Kommunikation Imagefilm "Vielfalt leben in deiner Stadt"
- Anfrage an:
- Stadt Ulm
- Verwendete Gesetze:
- Status dieser Anfrage:
- Antwort verspätet
- Frist:
- 30. November 2019 - 4 Monate her Wie wird das berechnet?
- Zusammenfassung der Anfrage
Kommunikation zwischen Mitarbeitern der Stadt Ulm und der Produktionsfirma des Filmes "Vielfalt leben in deiner Stadt", sowie anderen inhaltlich beteiligter Parteien seit Veröffentlichung des Filmes.
Korrespondenz
-
Frist – 30.11.2019
- 31. Okt 2019
- Dez 2019
- Jan 2020
- 07. Feb 2020
- Von
- << Anfragesteller/in >>
- Betreff
- Kommunikation Imagefilm "Vielfalt leben in deiner Stadt" [#169600]
- Datum
- 31. Oktober 2019 18:37
- An
- Stadt Ulm
- Status
- Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem LIFG/UVwG/VIG
Sehr geehrteAntragsteller/in
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Kommunikation zwischen Mitarbeitern der Stadt Ulm und der Produktionsfirma des Filmes "Vielfalt leben in deiner Stadt", sowie anderen inhaltlich beteiligter Parteien seit Veröffentlichung des Filmes.
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 2 des Landesinformationsfreiheitsgesetzes (LIFG), nach § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen betroffen sind.
Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Es handelt sich meines Erachtens um eine einfache Auskunft bei geringfügigem Aufwand. Gebühren fallen somit nicht an.
Ich verweise auf § 7 Abs. 7 LIFG/§243 Abs. 3 UVwG/§ 5 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen.
Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte.
Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung. Vielen Dank für Ihre Mühe!
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in
<<E-Mail-Adresse>>
Postanschrift
Antragsteller/in Antragsteller/in
<< Adresse entfernt >>
<< Adresse entfernt >>
[… Zeige kompletten Anfragetext]
Mit freundlichen Grüßen
<< Anfragesteller/in >>
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- Von
- << Anfragesteller/in >>
- Betreff
- AW: Kommunikation Imagefilm "Vielfalt leben in deiner Stadt" [#169600]
- Datum
- 1. Dezember 2019 18:44
- An
- Stadt Ulm
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrteAntragsteller/in
meine Informationsfreiheitsanfrage „Kommunikation Imagefilm "Vielfalt leben in deiner Stadt"“ vom 31.10.2019 (#169600 / https://fragdenstaat.de/anfrage/kommuni… ) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 2 Tage überschritten.
Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage.
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in
Anfragenr: 169600
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
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Antragsteller/in Antragsteller/in
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Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-beho…
- Von
- Stadt Ulm
- Betreff
- AW: Kommunikation Imagefilm "Vielfalt leben in deiner Stadt" [#169600]
- Datum
- 2. Dezember 2019 13:13
- Status
- Warte auf Antwort
Sehr geehrteAntragsteller/in
zum angefragten Sachverhalt besteht keine Auskunftspflicht.
Im Auftrag
Zentralstelle der Stadt Ulm
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-----Ursprüngliche Nachricht-----
Von: Antragsteller/in
Gesendet: Donnerstag, 31. Oktober 2019 18:38
An: Info (Stadt Ulm)
Betreff: Kommunikation Imagefilm "Vielfalt leben in deiner Stadt" [#169600]
Antrag nach dem LIFG/UVwG/VIG
Sehr geehrte Damen und Herren,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Kommunikation zwischen Mitarbeitern der Stadt Ulm und der Produktionsfirma des Filmes "Vielfalt leben in deiner Stadt", sowie anderen inhaltlich beteiligter Parteien seit Veröffentlichung des Filmes.
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 2 des Landesinformationsfreiheitsgesetzes (LIFG), nach § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen betroffen sind.
Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Es handelt sich meines Erachtens um eine einfache Auskunft bei geringfügigem Aufwand. Gebühren fallen somit nicht an.
Ich verweise auf § 7 Abs. 7 LIFG/§243 Abs. 3 UVwG/§ 5 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen.
Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte.
Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung. Vielen Dank für Ihre Mühe!
Mit freundlichen Grüßen
- Von
- << Anfragesteller/in >>
- Betreff
- AW: Kommunikation Imagefilm "Vielfalt leben in deiner Stadt" [#169600]
- Datum
- 2. Dezember 2019 20:29
- An
- Stadt Ulm
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrteAntragsteller/in
Es handelt sich bei meiner Anfrage um eine Anfrage nach LIFG BW. Ihnen ist sicher bewusst, dass Sie Ablehnungen von Anfragen nach LIFG auch begründen müssen. Bitte begründen Sie mir Ihre Ablehnung ggf stichhaltig unter Bezug auf das LIFG und senden Sie mir einen rechtsbehelfsfähigen Bescheid.
