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Antrag nach dem LIFG/UVwG/VIG Sehr Antragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Die bisher vorgenommene …
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Von
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Betreff
Kommunikation zu "COVID-19 in Stuttgart: Infektionsrisiken besser erkennen, Sicherheit erhöhen, Öffnungen smart gestalten" [#223487]
Datum
15. Juni 2021 19:11
An
Landeshauptstadt Stuttgart
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem LIFG/UVwG/VIG Sehr Antragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Die bisher vorgenommene Kommunikation mit der Universität des Saarlands bzw. Prof. Dr. Thorsten Lehr bezüglich des Projekts "COVID-19 in Stuttgart: Infektionsrisiken besser erkennen, Sicherheit erhöhen, Öffnungen smart gestalten". Dem Gemeinderat wurde eine Beschlussvorlage für das Projekt vorgelegt. (vgl. https://www.domino1.stuttgart.de/web/ksd/KSDRedSystem.nsf/0/A1429CA7C575C376C12586F400212166/$File/ADDA3F5EEBBA3237C12586B70023E47C.pdf)
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 2 des Landesinformationsfreiheitsgesetzes (LIFG), nach § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen betroffen sind. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Es handelt sich meines Erachtens um eine einfache Auskunft bei geringfügigem Aufwand. Gebühren fallen somit nicht an. Ich verweise auf § 7 Abs. 7 LIFG/§243 Abs. 3 UVwG/§ 5 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 223487 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/223487/
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Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Kommunikation zu "COVID-19 in Stuttgart: …
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Von
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Betreff
AW: Kommunikation zu "COVID-19 in Stuttgart: Infektionsrisiken besser erkennen, Sicherheit erhöhen, Öffnungen smart gestalten" [#223487]
Datum
17. Oktober 2021 16:32
An
Landeshauptstadt Stuttgart
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Kommunikation zu "COVID-19 in Stuttgart: Infektionsrisiken besser erkennen, Sicherheit erhöhen, Öffnungen smart gestalten"“ vom 15.06.2021 (#223487) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 93 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 223487 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/223487/