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Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) / HmbUIG / VIG Sehr << Anrede >> ich möchte Sie bitten, mir Folgendes zuzusenden:

Sehr Antragsteller/in wir nehmen Bezug auf Ihren Auskunftsantrag. Derzeit erreicht uns eine große Anzahl paralleler Anfragen, die unsere Ressourcen in teils erheblichem Maße binden. Zudem ist eine intensive Prüfung der Zugänglichmachung der von Ihnen gewünschten Informationen erforderlich. Daher werden wir Ihre Anfrage vermutlich nicht innerhalb der Bearbeitungsfrist beantworten können. Gem. § 13 Abs. 5 HmbTG verlängern wir die Frist zur Bearbeitung Ihrer Anfrage um einen Monat. Dennoch werden wir so bald wie möglich auf Ihre Anfrage zurückkommen. Mit einer Veröffentlichung meiner Personendaten im Internet bin ich nicht einverstanden. Mit freundlichen Grüßen

Sehr Antragsteller/in Ihre E-Mail vom 24.7.2021 ist bei uns eingegangen. Ihre Eingabe wird hier unter dem Aktenzeichen I3/2352/2021 geführt und bearbeitet. Bitte geben Sie dieses Aktenzeichen bei jedem Schriftwechsel mit unserer Dienststelle an. Aufgrund der Vielzahl der hier eingehenden Anfragen müssen wir Sie leider um Geduld bitten. Bis zum Abschluss einer Überprüfung kann erfahrungsgemäß einige Zeit vergehen. Wir bedanken uns für Ihr Verständnis. Sobald wir Ihnen in dieser Angelegenheit etwas zu berichten haben, kommen wir unaufgefordert auf Sie zu. Mit freundlichen Grüßen

Sehr Antragsteller/in das Programm DigitalFirst verfügt als Teil des Amtes ITD nicht über ein eigenes Kommunikations- und Marketingkonzept. Alles diesbezüglichen Aktivitäten erfolgen auf der Amtsebene und werden dort gesteuert und durchgeführt. Da die Ablehnung Ihres Antrags gemäß § 13 Absatz 2 HmbTG einen rechtsmittelfähigen schriftlichen Bescheid erfordert, bitten wir zur weiteren Bearbeitung Ihres Antrages um eine zustellfähige Postanschrift von Ihnen, sofern Sie Ihren Antrag aufrechterhalten. Bitte beachten Sie: Mit einer Veröffentlichung meiner Personendaten im Internet bin ich nicht einverstanden. Mit freundlichen Grüßen

Sehr Antragsteller/in wir nehmen Bezug auf Ihre Nachfrage vom 3. Oktober 2021 und übersenden Ihnen eine für das gesamte Amt ITD geltende Kommunikationsstrategie. Auch die Kommunikation und das Marketing für die von Digital First entwickelten Online-Dienste sind dort angesprochen. Bitte beachten Sie: Mit einer Veröffentlichung meiner Personendaten im Internet bin ich nicht einverstanden. Mit freundlichen Grüßen

Sehr Antragsteller/in ich komme zurück auf Ihre Anfrage vom 24.7.2021 betreffend das Kommunikationskonzept des Amtes ITD zum Projekt „Digital First“. Die Senatskanzlei hat mir auf meine Rückfrage hin mitgeteilt, dass man Ihnen das Kommunikationskonzept für die gesamte Senatskanzlei, also einscließlich des Amtes ITD, nun zur Verfügung gestellt habe. Wie ich sehe, ist das Dokument auch bei „Frag den Staat“ bereits veröffentlicht. Ich gehe davon aus, dass Ihre Eingabe damit abgeschlossen ist. Mit freundlichen Grüßen

Sehr Antragsteller/in die Senatskanzlei hat mir mitgeteilt, dass es eine Kommunikationsstategie für das gesamte Amt gebe. Diese entspreche dem Dokument, das Ihnen zur Verfügung gestellt wurde. Wenn keine Kommunikationsstategie speziell für das Programm "Digital First" vorhanden ist, geht Ihr Informationszugangsanspruch insofern ins Leere. Ich bedaure, dass ich Ihnen insofern nicht weiterhelfen kann. Mit freundlichen Grüßen

Guten Tag, <Information-entfernt> vielen Dank für Ihr fortlaufendes Interesse an der Digitalisierung der Hamburger Verwaltung. Das HmbTG bezieht sich nur auf die Herausgabe vorhandener Unterlagen. Dennoch stellen wir Ihnen gerne die folgenden Informationen bereit: In der Tat hat das Programm DigitalFirst kein eigenes Kommunikationskonzept. Die interne Kommunikation des Programms und seiner Inhalte erfolgte bislang in den mit der Digitalisierung befassten Gremien und im direkten Kontakt zu den Behörden, Bezirken und Landesbetrieben. Die externe Kommunikation erfolgte ausschließlich über die Öffentlichkeitsarbeit des Amtes ITD. In der Programmeinsetzungsverfügung des Programms DigitalFirst für die Jahre 2019/2020 heißt es dazu: "Die Programmkommunikation stellt eine effektive, am Adressaten ausgerichtete Darstellung der Programmziele, -inhalte und -ergebnisse in erster Linie gegenüber den Anspruchsgruppen der verwaltungsinternen Öffentlichkeit sicher. Darüber hinaus unterstützt sie die Kommunikation des Amtes ITD gegenüber Zielgruppen außerhalb der Verwaltung und stimmt entsprechende eigene Initiativen auf die des Amtes ab." Aufgabenpakete, Ziele und Meilensteine sind Teil der Programmeinsetzungsverfügung, die wir Ihnen auszugsweise zur Verfügung stellen könnten. Das gesamte Dokument hat einen Umfang von ca. 100 Seiten. Mit entsprechendem Zeitaufwand wäre die Unbedenklichkeit der Zugänglichmachung der gewünschten Informationen zu prüfen. Daher würde gemäß § 13 Absatz 6 HmbTG eine Gebühr zu erheben sein. Die Höhe der Gebühr würde dem Gebührenrahmen in § 1 der Gebührenordnung für Amtshandlungen nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz i.V.m. der Anlage Nr. 1.3.1.2 entnommen werden, der zwischen 30 Euro und 500 Euro liegt. Bitte teilen Sie uns vor diesem Hintergrund mit, ob Sie Ihren Antrag auf Zugänglichmachung dieser Dokumente aufrechterhalten und teilen Sie uns in diesem Fall Ihre Anschrift mit, damit wir die anfallende Gebühr in Rechnung stellen können. Bitte beachten Sie: Mit der Veröffentlichung meiner Personendaten im Internet bin ich nicht einverstanden. Mit freundlichen Grüßen