Bitte beachten Sie, dass die gesetzliche Antwortfrist weiterhin gilt.
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in
Anfragenr: 169600
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Antragsteller/in Antragsteller/in
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Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
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- Von
- Stadt Ulm
- Betreff
- AW: Kommunikation Imagefilm "Vielfalt leben in deiner Stadt" [#169600]
- Datum
- 3. Dezember 2019 08:41
- Status
- Warte auf Antwort
Sehr geehrteAntragsteller/in
Unsere Aussage, dass keine Auskunftspflicht besteht (02.12.2019 13:13) wird wie folgt begründet:
1.)
Soweit Kommunikationen in der angefragten Art stattgefunden haben, waren keine anderen Parteien beteiligt. Außerdem liegen hierüber keine als amtliche Information im Sinne von § 3 Nr. 4 LIFG geltenden Aufzeichnungen vor.
Insofern lässt sich hier kein Anspruch auf Informationszugang erkennen.
2.)
Die beteiligten Personen haben keine Einwilligung im Sinne von § 5 Abs. 1 LIFG zur Offenbarung ihres Namens erteilt. Insofern sind wir nicht befugt, über personenbezogene Daten eine Auskunft zu erteilen.
Im Auftrag
Zentralstelle der Stadt Ulm
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-----Ursprüngliche Nachricht-----
Von: Antragsteller/in
Gesendet: Montag, 2. Dezember 2019 13:13
An: '<<E-Mail-Adresse>>'
Cc: Müller, Jürgen (Stadt Ulm)
Betreff: AW: Kommunikation Imagefilm "Vielfalt leben in deiner Stadt" [#169600]
Sehr geehrteAntragsteller/in
zum angefragten Sachverhalt besteht keine Auskunftspflicht.
Im Auftrag
Zentralstelle der Stadt Ulm
-----Ursprüngliche Nachricht-----
Von: Antragsteller/in Antragsteller/in [#169600] [mailto:<<E-Mail-Adresse>>]
Gesendet: Donnerstag, 31. Oktober 2019 18:38
An: Info (Stadt Ulm)
Betreff: Kommunikation Imagefilm "Vielfalt leben in deiner Stadt" [#169600]
Antrag nach dem LIFG/UVwG/VIG
Sehr geehrte Damen und Herren,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Kommunikation zwischen Mitarbeitern der Stadt Ulm und der Produktionsfirma des Filmes "Vielfalt leben in deiner Stadt", sowie anderen inhaltlich beteiligter Parteien seit Veröffentlichung des Filmes.
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 2 des Landesinformationsfreiheitsgesetzes (LIFG), nach § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen betroffen sind.
Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Es handelt sich meines Erachtens um eine einfache Auskunft bei geringfügigem Aufwand. Gebühren fallen somit nicht an.
Ich verweise auf § 7 Abs. 7 LIFG/§243 Abs. 3 UVwG/§ 5 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen.
Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte.
Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung. Vielen Dank für Ihre Mühe!
Mit freundlichen Grüßen
- Von
- << Anfragesteller/in >>
- Betreff
- AW: Kommunikation Imagefilm "Vielfalt leben in deiner Stadt" [#169600]
- Datum
- 10. Dezember 2019 21:28
- An
- Stadt Ulm
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrteAntragsteller/in
zu 1.):
Sie beziehen sich auf §3 Nr. 4, aber gleichzeitig auf "amtliche Information". Ich gehe davon aus, dass sie auf §3 Nr. 3 Bezug nehmen wollten? Liegen hier wirklich keine Briefe, E-Mails, Textnachrichten, SMS vor? Falls doch erbitte ich eine ausführliche Begründung warum diese nicht unter §3 Nr. 3 fallen.
zu 2.):
Gemäß §7 Nr. 4 erkläre ich mich vorsorglich mit der Schwärzung personenbezogener Daten einverstanden (übrigens eine Option, die Sie mir nach den Anwendungshinweisen der LIFG hätten aufzeigen müssen) und bitte um Auskunft in dem Umfang, der ohne Preisgabe von persönlichen Informationen möglich ist, insbesondere aber auch unter Beachtung von §5 Nr. 4. Desweiteren ist Ihnen die Möglichkeit eines Drittbeteiligungsverfahrens sicherlich bekannt, sollte dieses für den Inhalt der Kommunikation wirklich vonnöten sein.
