Kommunikation mit Boris Palmer über den Umgang mit IFG-Anfragen

Anfrage an:
Universitätsstadt Tübingen
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Antwort verspätet
Frist:
29. Dezember 2020 - 3 Wochen her Wie wird das berechnet?
Zusammenfassung der Anfrage

Sämtliche Kommunikation mit Boris Palmer seit dem 11. Januar 2007 über den Umgang mit LIFG-Anfragen, UVwG-Anfragen, VIG-Anfragen sowie Anfragen über die Plattform FragDenStaat.

Bitte übermitteln Sie die Informationen in elektronischer Form.


Korrespondenz

Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
Kommunikation mit Boris Palmer über den Umgang mit IFG-Anfragen [#204542]
Datum
27. November 2020 13:10
An
Universitätsstadt Tübingen
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Antrag nach dem LIFG/UVwG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Sämtliche Kommunikation mit Boris Palmer seit dem 11. Januar 2007 über den Umgang mit LIFG-Anfragen, UVwG-Anfragen, VIG-Anfragen sowie Anfragen über die Plattform FragDenStaat. Bitte übermitteln Sie die Informationen in elektronischer Form.
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 2 des Landesinformationsfreiheitsgesetzes (LIFG), nach § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen betroffen sind. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Es handelt sich meines Erachtens um eine einfache Auskunft bei geringfügigem Aufwand. Gebühren fallen somit nicht an. Ich verweise auf § 7 Abs. 7 LIFG/§243 Abs. 3 UVwG/§ 5 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen [geschwärzt] Anfragenr: 204542 Antwort an: [geschwärzt] Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: [geschwärzt]
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller/in >>
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: Kommunikation mit Boris Palmer über den Umgang mit IFG-Anfragen [#204542]
Datum
1. Januar 2021 14:51
An
Universitätsstadt Tübingen
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrteAntragsteller/in meine Informationsfreiheitsanfrage „Kommunikation mit Boris Palmer über den Umgang mit IFG-Anfragen“ vom 27.11.2020 (#204542) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 4 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 204542 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/204542/
Von
Universitätsstadt Tübingen
Betreff
anonyme Mails
Datum
5. Januar 2021 16:21
Status
Warte auf Antwort

Guten Tag, da ich gar nicht weiß, was Sie wollen, kann Ihnen auch niemand antworten. Mit freundlichen Grüßen Boris Palmer Oberbürgermeister Universitätsstadt Tübingen Rathaus, Am Markt 1, 72070 Tübingen Tel. (0 70 71) 204 - 1200; Fax (0 70 71) 204 -41000 www.tuebingen.de<http://www.tuebinge… Aus Gründen des Infektionsschutzes gibt es unterschiedliche Regeln für den Zugang zu städtischen Dienstgebäuden. Bitte beachten Sie dafür die zurzeit geltenden Angaben auf unserer Homepage hier.<https://www.tuebingen.de/corona-kontakt> Wir speichern und verarbeiten Ihre Daten nach der EU-DSGVO. Unsere Hinweise zum Umgang mit personenbezogenen Daten finden Sie hier.<https://www.tuebingen.de/verwaltung/uploads/datenschutz_email_telefon.pdf>
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: anonyme Mails [#204542]
Datum
5. Januar 2021 17:04
An
Universitätsstadt Tübingen
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Guten Tag Herr Palmer, Ihre Änderung des Betreffs in "anonyme Mails" kann ich nicht nachvollziehen. Die E-Mails wurden namentlich unterzeichnet. Die gewünschten Informationen gehen aus meiner Anfrage an die Universitätsstadt Tübingen hervor, auf die Sie geantwortet haben. Ich wiederhole das aber gerne: "Sämtliche Kommunikation mit Boris Palmer seit dem 11. Januar 2007 über den Umgang mit LIFG-Anfragen, UVwG-Anfragen, VIG-Anfragen sowie Anfragen über die Plattform FragDenStaat. Bitte übermitteln Sie die Informationen in elektronischer Form." Falls das unverständlich sein sollte: Unter "sämtliche Kommunikation" fallen etwa Briefe, E-Mails, Telefonnotizen, Messenger-Nachrichten, Arbeitsanweisungen, Nachrichten in Sozialen Medien, usw. Sie können die Anfrage auch hier öffentlich einsehen: https://fragdenstaat.de/a/204542 Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 204542 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/204542/
Von
Universitätsstadt Tübingen
Betreff
AW: anonyme Mails [#204542]
Datum
5. Januar 2021 17:05
Status
Warte auf Antwort

Ich verstehe Sie nicht und werde daher nichts schicken sorry Mit freundlichen Grüßen Boris Palmer Oberbürgermeister Universitätsstadt Tübingen Rathaus, Am Markt 1, 72070 Tübingen Tel. (0 70 71) 204 - 1200; Fax (0 70 71) 204 -41000 www.tuebingen.de
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
Vermittlung bei Anfrage „Kommunikation mit Boris Palmer über den Umgang mit IFG-Anfragen“ [#204542] [#204542]
Datum
5. Januar 2021 17:08
An
Landesbeauftragter für Datenschutz und Informationsfreiheit Baden-Württemberg
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrteAntragsteller/in ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetze Baden-Württemberg (LIFG, UVwG, VIG). Die bisherige Korrespondenz finden Sie hier: https://fragdenstaat.de/a/204542/ Ich bin der Meinung, die Anfrage wurde zu Unrecht auf diese Weise bearbeitet, weil Herr Palmer behauptet, nichts zu verstehen und sich weigert, die Anfrage zu beantworten. Ich denke, dass die Anfrage eindeutig ist. Sie finden auch alle Dokumente zu dieser Anfrage als Anhang zu dieser E-Mail. Sie dürfen meinen Namen gegenüber der Behörde nennen. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anhänge: - 204542.pdf Anfragenr: 204542 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/204542/

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Von
Landesbeauftragter für Datenschutz und Informationsfreiheit Baden-Württemberg
Betreff
Automatische Antwort: Vermittlung bei Anfrage „Kommunikation mit Boris Palmer über den Umgang mit IFG-Anfragen“ [#204542] [#204542]
Datum
5. Januar 2021 17:08

Der Eingang Ihrer E-Mail wird hiermit bestätigt. Bitte beachten Sie, dass die Bearbeitung etwas Zeit in Anspruch nimmt. Sehen Sie deshalb von Nachfragen ab, wir kommen zu gegebener Zeit auf Sie zu. Wird Ihr Anliegen zwischenzeitlich anderweitig beantwortet oder Ihrer Beschwerde abgeholfen, bitten wir um eine Mitteilung an uns. Mit freundlichen Grüßen
Am 5. Januar 2021 18:34:

Vielleicht würde sich Herr Palmer und die Mitarbeiter leichter tun, wenn nochmals erklärt würde WESSEN Kommunikation mit Herrn Palmer und …

Vielleicht würde sich Herr Palmer und die Mitarbeiter leichter tun, wenn nochmals erklärt würde WESSEN Kommunikation mit Herrn Palmer und ob mit ihm direkt oder auch mit seinem Büro...
Ich finde sie nicht ganz eindeutig.