Kommunikation zum Thema Luca-App

Anfrage an: Stadt Ulm

Alle Kommunikation zum Thema Luca-App. Hier im Besonderen alles, was in der Stadt vorliegt und in meiner Anfrage vom 31. Mai 2021 nicht beauskunftet wurde.

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    9. August 2021
  • Frist
    11. September 2021
  • 7 Follower:innen
<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem LIFG/UVwG/VIG Sehr Antragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Alle Kommunikation zum T…
An Stadt Ulm Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Kommunikation zum Thema Luca-App [#226400]
Datum
9. August 2021 12:39
An
Stadt Ulm
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem LIFG/UVwG/VIG Sehr Antragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Alle Kommunikation zum Thema Luca-App. Hier im Besonderen alles, was in der Stadt vorliegt und in meiner Anfrage vom 31. Mai 2021 nicht beauskunftet wurde.
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 2 des Landesinformationsfreiheitsgesetzes (LIFG), nach § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen betroffen sind. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Es handelt sich meines Erachtens um eine einfache Auskunft bei geringfügigem Aufwand. Gebühren fallen somit nicht an. Ich verweise auf § 7 Abs. 7 LIFG/§243 Abs. 3 UVwG/§ 5 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 226400 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/226400/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
Stadt Ulm
Sehr Antragsteller/in Sämtliche amtlichen Informationen, die der Informationspflicht unterliegen, wurden im Rahm…
Von
Stadt Ulm
Betreff
Kommunikation zum Thema Luca-App [#226400]
Datum
9. August 2021 15:31
Status
Warte auf Antwort
Sehr Antragsteller/in Sämtliche amtlichen Informationen, die der Informationspflicht unterliegen, wurden im Rahmen der Auskunft zur Anfrage #221437 mitgeteilt. Etwa vorhandene sonstige interne Vorgänge unterliegen der Vertraulichkeit der internen Beratung und Entscheidungsprozessen gem. § 4 Abs. 1 Ziff. 6 LIFG und unterliegen somit keiner Auskunftspflicht. Weitere Informationen können hierzu nicht gegeben werden. Freundliche Grüße
<< Anfragesteller:in >>
Sehr << Anrede >> heißt das, dass im Rahmen der Bearbeitung meiner Anfrage vom 31. Mai keinerlei inte…
An Stadt Ulm Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Kommunikation zum Thema Luca-App [#226400]
Datum
10. August 2021 20:04
An
Stadt Ulm
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> heißt das, dass im Rahmen der Bearbeitung meiner Anfrage vom 31. Mai keinerlei interne Kommunikation angefallen ist? Oder fällt diese ebenfalls unter § 4 Abs. 1 Ziff. 6 LIFG? Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 226400 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/226400/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Kommunikation zum Thema Luca-App“ vom 09.08.20…
An Stadt Ulm Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Kommunikation zum Thema Luca-App [#226400]
Datum
23. September 2021 19:56
An
Stadt Ulm
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Kommunikation zum Thema Luca-App“ vom 09.08.2021 (#226400) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 13 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 226400 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/226400/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrte Damen und Herren, ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetze B…
An Der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Baden-Württemberg Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Vermittlung bei Anfrage „Kommunikation zum Thema Luca-App“ [#226400]
Datum
14. Oktober 2021 19:26
An
Der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Baden-Württemberg
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetze Baden-Württemberg (LIFG, UVwG, VIG). Die bisherige Korrespondenz finden Sie hier: https://fragdenstaat.de/a/226400/ Ich bin der Meinung, die Anfrage wurde zu Unrecht auf diese Weise bearbeitet, weil eine ernsthafte Überprüfung der Anfrage innerhalb von weniger als drei Stunden sehr unwahrscheinlich erscheint und keinerlei Kommunikation zu meiner vorherigen Anfrage ( https://fragdenstaat.de/anfrage/kommunikation-zur-entscheidung-uber-einfuhrung-der-luca-app/ ) nicht plausibel ist. Sie finden auch alle Dokumente zu dieser Anfrage als Anhang zu dieser E-Mail. Sie dürfen meinen Namen gegenüber der Behörde nennen. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anhänge: - 226400.pdf Anfragenr: 226400 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/226400/
Der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Baden-Württemberg
Diese Nachricht ist noch nicht öffentlich.

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Der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Baden-Württemberg
Informationsfreiheit: Ihr Schreiben vom 14. Oktober 2021 Az: 0221.4-15/245 Sehr Antragsteller/in vielen Dank für…
Von
Der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Baden-Württemberg
Betreff
Informationsfreiheit: Ihr Schreiben vom 14. Oktober 2021 Az: 0221.4-15/245
Datum
6. Dezember 2021 14:09
Status
Warte auf Antwort
geschwärzt
845,7 KB
Sehr Antragsteller/in vielen Dank für Ihr o.g. Schreiben. Als Anlage erhalten Sie unsere Antwort dazu. Mit freundlichen Grüßen
Der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Baden-Württemberg
Diese Nachricht ist noch nicht öffentlich.

