Kommunikation mit Deutscher Bahn zur Wiederbelebung des TEE

Die Kommunikation mit der Deutschen Bahn AG bezüglich der geplanten Wiederbelebung des Trans-Europ-Expresses.

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    23. September 2020
  • Frist
    27. Oktober 2020
  • Ein:e Follower:in
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Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Die Kommunikation m…
An Bundesministerium für Digitales und Verkehr Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Kommunikation mit Deutscher Bahn zur Wiederbelebung des TEE [#197649]
Datum
23. September 2020 11:14
An
Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Die Kommunikation mit der Deutschen Bahn AG bezüglich der geplanten Wiederbelebung des Trans-Europ-Expresses.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 197649 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/197649/
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Sehr geehrteAntragsteller/in haben Sie vielen Dank für Ihre E-Mail vom 23.09.2020. Ihr Antrag hat das Aktenzeiche…
Von
Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Betreff
AW: 613 IFG - Kommunikation mit Deutscher Bahn zur Wiederbelebung des TEE [#197649]
Datum
21. Oktober 2020 09:14
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrteAntragsteller/in haben Sie vielen Dank für Ihre E-Mail vom 23.09.2020. Ihr Antrag hat das Aktenzeichen SeIFG/286.2/1-613 IFG erhalten. Künftigen Schriftwechsel bitte ich nur unter Angabe dieses Aktenzeichens zu führen. Ihr Antrag betrifft die Belange Dritter. Daher benötige ich Ihre ladungsfähige Postanschrift. Zudem weise ich darauf hin, dass Anträge, die Daten Dritter im Sinne von § 5 Absatz 1 und 2 IFG oder § 6 IFG betreffen, gemäß § 7 Absatz 1 Satz 3 IFG begründet werden müssen. Ich bitte Sie um Mitteilung Ihrer ladungsfähigen Postanschrift bis zum 27.10.2020. Sollte ich bis zu diesem Tag keine Rückmeldung erhalten, stelle ich das Verfahren ein. Mit freundlichen Grüßen
<< Anfragesteller:in >>
Aktenzeichen: SeIFG/286.2/1-613 IFG Sehr geehrteAntragsteller/in vielen Dank für Ihre heutige Nachricht. Meine A…
An Bundesministerium für Digitales und Verkehr Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: 613 IFG - Kommunikation mit Deutscher Bahn zur Wiederbelebung des TEE [#197649]
Datum
21. Oktober 2020 22:41
An
Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Aktenzeichen: SeIFG/286.2/1-613 IFG Sehr geehrteAntragsteller/in vielen Dank für Ihre heutige Nachricht. Meine Adresse befindet sich am Ende dieser Email. Ich möchte darauf hinweisen, dass das IFG keine Weitergabe von personenbezogenen Daten von Antragsteller an Dritte vorsieht. Demnach widerspreche ich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte meinen Antrag wie folgt begründen: 1. Als Bahnfahrer habe ich ein Interesse zu erfahren, wie sich der öffentliche Schienenverkehr und dessen Angebote in der Zukunft weiterentwickeln wird. 2. Es besteht ein öffentliches Interesse an den Plänen zur Wiederbelebung des TEEs. Das zeigt sich gut an den zahlreichen Medienberichten zu diesem Thema. (vgl. unter anderem [1], [2], [3] und [4]) Mit der Schwärzung personenbezogener Daten bin ich einverstanden, es sei denn, es handelt sich um Personen öffentlichen Interesses (z. B. Minister, Staatssekretäre, Vorstands- und Aufsichtsratmitglieder der DB AG). Ich möchte darauf hinweisen, dass sich die Deutsche Bahn AG vollständig in Besitz des Bundes befindet und sie als solches die öffentlichen Aufgaben der ehemaligen Deutschen Bundesbahn wahrnimmt. Darüber hinaus ist geplant, dass sie den TEE in Kooperation mit anderen Eisenbahnunternehmen durchführt und mit diesen daher im Bezug auf den TEE nicht in Konkurrenz steht. Es können daher keine Geschäftsgeheimnisse der Deutschen Bahn AG betroffen sein. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in [1] https://www.spiegel.de/wirtschaft/service/tee-andreas-scheuer-plant-neues-europaeisches-eisenbahnnetz-a-10df0adc-4b7f-4551-b4c3-57d8d03bd9c1 [2] https://www.tagesschau.de/wirtschaft/scheuer-transeuropexpress-tee-103.html [3] https://www.zeit.de/mobilitaet/2020-09/trans-europ-express-andreas-scheuer-bahn [4] https://www.stern.de/news/scheuer-setzt-auf-comeback-der-tee-zuege-durch-europa-9423598.html Anfragenr: 197649 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/197649/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>

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Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Informationsfreiheitsgesetz des Bundes (IFG) — Bescheid Sehr geehrteAntragsteller/in mit E-Mail vom 23.09.2020 be…
Von
Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Via
Briefpost
Betreff
Informationsfreiheitsgesetz des Bundes (IFG) — Bescheid
Datum
23. Oktober 2020
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrteAntragsteller/in mit E-Mail vom 23.09.2020 beantragen Sie nach dem Informations- freiheitsgesetz des Bundes (IFG) Zugang zu folgenden Informationen: Die Kommunikation mit der Deutschen Bahn AG bezüglich der geplanten Wiederbelebung des Trans-Europ-Expresses. Im Rahmen des IFG Verfahrens wurde die DB AG beteiligt und hat der Herausgabe der Informationen zugestimmt. Es ergeht folgender Bescheid: 1. Ich gebe Ihrem Antrag statt und übersende Ihnen die Unterlagen im Anhang. 2. Der Bescheid ergeht auslagen- und gebührenfrei. Zur Vorbeugung des Missbrauchs wurden die Unterschriften unkenntlich gemacht. Mit freundlichen Grüßen