Kommunikation zur Änderung des HmbTG mit netzpolitik.org

Anfrage an:
Der Hamburgische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Anfrage erfolgreich
Zusammenfassung der Anfrage

Die Kommunikation zwischen Herrn Johannes Caspar und Netzpolitik.org bzgl. der Änderung des HmbTG. (vgl. https://netzpolitik.org/2019/hamburg-...)


Korrespondenz

Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
Kommunikation zur Änderung des HmbTG mit netzpolitik.org [#162124]
Datum
31. Juli 2019 18:19
An
Der Hamburgische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) / HmbUIG / VIG Sehr geehrteAntragsteller/in ich möchte Sie bitten, mir Folgendes zuzusenden:
Die Kommunikation zwischen Herrn Johannes Caspar und Netzpolitik.org bzgl. der Änderung des HmbTG. (vgl. https://netzpolitik.org/2019/hamburg-entwurf-fuer-neues-transparenzgesetz-verstoesst-wahrscheinlich-gegen-europarecht/)
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu Information nach § 1 Hamburgisches Transparenzgesetz (HmbTG) bzw. § 1 HmbUIG, soweit Umweltinformationen betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sofern Teile der Information durch Ausschlussgründe geschützt sind, beantrage ich mir die nicht geschützten Teile zugänglich zu machen. Ich bitte Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Auskunft auf elektronischem Wege kostenfrei erteilen können. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens in jedem Fall gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 13 Abs. 1 HmbTG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich und nur im Ausnahmefall spätestens nach Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) bitten und bitte Sie um eine Empfangsbestätigung. Danke für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller/in >>
Von
Der Hamburgische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Betreff
AW: [EXTERN]- Kommunikation zur Änderung des HmbTG mit netzpolitik.org [#162124] (2166/2019)
Datum
13. August 2019 09:15
Status
Warte auf Antwort

Sehr geehrteAntragsteller/in vielen Dank für Ihre Nachricht. Hierin bitten Sie um Zusendung der Kommunikation zwischen Herrn Prof. Dr. Caspar und Netzpolitik.org zur Änderung des Hamburgischen Transparenzgesetzes. Herr Prof. Dr. Caspar hat nicht direkt mit Netzpolitik.org kommuniziert. Vielmehr hat ein Schriftwechsel mit unserer Pressestelle stattgefunden, in dem Fragen zur Änderung des Hamburgischen Transparenzgesetzes beantwortet wurden. Dieser Schriftwechsel enthält unter anderem personenbezogene Daten. Sollten Sie Interesse hieran haben, wäre es möglich, Ihnen die an unsere Pressestelle gestellten Fragen und unsere Antworten hierauf zu übermitteln. Alternativ wäre die Herausgabe der personenbezogenen Daten zu prüfen. Bitte teilen Sie mir mit, ob Sie Interesse an den vorliegenden Informationen haben und ob eine Schwärzung der enthaltenen personenbezogenen Daten für Sie in Betracht kommt. Mit freundlichen Grüßen
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: [EXTERN]- Kommunikation zur Änderung des HmbTG mit netzpolitik.org [#162124] (2166/2019) [#162124]
Datum
13. August 2019 14:32
An
Der Hamburgische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrteAntragsteller/in Mit der Schwärzung von personenbezogenen Daten erkläre ich mich einverstanden. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 162124 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Von
Der Hamburgische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Betreff
AW: [EXTERN]- AW: [EXTERN]- Kommunikation zur Änderung des HmbTG mit netzpolitik.org [#162124] (2166/2019) [#162124]
Datum
14. August 2019 15:47
Status
Anfrage abgeschlossen
Anhänge

Sehr geehrteAntragsteller/in vielen Dank für Ihre Nachricht. Anbei finden Sie die mit Netzpolitik.org zur Änderung des Hamburgischen Transparenzgesetzes geführte Korrespondenz. Mit freundlichen Grüßen