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in
Anfragenr: 169600
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
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Antragsteller/in Antragsteller/in
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- Von
- << Anfragesteller/in >>
- Betreff
- AW: Kommunikation Imagefilm "Vielfalt leben in deiner Stadt" [#169600]
- Datum
- 17. Dezember 2019 20:20
- An
- Stadt Ulm
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Dies ist eine Kopie meines Schreibens vom 10. Dezember 2019 21:28 im Bezug auf https://fragdenstaat.de/anfrage/kommuni…, welches direkt an Herrn Pawlak ging. Zur Sicherheit hiermit noch einmal an Zentralstelle:
Sehr geehrteAntragsteller/in
zu 1.):
Sie beziehen sich auf §3 Nr. 4, aber gleichzeitig auf "amtliche Information". Ich gehe davon aus, dass sie auf §3 Nr. 3 Bezug nehmen wollten? Liegen hier wirklich keine Briefe, E-Mails, Textnachrichten, SMS vor? Falls doch erbitte ich eine ausführliche Begründung warum diese nicht unter §3 Nr. 3 fallen.
zu 2.):
Gemäß §7 Nr. 4 erkläre ich mich vorsorglich mit der Schwärzung personenbezogener Daten einverstanden (übrigens eine Option, die Sie mir nach den Anwendungshinweisen der LIFG hätten aufzeigen müssen) und bitte um Auskunft in dem Umfang, der ohne Preisgabe von persönlichen Informationen möglich ist, insbesondere aber auch unter Beachtung von §5 Nr. 4. Desweiteren ist Ihnen die Möglichkeit eines Drittbeteiligungsverfahrens sicherlich bekannt, sollte dieses für den Inhalt der Kommunikation wirklich vonnöten sein.
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in
Anfragenr: 169600
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Antragsteller/in Antragsteller/in
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Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
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- Von
- << Anfragesteller/in >>
- Betreff
- AW: Kommunikation Imagefilm "Vielfalt leben in deiner Stadt" [#169600]
- Datum
- 8. Januar 2020 22:54
- An
- Stadt Ulm
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrteAntragsteller/in
meine Informationsfreiheitsanfrage „Kommunikation Imagefilm "Vielfalt leben in deiner Stadt"“ vom 31.10.2019 (#169600) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 40 Tage überschritten.
Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage.
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in
Anfragenr: 169600
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Antragsteller/in Antragsteller/in
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Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-beho…
- Von
- << Anfragesteller/in >>
- Betreff
- AW: Kommunikation Imagefilm "Vielfalt leben in deiner Stadt" [#169600]
- Datum
- 27. Januar 2020 22:11
- An
- Stadt Ulm
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrteAntragsteller/in
meine Informationsfreiheitsanfrage „Kommunikation Imagefilm "Vielfalt leben in deiner Stadt"“ (https://fragdenstaat.de/anfrage/kommuni…) vom 31.10.2019 (#169600) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 59 Tage überschritten.
Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage.
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in
Anfragenr: 169600
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
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Antragsteller/in Antragsteller/in
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Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-beho…
- Von
- << Anfragesteller/in >>
- Betreff
- Vermittlung bei Anfrage „Kommunikation Imagefilm "Vielfalt leben in deiner Stadt"“ [#169600] [#169600]
- Datum
- 7. Februar 2020 19:25
- An
- Landesbeauftragter für Datenschutz und Informationsfreiheit Baden-Württemberg
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrteAntragsteller/in
ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetze Baden-Württemberg (LIFG, UVwG, VIG). Die bisherige Korrespondenz finden Sie hier:
https://fragdenstaat.de/a/169600
Ich bin der Meinung, die Anfrage wurde zu Unrecht auf diese Weise bearbeitet, wie ich bereits in folgendem Schreiben dargelegt habe: https://fragdenstaat.de/anfrage/kommuni…
Sie finden auch alle Dokumente zu dieser Anfrage als Anhang zu dieser E-Mail.
Sie dürfen meinen Namen gegenüber der Behörde nennen.
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in
Anhänge:
- 169600.pdf
Anfragenr: 169600
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
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Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
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- Von
- Landesbeauftragter für Datenschutz und Informationsfreiheit Baden-Württemberg
- Betreff
- Betreff versteckt
- Datum
- 7. Februar 2020 19:25
Diese Nachricht ist noch nicht öffentlich.
Empfangsbestätigung
Diese Nachricht scheint eine Empfangsbestätigung zu sein. Wenn dies zutrifft, müssen Sie nichts weiter machen. Die Behörde muss in der Regel innerhalb eines Monats antworten.