Diese Nachricht ist noch nicht öffentlich.

Stadt Ulm
Sehr geehrte Damen und Herren, anbei der beantragte Schriftverkehr. Die in der E-Mail vom 29.06.2021 unter Punkt …
Von
Stadt Ulm
Betreff
AW: Kommunikation zum Thema Luca-App [#226400]
Datum
10. Januar 2022 16:35
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrte Damen und Herren, anbei der beantragte Schriftverkehr. Die in der E-Mail vom 29.06.2021 unter Punkt 1 vorgesehene Kommunikation erfolgte mündlich, schriftliche Unterlagen dazu sind nicht vorhanden.
<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrte Damen und Herren, vielen Dank für die Übersendung des ersten Teils des Schriftverkehrs. Ich hatte ex…
An Stadt Ulm Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Kommunikation zum Thema Luca-App [#226400]
Datum
11. Januar 2022 19:06
An
Stadt Ulm
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, vielen Dank für die Übersendung des ersten Teils des Schriftverkehrs. Ich hatte explizit ALLE Kommunikation (nicht beschränkt auf Zentralstelle o.ä.) mit Bezug zur Luca-App angefragt. Der Inhalt legt nahe, dass noch weiterer Schriftverkehr existiert: * Mail vom 29. Juni: "Ich bekomme diesen Text nun offiziell als Stellungnahme übersandt.": Kommunikation liegt mir nicht vor * Mail vom 29. Juni: "Ich werde antworten, dass [...]": Antwort liegt mir nicht vor * Mail vom 29. Juni endet mit einer Frage: Antwort liegt mir nicht vor * Mail vom 09.Juni 17:16: "Wir haben nach intern klar kommuniziert": Kommunikation liegt mir nicht vor * "Stellungnahme zur Nutzung von Corona Warn App und Luca-App": Kommunikation zur Entstehung und Verbreitung liegt mir nicht vor Bitte lassen Sie mir diese und evtl. weitere fehlende Kommunikation zukommen. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 226400 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/226400/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Kommunikation zum Thema Luca-App“ vom 09.08.20…
An Stadt Ulm Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Kommunikation zum Thema Luca-App [#226400]
Datum
28. Januar 2022 18:10
An
Stadt Ulm
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Kommunikation zum Thema Luca-App“ vom 09.08.2021 (#226400) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 140 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 226400 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/226400/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrte Damen und Herren, ich bitte um erneute Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsg…
An Der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Baden-Württemberg Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Vermittlung bei Anfrage „Kommunikation zum Thema Luca-App“ [#226400]
Datum
22. Februar 2022 20:06
An
Der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Baden-Württemberg
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, ich bitte um erneute Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetze Baden-Württemberg (LIFG, UVwG, VIG). Die bisherige Korrespondenz finden Sie hier: [geschwärzt] bzw. unter Ihrem Aktenzeichen [geschwärzt] Ich bin der Meinung, die Anfrage wurde zu Unrecht auf diese Weise bearbeitet, weil offenkundig weiterhin Informationen fehlen, die gesetzliche Frist bereits weit überschritten ist und letzte Kommunikation seitens der Behörde bereits über einen Monat zurückliegt. Sie finden auch alle Dokumente zu dieser Anfrage als Anhang zu dieser E-Mail. Sie dürfen meinen Namen gegenüber der Behörde nennen. Mit freundlichen Grüßen [geschwärzt] Anhänge: - 226400.pdf - 2021-12-06_1-0221.4-15-245r1.pdf - 2022-01-10_1-Luca-App-Mail29.06.2021.pdf - 2022-01-10_1-Luca-App-Mailverkehr09.06.2021.pdf - 2022-01-10_1-Luca-App-Schreiben30.06.2021.pdf Anfragenr: 226400 Antwort an: [geschwärzt] Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: [geschwärzt]
Der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Baden-Württemberg
Der Eingang Ihrer E-Mail wird hiermit bestätigt. Bitte beachten Sie, dass die Bearbeitung etwas Zeit in Anspruch …
Von
Der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Baden-Württemberg
Betreff
Vermittlung bei Anfrage „Kommunikation zum Thema Luca-App“ [#226400]
Datum
22. Februar 2022 20:06
Status
Warte auf Antwort
Der Eingang Ihrer E-Mail wird hiermit bestätigt. Bitte beachten Sie, dass die Bearbeitung etwas Zeit in Anspruch nimmt. Sehen Sie deshalb von Nachfragen ab, wir kommen zu gegebener Zeit auf Sie zu. Wird Ihr Anliegen zwischenzeitlich anderweitig beantwortet oder Ihrer Beschwerde abgeholfen, bitten wir um eine Mitteilung an uns. Mit freundlichen Grüßen
