Kommunikation zu PepperBall

Kommunikation (E-Mails, Briefe, Telefonnotizen, Einladungen zu persönlichen Treffen usw.) sowie Kalendereinträge zu Treffen zwischen VertreterInnen Ihrer Behörde und InteressenvertreterInnen bzw. deren Verbänden und Vereinen zum Thema: PepperBall. (Das sind Pfefferspraybälle, die etwa auf Demonstrationen oder bei Fußballspielen eingesetzt werden.)

Ich möchte darauf hinweisen, dass personenbezogene Daten nicht Teil dieser Anfrage sind. Sollten solche Angaben in den angefragt Dokumenten vermerkt sein, können sie gern geschwärzt werden.

Information nicht vorhanden

  • Datum
    12. März 2023
  • Frist
    15. April 2023
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Sabrina Winter
Sabrina Winter (FragDenStaat)
Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG<< Antragsteller:in >> << Antragste…
An Ministerium des Innern des Landes Nordrhein-Westfalen Details
Von
Sabrina Winter (FragDenStaat)
Betreff
Kommunikation zu PepperBall [#272874]
Datum
12. März 2023 15:12
An
Ministerium des Innern des Landes Nordrhein-Westfalen
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wird verschickt...
Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Guten Tag, << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> bitte senden Sie mir Folgendes zu: Kommunikation (E-Mails, Briefe, Telefonnotizen, Einladungen zu persönlichen Treffen usw.) sowie Kalendereinträge zu Treffen zwischen VertreterInnen Ihrer Behörde und InteressenvertreterInnen bzw. deren Verbänden und Vereinen zum Thema: PepperBall. (Das sind Pfefferspraybälle, die etwa auf Demonstrationen oder bei Fußballspielen eingesetzt werden.)<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Ich möchte darauf hinweisen, dass personenbezogene Daten nicht Teil dieser Anfrage sind. Sollten solche Angaben in den angefragt Dokumenten vermerkt sein, können sie gern geschwärzt werden. Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind).<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor.<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Aus Gründen der Billigkeit und insbesondere auf Grund des Umstands, dass die Auskunft in gemeinnütziger Art der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden wird, bitte ich Sie, nach § 2 VerwGebO IFG NRW von der Erhebung von Gebühren abzusehen. Soweit Umweltinformationen betroffen sind, handelt es sich hierbei um eine einfache Anfrage nach §5 (2) UIG NRW.<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt.<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Ich verweise auf § 5 Abs. 2 IFG NRW, § 2 UIG NRW und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen.<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, möchte ich Sie bitten, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Nach §5 Abs. 1 Satz 5 IFG NRW bitte ich Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail).<< Antragsteller:in >> Ich möchte Sie um Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe!<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 272874 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/272874/ Postanschrift << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> << Adresse entfernt >><< Antragsteller:in >> << Adresse entfernt >><< Antragsteller:in >> << Adresse entfernt >><< Antragsteller:in >> << Adresse entfernt >>

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Ministerium des Innern des Landes Nordrhein-Westfalen
Sehr << Antragsteller:in >> das Informationsfreiheitsgesetz NRW (IFG NRW) stellt in § 4 Abs. 1 IFG NR…
Von
Ministerium des Innern des Landes Nordrhein-Westfalen
Betreff
AW: Kommunikation zu PepperBall [#272874]
Datum
14. März 2023 12:48
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr << Antragsteller:in >> das Informationsfreiheitsgesetz NRW (IFG NRW) stellt in § 4 Abs. 1 IFG NRW auf vorhandene Informationen ab. In Ihrem IFG-Antrag vom 12. März 2023 fragen Sie nach Kommunikation sowie Kalendereinträgen zu Treffen zwischen VertreterInnen Ihrer Behörde und InteressenvertreterInnen bzw. deren Verbänden und Vereinen zum Thema PepperBall. Die von Ihnen gewünschte Information liegt hier nicht vor. Mit freundlichen Grüßen