für Informationsfreiheit ein!

Jetzt spenden!

Daniel Laufer
Daniel Laufer
am 11.08.2020
Sehr geehrte<< Anrede >> vielen Dank. Mit freundlichen Grüßen Daniel Laufer Anfragenr: 192512 Ant…
An Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz Details
Von
Daniel Laufer
Betreff
AW: Kommunikation bzgl. „Bundesamt für Krisenschutz und Wirtschaftshilfe“ [#192512]
Datum
11. August 2020 15:40
An
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte<< Anrede >> vielen Dank. Mit freundlichen Grüßen Daniel Laufer Anfragenr: 192512 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/192512/
Noch keine Kommentare. Please login to write a comment.

Dokumente