Stadt Ulm
Sehr geehrte Damen und Herren, Ihre Nachfragen vom 12.01. in Bezug auf die Inhalte der Mail vom 29.06.2021 könne…
Von
Stadt Ulm
Betreff
Kommunikation zum Thema Luca-App [#226400]
Datum
24. Mai 2022 09:00
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrte Damen und Herren, Ihre Nachfragen vom 12.01. in Bezug auf die Inhalte der Mail vom 29.06.2021 können wir wie folgt beantworten: * Mail vom 29. Juni: "Ich bekomme diesen Text nun offiziell als Stellungnahme übersandt.": Kommunikation liegt mir nicht vor " Die angesprochene Stellungnahme ist in der Antwort der Stadt Ulm vom 10.01.2022 enthalten und ist bei #226400 bereits veröffentlicht (Dateiname: Luca-App Schreiben vom 30.06.2021.pdf). Ergänzend können wir noch die interne Begleitmail beifügen. * Mail vom 29. Juni: "Ich werde antworten, dass [...]": Antwort liegt mir nicht vor Das waren interne mündliche Kommunikationen, die nicht verschriftlicht sind. Amtliche Informationen sind somit nicht vorhanden. * Mail vom 29. Juni endet mit einer Frage: Antwort liegt mir nicht vor Die Mail ist an den OB gerichtet. Die Frage am Schluss, ob er mit dem Vorgehen einverstanden ist, wurde von diesem mündlich beantwortet. Amtliche Informationen sind somit nicht vorhanden. * Mail vom 09.Juni 17:16: "Wir haben nach intern klar kommuniziert": Kommunikation liegt mir nicht vor Dies wurde intern mündlich besprochen. Amtliche Informationen sind somit nicht vorhanden. Mit freundlichen Grüßen
<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrte Damen und Herren, vielen Dank für Ihre Ergänzungen. Leider bleiben Sie mir zum letzten Punkt noch ei…
An Stadt Ulm Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Kommunikation zum Thema Luca-App [#226400]
Datum
14. Juni 2022 21:19
An
Stadt Ulm
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, vielen Dank für Ihre Ergänzungen. Leider bleiben Sie mir zum letzten Punkt noch eine Auskunft schuldig: * "Stellungnahme zur Nutzung von Corona Warn App und Luca-App": Kommunikation zur Entstehung und Verbreitung liegt mir nicht vor Bitte übersenden Sie mir die fehlenden Informationen. Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 226400 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/226400/ Postanschrift << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Stadt Ulm
Kommunikation zur Luca App Sehr << Antragsteller:in >> die von Ihnen angesprochene Stellungnahme der …
Von
Stadt Ulm
Betreff
Kommunikation zur Luca App
Datum
20. Juni 2022 11:24
Status
Warte auf Antwort
Sehr << Antragsteller:in >> die von Ihnen angesprochene Stellungnahme der Mitarbeitenden ist in der Antwort der Stadt Ulm vom 10.01.2022 als angefügte Datei bereits enthalten. Der Einfachheit halber haben wir dieses Dokument hier nochmals angefügt. Beste Grüße
<< Anfragesteller:in >>
AW: Kommunikation zur Luca App [#226400] Sehr geehrte Damen und Herren, vielen Dank für die Erneute Übersendung d…
An Stadt Ulm Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Kommunikation zur Luca App [#226400]
Datum
20. Juni 2022 18:55
An
Stadt Ulm
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, vielen Dank für die Erneute Übersendung der Stellungnahme. Wie bereits mehrfach erwähnt fehlt fehlt leider weiterhin jegliche Information über deren Verbreitung und Entstehung. Dass es im Zusammenhang mit diesem Dokument keine weitere Kommunikation (insbesondere mindestens eine E-Mail zum Versand) gibt, ist nicht glaubhaft. Er fordere Sie hiermit deshalb erneut zur VOLLSTÄNDIGEN Beantwortung meiner Anfrage auf. Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 226400 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/226400/ Postanschrift << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>

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Stadt Ulm
Luca app Sehr geehrte Damen und Herren, Die Stadt Ulm hat bereits mitgeteilt, dass zum nachgefragten Sachverhalt …
Von
Stadt Ulm
Betreff
Luca app
Datum
11. Juli 2022 09:43
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrte Damen und Herren, Die Stadt Ulm hat bereits mitgeteilt, dass zum nachgefragten Sachverhalt außer den Dokumenten, die bereits zur Verfügung gestellt wurden, keine weiteren amtlichen Zwecken dienende Aufzeichnungen, welche die Merkmale von § 3 Ziff. 3, 1. Halbsatz LIFG erfüllen, vorhanden sind. Weitere Auskünfte und Rückäußerungen können nicht gegeben werden. Mit freundlichen Grüßen