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Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: die Kommunikatio…
An Kraftfahrt-Bundesamt Details
Von
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Betreff
Kommunikation mit Ministerium und Kfz Hersteller zu Informationsschreiben an Diesel Besitzer [#34585]
Datum
10. November 2018 23:48
An
Kraftfahrt-Bundesamt
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
die Kommunikation mit Kfz Herstellern und übergeordneten Behörden / Ministerien bzgl. des Informationsschreiben, welches im November 2018 durch das KBA an alle Dieselbesitzer geschickt wurde (vgl. http://www.spiegel.de/auto/aktuell/bild-1237757-1359455.html).
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller/in >>
Kraftfahrt-Bundesamt
Ihre E-Mail vom 10.11.2018 Sehr geehrtAntragsteller/in angefügt übersende ich Ihnen das Antwortschreiben auf Ihre…
Von
Kraftfahrt-Bundesamt
Via
Briefpost
Betreff
Ihre E-Mail vom 10.11.2018
Datum
11. Dezember 2018
Status
Anfrage abgeschlossen

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AW: Ihre E-Mail vom 10.11.2018 [#34585]
Sehr geehrt<< Anrede >> vielen Dank für die umfassende Auskun…
An Kraftfahrt-Bundesamt Details
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: Ihre E-Mail vom 10.11.2018 [#34585]
Datum
11. Dezember 2018 21:39
An
Kraftfahrt-Bundesamt
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrt<< Anrede >> vielen Dank für die umfassende Auskunft! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 34585 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>