Kommunikation zum Thema Gesprächsbitten aus dem parlamentarischen Raum

Anfrage an: Bundesministerium der Verteidigung

Nach Angaben des Spiegel bzw. der Welt am Sonntag hat das Parlamentsreferat des BMVg an die Mitarbeiter des Ressorts Emails zum Thema "Gesprächsbitten aus dem parlamentarischen Raum" verschickt (http://www.spiegel.de/politik/deutschland/ursula-von-der-leyen-soll-bundeswehr-kontakt-zu-abgeordneten-untersagt-haben-a-1234312.html#ref=rss)

Ich bitte um die Zusendung aller Informationen (Wie etwa Briefe, Notizen, Studien, Memos, Emails) aus dem BMVg zum Thema Gesprächsbitten aus dem parlamentarischen Raum.

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    21. Oktober 2018
  • Frist
    23. November 2018
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Mathias Schindler
am 21.10.2018
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Nach Angaben des…
An Bundesministerium der Verteidigung Details
Von
Mathias Schindler
Betreff
Kommunikation zum Thema Gesprächsbitten aus dem parlamentarischen Raum [#34139]
Datum
21. Oktober 2018 10:14
An
Bundesministerium der Verteidigung
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Nach Angaben des Spiegel bzw. der Welt am Sonntag hat das Parlamentsreferat des BMVg an die Mitarbeiter des Ressorts Emails zum Thema "Gesprächsbitten aus dem parlamentarischen Raum" verschickt (http://www.spiegel.de/politik/deutschland/ursula-von-der-leyen-soll-bundeswehr-kontakt-zu-abgeordneten-untersagt-haben-a-1234312.html#ref=rss) Ich bitte um die Zusendung aller Informationen (Wie etwa Briefe, Notizen, Studien, Memos, Emails) aus dem BMVg zum Thema Gesprächsbitten aus dem parlamentarischen Raum.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen << Adresse entfernt >> <<E-Mail-Adresse>>
Mit freundlichen Grüßen Mathias Schindler
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Bundesministerium der Verteidigung
am 12.11.2018
BMVg R I 1 - Az 39-22-17/-892 Betr.: Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Bezug: Ihr Antrag vom 21.10.201…
Details
Von
Bundesministerium der Verteidigung
Betreff
Antwort: Kommunikation zum Thema Gesprächsbitten aus dem parlamentarischen Raum [#34139] Antrag nach dem IFG/UIG/VIG
Datum
12. November 2018 09:45
Status
Warte auf Antwort
BMVg R I 1 - Az 39-22-17/-892 Betr.: Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Bezug: Ihr Antrag vom 21.10.2018 (s.u.) Sehr geehrter Herr Schindler, zu Ihrer o.g. Anfrage teile ich Ihnen mit, dass diese voraussichtlich nicht innerhalb der Frist des § 7 Abs. 5 S. 2 IFG zum Abschluss gebracht werden kann. Die Recherche nach antragsgegenständlichen amtlichen Informationen dauert an. Selbstverständlich komme ich baldmöglichst auf Ihr Anliegen zurück. Bis dahin bitte ich Sie freundlich um Geduld. Mit freundlichen Grüßen
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Mathias Schindler
am 12.11.2018
Sehr geehrt<< Anrede >> vielen Dank für Ihre Nachricht. Mit freundlichen Grüßen << Adresse en…
An Bundesministerium der Verteidigung Details
Von
Mathias Schindler
Betreff
AW: Antwort: Kommunikation zum Thema Gesprächsbitten aus dem parlamentarischen Raum [#34139] Antrag nach dem IFG/UIG/VIG [#34139]
Datum
12. November 2018 09:49
An
Bundesministerium der Verteidigung
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrt<< Anrede >> vielen Dank für Ihre Nachricht. Mit freundlichen Grüßen << Adresse entfernt >> Anfragenr: 34139 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
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Mathias Schindler
am 23.11.2018
Sehr geehrt<< Anrede >> können Sie abschätzen, wie lange es noch dauern wird, meine Anfrage zu beantw…
An Bundesministerium der Verteidigung Details
Von
Mathias Schindler
Betreff
AW: Antwort: Kommunikation zum Thema Gesprächsbitten aus dem parlamentarischen Raum [#34139] Antrag nach dem IFG/UIG/VIG [#34139]
Datum
23. November 2018 20:51
An
Bundesministerium der Verteidigung
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrt<< Anrede >> können Sie abschätzen, wie lange es noch dauern wird, meine Anfrage zu beantworten? Mit freundlichen Grüßen << Adresse entfernt >> Anfragenr: 34139 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
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Mathias Schindler
am 15.12.2018
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Kommunikation zum Thema Gesprächsbitten aus de…
An Bundesministerium der Verteidigung Details
Von
Mathias Schindler
Betreff
AW: Antwort: Kommunikation zum Thema Gesprächsbitten aus dem parlamentarischen Raum [#34139] Antrag nach dem IFG/UIG/VIG [#34139]
Datum
15. Dezember 2018 15:53
An
Bundesministerium der Verteidigung
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Kommunikation zum Thema Gesprächsbitten aus dem parlamentarischen Raum“ vom 21.10.2018 (#34139) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 23 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen << Adresse entfernt >> Anfragenr: 34139 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Nur eingeloggt sichtbar • 23. Januar 2019 00:34
Heyho Mathias, hast Du unterdessen Antwort direkt an Dich bekommen? Alles lesen Heyho Mathias,
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Bundesministerium der Verteidigung
am 25.01.2019
BMVg R I 1 - Az 39-22-17/-892 Betr.: Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Bezug: 1. Ihr Antrag vom 21.10.…
Details
Von
Bundesministerium der Verteidigung
Betreff
Antwort: Kommunikation zum Thema Gesprächsbitten aus dem parlamentarischen Raum [#34139]
Datum
25. Januar 2019 10:09
Status
Anfrage abgeschlossen
5.4GO.pdf
110,0 KB
DOC.pdf
55,7 KB
BMVg R I 1 - Az 39-22-17/-892 Betr.: Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Bezug: 1. Ihr Antrag vom 21.10.2018 2. BMVg - R I 1 - Az 39-22-17/-892 vom 12.11.2018 3. Ihre E-Mail vom 23.11.2018 4. Ihre E-Mail vom 15.12.2018 Sehr geehrter Herr Schindler, mit Ihrem auf das IFG gestützten Antrag vom 21. Oktober 2018 haben Sie um Zusendung "aller Informationen (wie etwa Briefe, Notizen, Studien, Memos, Emails) aus dem BMVg zum Thema Gesprächsbitten aus dem parlamentarischen Raum." gebeten. Hierzu übersende ich Ihnen 1.) die E-Mail der Leiterin des Parlament- und Kabinettreferates vom 17. Oktober 2018: sowie 2.) einen Auszug (hier: Kapitel 5.4) aus der seinerzeit aktuellen Ergänzenden Geschäftsordnung des BMVg, woraus Sie die Regelungen über die Bearbeitung von Parlamentsangelegenheiten ersehen können: Darüber hinaus sind keine weiteren antragsgegenständlichen amtlichen Informationen vorhanden. Für die Überschreitung der Frist nach § 7 Abs. 5 S. 2 IFG bitte ich um Entschuldigung und bedanke mich für Ihre Geduld. Mit freundlichen Grüßen
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