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Kommunikation mit Johannes Kahrst, mit Alfons Franz Pawelczyk sowie mit Ole von Beust

Anfrage an:
Senatskanzlei Hamburg
Projekt:
Kommunikation mit Johannes Kahrst, mit Alfons Franz Pawelczyk sowie mit Ole von Beust
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Anfrage muss klassifiziert werden
Zusammenfassung der Anfrage

sämtliche vorliegenden Informationen zu Treffen oder Schriftwechsel zwischen Mitgliedern des Hamburger Senats oder Staatssekretärinnen und Staatssekretären mit dem früheren SPD Bundestagsabgeordneten Johannes Kahrs, mit dem ehemaligen Innensenator Alfons Franz Pawelczyk sowie mit dem ehemaligen Bürgermeister Ole von Beust zwischen 01.03.2015 und 31.07.2020, insbesondere:

- sämtliche Schreiben oder Informationen zu Treffen, darunter interne Kommunikation, Vermerke, Terminkalendereinträge, Gesprächsvorbereitungen, Leitungsvorlagen, Sprechzettel und Kommunikation mit anderen Behörden

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Korrespondenz

  1. Fabio De Masi – 21.10.2020
  2. Senatskanzlei Hamburg – 23.11.2020 Fabio De Masi – 24.11.2020
  3. Frist – 24.11.2020
  4. Senatskanzlei Hamburg – 21.01.2021
  1. 21. Okt 2020
  2. Nov 2020
  3. Dez 2020
  4. 21. Jan 2021
Von
Fabio De Masi
Betreff
Kommunikation mit Johannes Kahrst, mit Alfons Franz Pawelczyk sowie mit Ole von Beust [#201377]
Datum
21. Oktober 2020 16:29
An
Senatskanzlei Hamburg
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) / HmbUIG / VIG Sehr geehrte Damen und Herren, ich möchte Sie bitten, mir Folgendes zuzusenden:
sämtliche vorliegenden Informationen zu Treffen oder Schriftwechsel zwischen Mitgliedern des Hamburger Senats oder Staatssekretärinnen und Staatssekretären mit dem früheren SPD Bundestagsabgeordneten Johannes Kahrs, mit dem ehemaligen Innensenator Alfons Franz Pawelczyk sowie mit dem ehemaligen Bürgermeister Ole von Beust zwischen 01.03.2015 und 31.07.2020, insbesondere: - sämtliche Schreiben oder Informationen zu Treffen, darunter interne Kommunikation, Vermerke, Terminkalendereinträge, Gesprächsvorbereitungen, Leitungsvorlagen, Sprechzettel und Kommunikation mit anderen Behörden
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu Information nach § 1 Hamburgisches Transparenzgesetz (HmbTG) bzw. § 1 HmbUIG, soweit Umweltinformationen betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sofern Teile der Information durch Ausschlussgründe geschützt sind, beantrage ich mir die nicht geschützten Teile zugänglich zu machen. Ich bitte Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Auskunft auf elektronischem Wege kostenfrei erteilen können. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens in jedem Fall gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 13 Abs. 1 HmbTG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich und nur im Ausnahmefall spätestens nach Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) bitten und bitte Sie um eine Empfangsbestätigung. Danke für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Fabio De Masi Anfragenr: 201377 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/201377/
Mit freundlichen Grüßen Fabio De Masi
Von
Senatskanzlei Hamburg
Betreff
Fristverlängerung zu Ihrem Antrag vom 21.10.2020
Datum
23. November 2020 15:30
Status
Warte auf Antwort
Anhänge
2020_11-20…aerzt.pdf 2020_11-20-Anfrage-Fristverlngerung_geschwaerzt.pdf   784,3 KB öffentlich geschwärzt
Sehr geehrter Herr De Masi, in der Anlage übersende ich Ihnen ein Schreiben zu Ihrem Antrag vom 21. Oktober 2020. Mit freundlichen Grüßen
Von
Fabio De Masi
Betreff
AW: Fristverlängerung zu Ihrem Antrag vom 21.10.2020 [#201377]
Datum
24. November 2020 15:14
An
Senatskanzlei Hamburg
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte<< Anrede >> vielen Dank für Ihre Nachricht. Sie können den Beteiligten meinen Namen und folgende Adresse mitteilen: Platz der Republik 1 11011 Berlin Mit freundlichen Grüßen Fabio De Masi Anfragenr: 201377 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/201377/

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Von
Senatskanzlei Hamburg
Betreff
Rückmeldung an Antragsteller
Datum
21. Januar 2021 15:29
Anhänge
2021-01-20…bhren.pdf 2021-01-20-Anfrage-BeratungzuVorgngenundGebhren.pdf   30,8 KB Nicht öffentlich!
Mit freundlichen Grüßen