Kommunikation des Drittbeteiligungsverfahren "Marktanalyse"

Antrag nach dem LIFG/UVwG/VIG

Sehr geehrte Damen und Herren,

ich habe der Landesoberbehörde IT Baden-Württemberg (BITBW) die folgende Anfrage gestellt, wurde dabei aber an Sie verwiesen [1]. Daher bitte ich Sie um eine Antwort:
In der Anfrage „Marktanalyse zu digitale Schul-/Bildungsplattformen“ vom 11. April 2019 an das Ministerium für Kultus, Jugend und Sport Baden-Württemberg ist eine Marktanalyse von digitalen Schul-/Bildungsplattformen angefragt worden [2]. Die Schwärzungen im herausgegebenen Dokument sind jedoch sehr umfangreich [3], da die beteiligten Unternehmen während des Drittbeteiligungsverfahrens einer Veröffentlichung von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen nicht zugestimmt haben [4].
Daher bitte ich Sie um die Korrespondenz zwischen Ihnen als Ministerium für Kultus, Jugend und Sport Baden-Württemberg und den beteiligten Unternehmen, die im Zusammenhang mit diesem Drittbeteiligungsverfahren geführt wurde.

[1] https://fragdenstaat.de/a/231554
[2] https://fragdenstaat.de/a/130540
[3] https://fragdenstaat.de/dokumente/9394-versandmarktanalyse/
[4] https://fragdenstaat.de/anfrage/marktanalyse-zu-digitale-schul-bildungsplattformen/629895/anhang/2021-09-20_NAME_LIFG_Marktanalyse_geschwaerzt.pdf

Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 2 des Landesinformationsfreiheitsgesetzes (LIFG), nach § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen betroffen sind.

Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Es handelt sich meines Erachtens um eine einfache Auskunft bei geringfügigem Aufwand. Gebühren fallen somit nicht an.

Ich verweise auf § 7 Abs. 7 LIFG/§243 Abs. 3 UVwG/§ 5 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen.

Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte.

Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung. Vielen Dank für Ihre Mühe!

