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Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) / HmbUIG / VIG Sehr Antragsteller/in ich möchte Sie bit…
An Senatskanzlei Hamburg Details
Von
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Betreff
Kommunikation mit Wall GmbH / JCDecaux sowie Deutsche Städte Medien bzw. Ströer SE & Co. KGaA (Januar 2020 bis Juni 2021) [#224350]
Datum
5. Juli 2021 11:17
An
Senatskanzlei Hamburg
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) / HmbUIG / VIG Sehr Antragsteller/in ich möchte Sie bitten, mir Folgendes zuzusenden:
- Wortlaut aller Schriftwechsel (per Mail und Brief, etc.) sowie eine Auflistung aller Telefonate und Treffen zwischen Vertretern der Freien und Hansestadt Hamburg mit den Werbeunternehmen Wall / JCDecaux sowie DSM / Ströeer im Zeitraum Januar 2020 - Juni 2021 (einschließlich), insbesondere zu den Themen "Stadtmöblierung", Verträge zur Außenwerbung und coronabedingte Umsatzeinbußen (bitte jeweils Daten und nach Möglichkeit Aktenzeichen der Schriftwechsel und entsprechende Stelle in der Verwaltung sowie Teilnehmer und thematische Inhalte der Telefonate und Treffen mit angeben). - Sämtliche Informationen zu Treffen mit Wall- oder Ströer-Vertretern, darunter interne Kommunikation, Vermerke, Gesprächsvorbereitungen, Leitungsvorlagen.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu Information nach § 1 Hamburgisches Transparenzgesetz (HmbTG) bzw. § 1 HmbUIG, soweit Umweltinformationen betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sofern Teile der Information durch Ausschlussgründe geschützt sind, beantrage ich mir die nicht geschützten Teile zugänglich zu machen. Ich bitte Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Auskunft auf elektronischem Wege kostenfrei erteilen können. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens in jedem Fall gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 13 Abs. 1 HmbTG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich und nur im Ausnahmefall spätestens nach Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) bitten und bitte Sie um eine Empfangsbestätigung. Danke für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 224350 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/224350/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller/in >>
Senatskanzlei Hamburg
Bestätigung Eingang Ihres Antrags #224350 nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz HmbTG Sehr Antragsteller/in I…
Von
Senatskanzlei Hamburg
Betreff
Bestätigung Eingang Ihres Antrags #224350 nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz HmbTG
Datum
15. Juli 2021 13:40
Status
Warte auf Antwort
Sehr Antragsteller/in Ihre Anfrage vom 05.07.2021 mit der Nummer #224350 nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG), Thema "Kommunikation mit Wall GmbH / JCDecaux sowie Deutsche Städte Medien bzw. Ströer SE & Co. KGaA (Januar 2020 bis Juni 2021)", ist hier (über Umwegen) im Shared Service der beiden Behörden BWI (Behörde für Wirtschaft und Innovation) und BVM (Behörde für Verkehr und Mobilitätswende) eingegangen und wird aktuell bearbeitet. Wir werden auf Ihren Antrag zurückkommen und bitten Sie bis dahin um etwas Geduld. Bitte verwenden Sie bei zukünftigen HmbTG-Anträgen, die thematisch an die Wirtschafts- oder auch die Verkehrsbehörde gerichtet sind, die Emailanschrift unseres Shared Service für beide Behörden BVM und BWI <<E-Mail-Adresse>><mailto:<<E-Mail-Adresse>>> Möglicherweise entstehen für die Bearbeitung Ihrer Anfrage Gebühren nach der Gebührenordnung für Amtshandlungen nach dem HmbTG. In diesem Fall werden wir Ihnen hierüber vor Beantwortung einen Hinweis geben, nach Möglichkeit auch über deren Höhe. Sollten Sie anschließend den Antrag aufrechterhalten, benötigen wir für die spätere Zustellung des Gebührenbescheids auf dem Postweg Ihren vollständigen Namen und Ihre aktuelle Meldeanschrift. Diese haben Sie uns bereits mitgeteilt, vielen Dank. Mit freundlichen Grüßen

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Senatskanzlei Hamburg
Ihr Antrag nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz vom 5. Juli 2021 Sehr Antragsteller/in zu Ihrem Antrag nach d…
Von
Senatskanzlei Hamburg
Betreff
Ihr Antrag nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz vom 5. Juli 2021
Datum
22. Juli 2021 09:11
Status
Warte auf Antwort
Sehr Antragsteller/in zu Ihrem Antrag nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) vom 5. Juli 2021 bitte ich um Beachtung des anhängenden Bescheids. Mit freundlichen Grüßen