Kommunikationsplattform Ringversuche (SLA und Wartungsvertrag)

Wartungsvertrag und Service Level Agreement (SLA) für den Online Dienst Kommunikationsplattform Ringversuche
siehe Drucksache 22/6420

Anfrage teilweise erfolgreich

  • Datum
    25. Dezember 2021
  • Frist
    29. Januar 2022
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<< Anfragesteller:in >>
Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) / HmbUIG / VIG Sehr geehrte Damen und Herren, ich möcht…
An Amt für IT und Digitalisierung Hamburg Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Kommunikationsplattform Ringversuche (SLA und Wartungsvertrag) [#236194]
Datum
25. Dezember 2021 10:22
An
Amt für IT und Digitalisierung Hamburg
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) / HmbUIG / VIG Sehr geehrte Damen und Herren, ich möchte Sie bitten, mir Folgendes zuzusenden:
Wartungsvertrag und Service Level Agreement (SLA) für den Online Dienst Kommunikationsplattform Ringversuche siehe Drucksache 22/6420
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu Information nach § 1 Hamburgisches Transparenzgesetz (HmbTG) bzw. § 1 HmbUIG, soweit Umweltinformationen betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sofern Teile der Information durch Ausschlussgründe geschützt sind, beantrage ich mir die nicht geschützten Teile zugänglich zu machen. Ich bitte Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Auskunft auf elektronischem Wege kostenfrei erteilen können. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens in jedem Fall gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 13 Abs. 1 HmbTG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich und nur im Ausnahmefall spätestens nach Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) bitten und bitte Sie um eine Empfangsbestätigung. Danke für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 236194 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/236194/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
Amt für IT und Digitalisierung Hamburg
Guten Tag, Antragsteller/in Antragsteller/in, wir nehmen Bezug auf Ihren Auskunftsantrag. Derzeit erreicht uns e…
Von
Amt für IT und Digitalisierung Hamburg
Betreff
AW: [EXTERN]-Kommunikationsplattform Ringversuche (SLA und Wartungsvertrag) [#236194]
Datum
26. Januar 2022 16:09
Status
Warte auf Antwort
Guten Tag, Antragsteller/in Antragsteller/in, wir nehmen Bezug auf Ihren Auskunftsantrag. Derzeit erreicht uns eine große Anzahl paralleler Anfragen, die unsere Ressourcen in teils erheblichem Maße binden. Zudem ist eine intensive Prüfung der Zugänglichmachung der von Ihnen gewünschten Informationen erforderlich. Daher werden wir Ihre Anfrage vermutlich nicht innerhalb der Bearbeitungsfrist beantworten können. Gem. § 13 Abs. 5 HmbTG verlängern wir die Frist zur Bearbeitung Ihrer Anfrage um einen Monat. Dennoch werden wir so bald wie möglich auf Ihre Anfrage zurückkommen. Mit einer Veröffentlichung meiner Personendaten im Internet bin ich nicht einverstanden. Mit freundlichen Grüßen

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Amt für IT und Digitalisierung Hamburg
Guten Tag, << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>, vielen Dank für Ihr Interesse …
Von
Amt für IT und Digitalisierung Hamburg
Betreff
AW: [EXTERN]-Kommunikationsplattform Ringversuche (SLA und Wartungsvertrag) [#236194]
Datum
4. Juli 2022 10:56
Status
Anfrage abgeschlossen
Guten Tag, << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>, vielen Dank für Ihr Interesse an der Digitalisierung der Hamburger Verwaltung. Zu den von Ihnen angefragten Online-Diensten liegen grundsätzlich weder Wartungsverträge noch ein Service Level Agreement (SLA) vor. Nach dem HmbTG bezieht sich die gesetzliche Auskunftspflicht auf die vorhandenen amtlichen Informationen der auskunftspflichtigen Stelle. Eine Pflicht zur Erstellung von Unterlagen, zur Darstellung von Sachverhalten oder zur Beantwortung von Fragen ist im HmbTG nicht vorgesehen. Dennoch erläutere ich Ihnen gerne den Hintergrund der Antwort: Wartung und Pflege von Online-Diensten erfolgen über wortgleiche Rahmenverträge, die jeweils zwischen Dataport und den Trägerländern abgeschlossen wurden. Für die Freie und Hansestadt << Adresse entfernt >> ist die Senatskanzlei der diesbezügliche Vertragspartner von Dataport. Die Behörden und Ämter der Stadt können aus diesem Rahmenvertrag heraus Leistungen für ihre jeweiligen Online-Dienste abrufen und bekommen die Leistungen dann jeweils in Rechnung gestellt. Insofern gibt es bei den Behörden diesbezüglich keine weiteren Vertragsbeziehungen, die über den Rahmenvertrag mit der Senatskanzlei hinausgehen. Gemäß § 13 Absatz 2 HmbTG erfordert die Ablehnung eines Antrags einen rechtsmittelfähigen schriftlichen Bescheid. Wenn Sie Ihren Antrag aufrechterhalten möchten, benötigen wir zur weiteren Bearbeitung Ihre zustellfähige Postanschrift. Bitte beachten Sie: Mit einer Veröffentlichung meiner Personendaten im Internet bin ich nicht einverstanden. Mit freundlichen Grüßen