Mit freundlichen Grüßen

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    4. Januar 2022
  • Frist
    8. Februar 2022
  • 3 Follower:innen
<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem LIFG/UVwG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, ich habe der Landesoberbehörde IT Baden-Württember…
An Ministerium für Kultus, Jugend und Sport Baden-Württemberg Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Kommunikation des Drittbeteiligungsverfahren "Marktanalyse" [#236765]
Datum
4. Januar 2022 18:23
An
Ministerium für Kultus, Jugend und Sport Baden-Württemberg
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem LIFG/UVwG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, ich habe der Landesoberbehörde IT Baden-Württemberg (BITBW) die folgende Anfrage gestellt, wurde dabei aber an Sie verwiesen [1]. Daher bitte ich Sie um eine Antwort: In der Anfrage „Marktanalyse zu digitale Schul-/Bildungsplattformen“ vom 11. April 2019 an das Ministerium für Kultus, Jugend und Sport Baden-Württemberg ist eine Marktanalyse von digitalen Schul-/Bildungsplattformen angefragt worden [2]. Die Schwärzungen im herausgegebenen Dokument sind jedoch sehr umfangreich [3], da die beteiligten Unternehmen während des Drittbeteiligungsverfahrens einer Veröffentlichung von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen nicht zugestimmt haben [4]. Daher bitte ich Sie um die Korrespondenz zwischen Ihnen als Ministerium für Kultus, Jugend und Sport Baden-Württemberg und den beteiligten Unternehmen, die im Zusammenhang mit diesem Drittbeteiligungsverfahren geführt wurde. [1] https://fragdenstaat.de/a/231554 [2] https://fragdenstaat.de/a/130540 [3] https://fragdenstaat.de/dokumente/9394-versandmarktanalyse/ [4] https://fragdenstaat.de/anfrage/marktanalyse-zu-digitale-schul-bildungsplattformen/629895/anhang/2021-09-20_NAME_LIFG_Marktanalyse_geschwaerzt.pdf Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 2 des Landesinformationsfreiheitsgesetzes (LIFG), nach § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen betroffen sind. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Es handelt sich meines Erachtens um eine einfache Auskunft bei geringfügigem Aufwand. Gebühren fallen somit nicht an. Ich verweise auf § 7 Abs. 7 LIFG/§243 Abs. 3 UVwG/§ 5 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 236765 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/236765/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >>
<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Kommunikation des Drittbeteiligungsverfahren &…
An Ministerium für Kultus, Jugend und Sport Baden-Württemberg Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Kommunikation des Drittbeteiligungsverfahren "Marktanalyse" [#236765]
Datum
8. Februar 2022 04:47
An
Ministerium für Kultus, Jugend und Sport Baden-Württemberg
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Kommunikation des Drittbeteiligungsverfahren "Marktanalyse"“ vom 04.01.2022 (#236765) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 1 Tag überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 236765 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/236765/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >>
<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrte Damen und Herren, ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetze B…
An Der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Baden-Württemberg Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Vermittlung bei Anfrage „Kommunikation des Drittbeteiligungsverfahren "Marktanalyse"“ [#236765]
Datum
21. Februar 2022 19:47
An
Der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Baden-Württemberg
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetze Baden-Württemberg (LIFG, UVwG, VIG). Die bisherige Korrespondenz finden Sie hier: https://fragdenstaat.de/a/236765/auth/d106cb571103022246157b7f58f3a0264a30d041/ Ich bin der Meinung, die Anfrage wurde zu Unrecht noch nicht bearbeitet. Sie finden auch alle Dokumente zu dieser Anfrage als Anhang zu dieser E-Mail. Sie dürfen meinen Namen gegenüber der Behörde nennen. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anhänge: - 236765.pdf Anfragenr: 236765 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/anfrage/236765/upload/753bd1f88ed1425a6edbeef16d22c41a81ff7cdd/
Der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Baden-Württemberg
Der Eingang Ihrer E-Mail wird hiermit bestätigt. Bitte beachten Sie, dass die Bearbeitung etwas Zeit in Anspruch …
Von
Der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Baden-Württemberg
Betreff
Vermittlung bei Anfrage „Kommunikation des Drittbeteiligungsverfahren "Marktanalyse"“ [#236765]
Datum
21. Februar 2022 19:48
Status
Warte auf Antwort
Der Eingang Ihrer E-Mail wird hiermit bestätigt. Bitte beachten Sie, dass die Bearbeitung etwas Zeit in Anspruch nimmt. Sehen Sie deshalb von Nachfragen ab, wir kommen zu gegebener Zeit auf Sie zu. Wird Ihr Anliegen zwischenzeitlich anderweitig beantwortet oder Ihrer Beschwerde abgeholfen, bitten wir um eine Mitteilung an uns. Mit freundlichen Grüßen
Ministerium für Kultus, Jugend und Sport Baden-Württemberg
Kommunikation des Drittbeteiligungsverfahren " Marktanalyse" [#236765] Sehr Antragsteller/in wir nehmen…
Von
Ministerium für Kultus, Jugend und Sport Baden-Württemberg
Betreff
Kommunikation des Drittbeteiligungsverfahren " Marktanalyse" [#236765]
Datum
18. März 2022 16:15
Status
Warte auf Antwort
Sehr Antragsteller/in wir nehmen Bezug auf Ihre Anfrage nach Landesinformationsfreiheitsgesetz (LIFG) vom 04.01.2022 betreffend die Kommunikation des Drittbeteiligungsverfahrens "Marktanalyse". Wir informieren Sie, dass sich die Frist zur Bearbeitung Ihres Anliegens vorliegend gemäß § 7 Abs. 7 Satz 2 LIFG auf drei Monate verlängert. Grund hierfür ist die Komplexität des Sachverhalts und der notwendigen rechtlichen Prüfung. Außerdem teilen wir Ihnen gemäß § 10 Abs. 2 Satz LIFG mit, dass unsere Gebühren und Auslagen voraussichtlich die Kostenobergrenze von 500,- Euro erreichen würden, die wir Ihnen in Rechnung stellen müssten. Bitte erklären Sie sich darüber, ob Sie unter dem Gesichtspunkt der Ihnen in Rechnung zu stellenden Kosten in Höhe von 500,- Euro Ihren Antrag weiterverfolgen möchten. Wenn Sie sich nicht innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe der hiesigen Aufforderung erklären, gilt der Antrag als zurückgenommen. Bis Sie sich gegebenenfalls über die Weiterverfolgung Ihres Antrags angesichts der oben bezifferten Kosten erklären, ist der Lauf der Dreimonatsfrist gehemmt. Diese Kosteninformation ist gebühren- und auslagenfrei und hat lediglich einen vorbereitenden Charakter und nicht die Qualität eines Verwaltungsaktes. Somit sehen wir von einer Rechtsbehelfsbelehrung ab. Mit freundlichen Grüßen
<< Anfragesteller:in >>
AW: Kommunikation des Drittbeteiligungsverfahren " Marktanalyse" [#236765] Sehr << Anrede >>…
An Ministerium für Kultus, Jugend und Sport Baden-Württemberg Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Kommunikation des Drittbeteiligungsverfahren " Marktanalyse" [#236765]
Datum
20. März 2022 13:38
An
Ministerium für Kultus, Jugend und Sport Baden-Württemberg
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> ich erkläre mich bereit die Gebühren bis circa 500 € zu übernehmen und halte an dieser Anfrage fest. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 236765 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/236765/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >>
Ministerium für Kultus, Jugend und Sport Baden-Württemberg
AW: Kommunikation des Drittbeteiligungsverfahren " Marktanalyse" [#236765] Sehr Antragsteller/in anbei …
Von
Ministerium für Kultus, Jugend und Sport Baden-Württemberg
Betreff
AW: Kommunikation des Drittbeteiligungsverfahren " Marktanalyse" [#236765]
Datum
14. April 2022 12:01
Status
Warte auf Antwort
Sehr Antragsteller/in anbei erhalten Sie den Bescheid zu Ihrem Antrag Kommunikation des Drittbeteiligungsverfahren " Marktanalyse" [#236765]. Mit freundlichen Grüßen
<< Anfragesteller:in >>
AW: Kommunikation des Drittbeteiligungsverfahren " Marktanalyse" [#236765] Sehr << Anrede >>…
An Ministerium für Kultus, Jugend und Sport Baden-Württemberg Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Kommunikation des Drittbeteiligungsverfahren " Marktanalyse" [#236765]
Datum
14. April 2022 15:29
An
Ministerium für Kultus, Jugend und Sport Baden-Württemberg
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> Ich weiß nicht, ob Sie es waren oder der Schwärzungsalgorithmus von FragDenStaat, der die Firmennamen in den E-Mails geschwärzt hat. Wenn es der Algorithmus war, können Sie meine Anfrage getrost ignorieren. Wenn Sie jedoch die Firmennamen in den E-Mail-Adressen geschwärzt haben, bitte ich Sie, diese zu entschwärzen, da die Tatsache, dass Ihr Ministerium mit Firma xy in Kontakt steht und die Produkte von Firma xy mit Produkten der Wettbewerber verglichen hat, meiner Meinung nach nicht den Tatbestand eines Geschäftsgeheimnisses erfüllt. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 236765 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/236765/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >>
<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrte Damen und Herren, ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetze B…
An Der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Baden-Württemberg Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Vermittlung bei Anfrage „Kommunikation des Drittbeteiligungsverfahren "Marktanalyse"“ [#236765]
Datum
18. Mai 2022 18:08
An
Der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Baden-Württemberg
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetze Baden-Württemberg (LIFG, UVwG, VIG). Die bisherige Korrespondenz finden Sie hier: https://fragdenstaat.de/a/236765/auth/d106cb571103022246157b7f58f3a0264a30d041/ Ich bin der Meinung, die Schwärzung von Firmennamen bzw. gewerblichen E-Mailendungen (der Teil nach dem @-Zeichen) in E-Mailadressen geht weit über das nötige Schwärzen hinaus. Daher bitte ich um eine Version der Korrespondenz, in der die Firmennamen bzw. die gewerblichen E-Mailendungen kenntlich gemacht werden. Sie finden auch alle Dokumente zu dieser Anfrage als Anhang zu dieser E-Mail. Sie dürfen meinen Namen gegenüber der Behörde nennen. Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anhänge: - 236765.pdf - 2022-04-14_1-2022_04_14_Bescheid.docx - 2022-04-14_1-Anlage1_1.pdf Die folgenden Anhänge konnten wegen ihrer Größe nicht per Mail versendet werden. Sie können sie auf der Anfrageseite finden: - 2022-04-14_1-Anlage2_1.pdf - 2022-04-14_1-SEPA-berweisung.pdf Anfragenr: 236765 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/anfrage/236765/upload/753bd1f88ed1425a6edbeef16d22c41a81ff7cdd/
Der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Baden-Württemberg
Der Eingang Ihrer E-Mail wird hiermit bestätigt. Bitte beachten Sie, dass die Bearbeitung etwas Zeit in Anspruch …
Von
Der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Baden-Württemberg
Betreff
Vermittlung bei Anfrage „Kommunikation des Drittbeteiligungsverfahren "Marktanalyse"“ [#236765]
Datum
18. Mai 2022 18:08
Status
Warte auf Antwort
Der Eingang Ihrer E-Mail wird hiermit bestätigt. Bitte beachten Sie, dass die Bearbeitung etwas Zeit in Anspruch nimmt. Sehen Sie deshalb von Nachfragen ab, wir kommen zu gegebener Zeit auf Sie zu. Wird Ihr Anliegen zwischenzeitlich anderweitig beantwortet oder Ihrer Beschwerde abgeholfen, bitten wir um eine Mitteilung an uns. Mit freundlichen Grüßen
Der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Baden-Württemberg
Informationsfreiheit -Az.: 0221.4-15/296- Sehr << Antragsteller:in >> in der Anlage senden wir Ihnen u…
Von
Der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Baden-Württemberg
Betreff
Informationsfreiheit -Az.: 0221.4-15/296-
Datum
10. Juni 2022 07:23
Status
Warte auf Antwort
geschwärzt
816,7 KB
Sehr << Antragsteller:in >> in der Anlage senden wir Ihnen unsere Antwort. Mit freundlichen Grüßen

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Informationsfreiheit - Az.: 0221.4-15/296 - Sehr << Antragsteller:in >> beiliegend erhalten Sie ein …
Von
Der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Baden-Württemberg
Betreff
Informationsfreiheit - Az.: 0221.4-15/296 -
Datum
12. Dezember 2022 14:45
Status
Anfrage abgeschlossen
geschwärzt
893,4 KB
Sehr << Antragsteller:in >> beiliegend erhalten Sie ein Schreiben in o. g. Angelegenheit. Mit freundlichen Grüßen